Ich ging aus dem Haus, und vor dem Haus stand eine Gruppe von Mitarbeitern der Kriminalpolizei und des FSB. Die setzten mich in ein Auto, hielten mich drei Stunden ohne jede Grundlage fest, versuchten, mich zu erpressen, und stellten diverse Frage zu unserer ökologischen Arbeit und zu unserer Organisation. Ich weiß nicht, was passiert wäre, wenn nicht zufällig meine Nachbarn vorbeigekommen und Erklärungen gefordert hätten. Nur deshalb haben sie mich gehen lassen.
Kurz nach dem Vorfall vor dem Haus 1999 bekam auch Slivjaks Freundin, Alisa Nikulina, mit den Sicherheitsorganen zu tun. Sie wurde zum Verhör durch den FSB geladen - angeblich als Zeugin eines Bombenanschlags in der Innenstadt:
Das dauerte fünfeinhalb Stunden, aber mir wurde keine einzige Zeugenfrage zu dem Vorfall gestellt, nicht mal, wo ich war. Statt dessen fragten sie, was ich über Terrorismus weiß, dann, wer unsere Organisation finanziert, und mit welchen ausländischen Organisationen wir in Kontakt stehen. Besonders die ersten zwei Stunden waren sehr aggressiv, der Untersuchungsrichter hat mich angeschrieen, gedroht, er würde mich für immer da behalten. Keine Ahnung, was das alles sollte, aber das Bemühen, uns als ökologische Organisation, die sich mit heiklen politischen Fragen beschäftigt, mit Terroristen in Verbindung zu bringen, war offensichtlich. Wir hatten den Eindruck, dass damals, als viele FSB-Leute in hohe Machtpositionen kamen, beschlossen wurde, so mit uns umzugehen, damit wir bequemer und weniger konfliktfreudig werden.
Die Zeiten für russische Umweltschützer sind härter geworden. Und nicht nur für regierungsunabhängige Aktivisten wie Nikulina und Slivjak. Im Mai 2000 löste Präsident Putin das Umweltministerium auf. Das war zwar schon unter Jelzin zum "Staatskomitee für Umweltschutz" degradiert worden, doch Putin machte es zum "Ministerium für natürliche Ressourcen". Seitdem hat sich vieles verschlechtert, klagt Vladimir Slivjak von "Ecodefense":
Diese Leute sind interessiert, möglichst viele Lizenzen zu verkaufen. Und dazu senken sie natürlich ihre ökologischen Forderungen. Das Ministerium für natürliche Ressourcen muss gewinnbringend arbeiten, es muss in den Haushalt wirtschaften, und deshalb ist klar, dass es die Natur nicht schützt, sondern sie im Gegenteil ausverkauft und zur Ausbeutung frei gibt. Und das ist leider überall so. Auch das Ministerium für Atomenergie kontrolliert sich selbst. Auch da gibt es keine effektive Kontrolle. Denn die meisten Kontrollfunktionen liegen in der Zuständigkeit genau des Ministeriums, das das Atomgeschäft betreibt.
Atomkraftwerke sind in Russland in staatlicher Hand, das Atomministerium faktisch ein riesiger Staatsbetrieb. Auch hier war Anfang der 90er-Jahre der Versuch gemacht worden, eine unabhängige Kontrollinstanz zu etablieren. Die staatliche Atomaufsichtsbehörde GAN unterstand direkt dem Präsidenten. Doch die GAN verlor bereits Mitte der 90er Jahre einen Teil ihrer Kompetenzen. Per Gesetzesänderung wurden alle militärischen atomaren Betriebe, die Produktion von Atomwaffen und alles, was mit Atom-U-Booten zusammenhängt, aus dem Zuständigkeitsbereich der GAN herausgenommen. Seitdem können die Militärs sorglos die Umwelt zerstören. Hauptstreitpunkt sind zur Zeit die Anlagen zur Wiederaufbereitung von Atommüll, berichtet Andréj Kislóv von der Aufsichtsbehörde GAN. Natürlich arbeite seine Behörde mit dem Atomministerium zusammen:
Eine andere Sache ist, dass wir unterschiedliche Sichtweisen vertreten. Das allein ist ja nicht schlimm, aber leider finden wir sehr häufig keine Kompromisse. Und ich glaube, es kann auch keine Kompromisse geben. Wir können nicht zustimmen, wenn die andere Seite ganz offensichtlich gegen Gesetze verstößt. Neulich hatten wir eine große Besprechung im Atomministerium zum Thema Atommüllimporte. Ich habe stellvertretend für die Aufsichtsbehörde verlangt, dass das Atomministerium eingesteht, dass Russland keine Anlagen besitzt, um abgebrannte Brennstäbe den Umweltgesetzen entsprechend aufzubereiten. Das Ministerium hat gesagt: Das ist die private Meinung von GAN.
Seit einigen Jahren werden in Russland außerdem wieder ganze Regionen zu Sperrgebieten erklärt - und so der Kontrolle unter anderem auch durch Umweltschützer entzogen. Kritiker der Umweltverbrechen werden eingeschüchtert, im schlimmsten Fall wegen Spionage und Vaterlandsverrats angeklagt - wie zum Beispiel in den Fällen der Militärjournalisten Grigórij Paskó und Alexander Nikítin. Beide hatten Umweltverbrechen der Flotte veröffentlicht, Nikitin wurde daraufhin der Spionage für Norwegen beschuldigt und erst nach einem langen Prozess freigesprochen, Paskó dagegen wurde wegen angeblicher Spionage für Japan zu vier Jahren Haft verurteilt. Beobachter sprechen inzwischen von einer Spionage-Manie seitens der Staatsschutz-Behörden. Opfer dieses Spionagewahns sind immer die gleichen: Menschen, die sich für die Umwelt einsetzen und zugleich mit dem Militär oder der Atomwirtschaft zu tun haben. Auch die alltägliche Arbeit der Umweltorganisationen wird behindert. Zu den beliebtesten Druckmitteln gehören überraschende Steuerprüfungen, berichtet Alísa Nikúlina von "Ecodefense":
Alle Organisationen wissen: Wenn die Steuerprüfung kommt, gibt es Probleme. Sie kommt nicht zufällig, sondern gezielt zu bestimmten Organisationen und zwingt sie, sich dann ewig mit diesem Steuerkram zu beschäftigen, um zu überleben, eventuell vor Gericht zu gehen, so dass sie schlicht nicht mehr zu ihrer eigentlichen Arbeit kommen, weil Zeit und Kraft fehlen. Wenn die Steuerprüfung kommt, läuft das meist darauf hinaus, dass, wenn eine Organisation Gelder aus dem Ausland bekommt, sie diese als Gewinn versteuern muss, und zwar sehr hoch. Dazu kommt noch eine Strafe dafür, dass das nicht rechtzeitig geschehen ist, und dann kommt eine Nachforderung zustande, die das gesamte Budget der Organisation übersteigt. Das ist dann das Ende.
Nikulina berichtet zudem von Anwerbeversuchen unter Umweltschützern durch die Geheimdienstler vom FSB. In der Provinz sei das besonders verbreitet. Oksána Alekséjeva leitet eine Umweltorganisation in Tscheboksarý, der Hauptstadt der Tschuwaschischen Republik in der Wolgaregion. In Cheboksarý wurde über 30 Jahre Giftgas produziert. Alekséjeva kämpft gegen die Vergiftung der Umwelt durch diesen Kampfstoff. Alekséjeva ist davon überzeugt, dass das Verfahren gegen sie mit ihrem Einsatz gegen das Chemiewaffenkombinat zusammenhängt. Kurz zuvor hatte sie gemeinsam mit Greenpeace eine Untersuchung der Umweltschäden in der Umgebung des Kombinats durchgeführt. Die Ergebnisse waren verheerend: Die Hälfte der Bevölkerung der Tschuwaschischen Republik ernährt sich von verseuchten Lebensmitteln aus der Region. Demnächst will man im Kombinat von Cheboksarý gesamten russischen Chemiewaffenvorräte vernichten. Bis 2007 sollen dort mehr als 30.000 Tonnen Giftgas unschädlich gemacht werden. Aber: Dafür gibt es bis jetzt kein Sicherheitskonzept, weder für den Transport, noch für die Vernichtung, sagt Aleksejeva. Mitte der 90er-Jahre konnten Ökologen und Chemiker aus der Region die Politiker noch davon überzeugen, dass deren Konzept für die Vernichtung von Chemiewaffen in Russland nicht funktioniert. Aleksejeva legte damals gemeinsam mit anderen Umweltschützern Alternativvorschläge vor:
Aber seit 2000, 2001 müssen wir eine Niederlage nach der anderen einstecken. Es ist uns nicht mal gelungen, die Regierung zu zwingen, die von ihr bereits akzeptierten Konzepte einzuhalten. Denn unsere Regierung meint jetzt, das sei zu teuer. Natürlich ist es teuer, menschliches Leben zu schützen... Wahrscheinlich meint unsere Regierung, unsere Bevölkerung ist groß, da macht es nichts, wenn ein paar hundert vorzeitig umkommen. Deshalb hat die regierungsfreundliche Lobby in der Staatsduma Veränderungen im Gesetz über die Vernichtung der Chemiewaffen und im föderalen Programm durchgesetzt und das Verbot des Transports von Chemiewaffen aufgehoben.
Bei dem Konflikt zwischen den Umweltschützern und ihren Gegnern geht es um viel Geld. Denn die russische Verfassung garantiert nicht nur das Recht auf "wohlbehaltene Umwelt" und "verlässliche Information über ihren Zustand", sondern spricht den Bürgern auch Schadensersatz zu, sofern ihre Gesundheit oder ihr Vermögen durch ökologische Rechtsbrüche geschädigt wurde. Allein auf die russische Armee könnten dadurch Schadensersatzforderungen in Milliardenhöhe zukommen, meint Alekséj Símonov von der Glásnost-Stiftung:
Die russischen Gerichte werden damit nicht fertig werden. Diese Verbrechen können aber auch vor internationalen Gerichten verhandelt werden, vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Eine positive Entscheidung kann zum Präzedenzfall werden und dreißig weitere nach sich ziehen. Aber leider ist das bisher ein Phantom.
Zu den Gegnern der Umweltschützer zählen - neben der Armee, der Flotte und dem Atomministerium - vor allem Kriminelle, die mit regionalen Verwaltungsstrukturen gemeinsame Sache machen. Dazu kommen noch die großen Konzerne oder Finanzgruppen, bekannt als sogenannte "Oligarchen", erläutert Alekséj Jáblokov. Jáblokov war Anfang der 90er-Jahre Umweltberater von Präsident Jelzin. Heute leitet er das "Zentrum für Umweltpolitik":
Zu Sowjetzeiten wurden Öl, Gas und Holz im Wert von etwa 50 Milliarden Dollar exportiert. Das Geld floss in den Regierungsapparat, den Parteiapparat und in die Entwicklung der militärischen Technik. Jetzt fließen dieselben 50 Milliarden nicht in die Staatskasse, sondern in die Taschen einiger Finanzgruppen; die haben deshalb kolossale Möglichkeiten, sie können einen Präsidenten absetzen und einen anderen auf den Posten heben; und natürlich ist auch Putin von diesen Gruppen dahin gesetzt worden. Und alles, was passiert, passiert im Interesse dieser großen Konzerne.
Die Leiter der Konzerne hätten ganz einfach beschlossen, dass ökologische Regeln für sie nicht gelten, ist sich Jáblokov sicher. Und so erkläre sich auch die Auflösung des Umweltministeriums:
Nehmen wir das Umweltkomitee, das ehemalige Umweltministerium. Wie schwach das auch war, es war gezwungen, für die Einhaltung des Gesetzes zu sorgen, war gezwungen, staatliche Gutachten zu erstellen, war gezwungen, Strafgelder zu verhängen. Für die Konzerne war das nicht tödlich, aber unangenehm. Es war ein Hindernis auf dem Weg zur schnellen Nutzung der natürlichen Ressourcen, zur schnellen Nutzung der Wälder, zur schnellen Nutzung der Mineralvorkommen und so weiter. Und sie haben beschlossen, das Komitee abzuschaffen. Wir haben jetzt Belege dafür, dass in den letzten zwei Jahren, seit das Umweltkomitee liquidiert worden ist, die Zahl der staatlichen ökologischen Expertisen rasant gesunken ist. Ebenso ist die Summe der Strafen für Umweltverschmutzung und deren Überweisung in den Staatshaushalt um ein Mehrfaches zurückgegangen. Das alles haben sie gemacht, damit sie ihre großen Projekte ohne Umweltgutachten umsetzen können, mit geringeren Ausgaben für ihrer Meinung nach sinnlose Dinge.
Und das entspricht ganz der pragmatischen Maxime der derzeitigen russischen Regierung, alle Fragen dem wirtschaftlichen Wachstum unterzuordnen. Besonders krass traten die gegensätzlichen Interessen im Streit um die Atommüllimporte in den Jahren 2000 und 2001 hervor. Der damalige Atomminister, Jevgénij Adámov, köderte die Parlamentsabgeordneten mit der Aussicht auf 20 Milliarden Dollar Gewinn durch den Import und die Wiederaufbereitung abgebrannter Brennstäbe. Ein großer Teil des Gewinns sollte angeblich verwendet werden, um verstrahlte Gebiete zu entseuchen. Kritiker meinen aber, dass Russland mit Atommüllimporten gar keinen Gewinn machen kann - zumindest dann nicht, wenn Russland seine Wiederaufbereitungsanlagen umweltgerecht nachrüstet, um die geforderten Umweltstandards einzuhalten. Auf dem Höhepunkt der Diskussion bügelte der damalige Atomminister Adámov den Ökologen Jáblokov in einer Fernsehdiskussion mit den Worten ab:
Die Leute wurden doch nach Tschernóbyl nicht wegen der radioaktiven Strahlung zu Invaliden, sondern wegen solcher Äußerungen wie von Herrn Jáblokov, der die Öffentlichkeit desinformiert.
Umweltschützer in Russland hoffen deshalb auf das Ausland. In ein so unsicheres Land wie Russland dürfe kein Atommüll exportiert werden. Und sie hoffen auf die Gerichte. Das ist nicht aussichtslos. Im April dieses Jahres untersagte ein russisches Gericht der Regierung, Atommüll aus Ungarn zu importieren. Entgegen den gesetzlichen Vorschriften waren keine Umweltgutachten erstellt worden. Geklagt hatten zwei Umweltaktivisten aus Tscheljábinsk. Ihr Sieg war vor allem psychologisch wichtig, meint der ehemalige Präsidentenberater Alekséj Jáblokov:
Das ganze Gerede der Beamten: Ach, Sie haben keine Ahnung, Sie sind kein Experte, mischen Sie sich nicht ein, kümmern Sie sich um ihre eigenen Dinge... all das ist falsch. Wir haben Recht. Das ist sehr ermutigend, das gibt uns Hoffnung. Und es ist eine kalte Dusche für die Regierungsbeamten, weil es ihnen zeigt, dass sie keine gesetzwidrigen Entscheidungen annehmen sollten, denn früher oder später werden sie am Pranger stehen, früher oder später müssen sie ihre Entscheidungen rückgängig machen, und sie gefährden auch noch ihren Namen, denn wir werden nicht vergessen, wer diese oder jene Entscheidung gefällt hat und uns auch noch vormachen wollte, dass diese Entscheidung legal war.
Allerdings hätten sie diese Prozesse viel eher führen sollen, meint Jablokov:
Das zeigt wieder mal die Schwäche unserer Bewegung. Wir haben kein Geld, wir haben keine Zeit, wir haben keine Fachleute... Prinzipiell könnten wir dazu kommen, dass wir unsere Regierung komplett kontrollieren, so dass sie nicht mehr gegen Gesetze verstoßen können. Das wäre der Idealzustand. Wir müssen nicht nur erreichen, dass Umweltverbrechen per Gerichtsentscheid verboten werden, sondern wir müssen auch erreichen, dass die Verbote eingehalten werden. Wir müssen zur Staatsanwaltschaft gehen oder bis zum Präsidenten.
Ob der Gang zum Präsidenten helfen wird, ist allerdings ungewiss. Auf dem Höhepunkt der Diskussionen um die unpopulären Atommüllimporte gab sich Putin als großer Umweltschützer aus. Während eines Besuchs in Kanada im Dezember 2000 zitierte die Presse den ehemaligen Geheimdienstchef mit den Worten:
Ich habe immer Menschen bewundert, die ihr Leben für den Umweltschutz einsetzen. Und ich habe mit Erstaunen gesehen, wie eine Gruppe von Leuten in einem kleinen Boot sich mit einem großen Kriegs- oder Handelsschiff anlegt. Das kann nur Sympathie erwecken. Ich habe oft darüber nachgedacht, was ich tun werde, wenn meine Amtszeit zu Ende ist. Es ist eine noble Aufgabe, die Umweltbewegung zu unterstützen. Zumindest ich wäre mir nicht zu schade, meine Zeit dafür zu verwenden.
Das war ein strategischer Schachzug Putins, um sich nach außen liberal zu geben, vermutet der ehemalige Präsidentenberater Jablokov. Vielleicht aber war es auch ein ernst gemeintes Zeichen. Denn vor einigen Wochen hat das "Ministerium für natürliche Ressourcen" angekündigt, einen Rat zur Arbeit mit den Umweltgruppen zu gründen, und Ökologen zur Mitarbeit eingeladen. Der ehemalige Jelzin-Berater Jablokov hat außerdem gemeinsam mit dem "Ministerium für natürliche Ressourcen" im Frühsommer einen Kongress zum Thema Umweltschutz veranstaltet. In der Abschlussdeklaration forderten die Teilnehmer Präsident Putin auf, eine ökologische Politik zu entwickeln. Jablokov:
Der Präsident ist legal gewählt. Mit ihm zu kämpfen ist sinnlos. Ich habe gegen ihn gestimmt, und viele meiner Freunde auch. Er hat andere Ansichten, Ansichten, denen ich nicht zustimmen kann: Wenn er die Ökologen Spione nennt, wenn er ökologische Organisationen als Tarn-Vereinigungen für Spione bezeichnet. Aber wir müssen die ökologischen Probleme lösen. Deshalb sind wir gezwungen, mit dem Präsidenten zu arbeiten, da kann man nichts machen. Man muss sogar mit dem FSB arbeiten, der direkt sagt: Ihr seid Spione. Zu denen muss man gehen und sagen: Ihr seid Dummköpfe, wenn ihr das behauptet. Wenn ihr wirklich für die nationale Sicherheit arbeitet, dann sind wir eure Verbündeten. Denn wir schützen die ökologische Sicherheit Russlands; lasst uns zusammenarbeiten. Wenn Ihr das nicht wollt, ist eines klar: Dann verfolgt ihr keine nationalen Ziele, sondern ihr verfolgt niederträchtige, eigennützige Ziele, um noch ein Sternchen auf der Schulterklappe zu bekommen. Dann kommen wir nicht zusammen, dann werden wir gegen euch kämpfen.
Kurz nach dem Vorfall vor dem Haus 1999 bekam auch Slivjaks Freundin, Alisa Nikulina, mit den Sicherheitsorganen zu tun. Sie wurde zum Verhör durch den FSB geladen - angeblich als Zeugin eines Bombenanschlags in der Innenstadt:
Das dauerte fünfeinhalb Stunden, aber mir wurde keine einzige Zeugenfrage zu dem Vorfall gestellt, nicht mal, wo ich war. Statt dessen fragten sie, was ich über Terrorismus weiß, dann, wer unsere Organisation finanziert, und mit welchen ausländischen Organisationen wir in Kontakt stehen. Besonders die ersten zwei Stunden waren sehr aggressiv, der Untersuchungsrichter hat mich angeschrieen, gedroht, er würde mich für immer da behalten. Keine Ahnung, was das alles sollte, aber das Bemühen, uns als ökologische Organisation, die sich mit heiklen politischen Fragen beschäftigt, mit Terroristen in Verbindung zu bringen, war offensichtlich. Wir hatten den Eindruck, dass damals, als viele FSB-Leute in hohe Machtpositionen kamen, beschlossen wurde, so mit uns umzugehen, damit wir bequemer und weniger konfliktfreudig werden.
Die Zeiten für russische Umweltschützer sind härter geworden. Und nicht nur für regierungsunabhängige Aktivisten wie Nikulina und Slivjak. Im Mai 2000 löste Präsident Putin das Umweltministerium auf. Das war zwar schon unter Jelzin zum "Staatskomitee für Umweltschutz" degradiert worden, doch Putin machte es zum "Ministerium für natürliche Ressourcen". Seitdem hat sich vieles verschlechtert, klagt Vladimir Slivjak von "Ecodefense":
Diese Leute sind interessiert, möglichst viele Lizenzen zu verkaufen. Und dazu senken sie natürlich ihre ökologischen Forderungen. Das Ministerium für natürliche Ressourcen muss gewinnbringend arbeiten, es muss in den Haushalt wirtschaften, und deshalb ist klar, dass es die Natur nicht schützt, sondern sie im Gegenteil ausverkauft und zur Ausbeutung frei gibt. Und das ist leider überall so. Auch das Ministerium für Atomenergie kontrolliert sich selbst. Auch da gibt es keine effektive Kontrolle. Denn die meisten Kontrollfunktionen liegen in der Zuständigkeit genau des Ministeriums, das das Atomgeschäft betreibt.
Atomkraftwerke sind in Russland in staatlicher Hand, das Atomministerium faktisch ein riesiger Staatsbetrieb. Auch hier war Anfang der 90er-Jahre der Versuch gemacht worden, eine unabhängige Kontrollinstanz zu etablieren. Die staatliche Atomaufsichtsbehörde GAN unterstand direkt dem Präsidenten. Doch die GAN verlor bereits Mitte der 90er Jahre einen Teil ihrer Kompetenzen. Per Gesetzesänderung wurden alle militärischen atomaren Betriebe, die Produktion von Atomwaffen und alles, was mit Atom-U-Booten zusammenhängt, aus dem Zuständigkeitsbereich der GAN herausgenommen. Seitdem können die Militärs sorglos die Umwelt zerstören. Hauptstreitpunkt sind zur Zeit die Anlagen zur Wiederaufbereitung von Atommüll, berichtet Andréj Kislóv von der Aufsichtsbehörde GAN. Natürlich arbeite seine Behörde mit dem Atomministerium zusammen:
Eine andere Sache ist, dass wir unterschiedliche Sichtweisen vertreten. Das allein ist ja nicht schlimm, aber leider finden wir sehr häufig keine Kompromisse. Und ich glaube, es kann auch keine Kompromisse geben. Wir können nicht zustimmen, wenn die andere Seite ganz offensichtlich gegen Gesetze verstößt. Neulich hatten wir eine große Besprechung im Atomministerium zum Thema Atommüllimporte. Ich habe stellvertretend für die Aufsichtsbehörde verlangt, dass das Atomministerium eingesteht, dass Russland keine Anlagen besitzt, um abgebrannte Brennstäbe den Umweltgesetzen entsprechend aufzubereiten. Das Ministerium hat gesagt: Das ist die private Meinung von GAN.
Seit einigen Jahren werden in Russland außerdem wieder ganze Regionen zu Sperrgebieten erklärt - und so der Kontrolle unter anderem auch durch Umweltschützer entzogen. Kritiker der Umweltverbrechen werden eingeschüchtert, im schlimmsten Fall wegen Spionage und Vaterlandsverrats angeklagt - wie zum Beispiel in den Fällen der Militärjournalisten Grigórij Paskó und Alexander Nikítin. Beide hatten Umweltverbrechen der Flotte veröffentlicht, Nikitin wurde daraufhin der Spionage für Norwegen beschuldigt und erst nach einem langen Prozess freigesprochen, Paskó dagegen wurde wegen angeblicher Spionage für Japan zu vier Jahren Haft verurteilt. Beobachter sprechen inzwischen von einer Spionage-Manie seitens der Staatsschutz-Behörden. Opfer dieses Spionagewahns sind immer die gleichen: Menschen, die sich für die Umwelt einsetzen und zugleich mit dem Militär oder der Atomwirtschaft zu tun haben. Auch die alltägliche Arbeit der Umweltorganisationen wird behindert. Zu den beliebtesten Druckmitteln gehören überraschende Steuerprüfungen, berichtet Alísa Nikúlina von "Ecodefense":
Alle Organisationen wissen: Wenn die Steuerprüfung kommt, gibt es Probleme. Sie kommt nicht zufällig, sondern gezielt zu bestimmten Organisationen und zwingt sie, sich dann ewig mit diesem Steuerkram zu beschäftigen, um zu überleben, eventuell vor Gericht zu gehen, so dass sie schlicht nicht mehr zu ihrer eigentlichen Arbeit kommen, weil Zeit und Kraft fehlen. Wenn die Steuerprüfung kommt, läuft das meist darauf hinaus, dass, wenn eine Organisation Gelder aus dem Ausland bekommt, sie diese als Gewinn versteuern muss, und zwar sehr hoch. Dazu kommt noch eine Strafe dafür, dass das nicht rechtzeitig geschehen ist, und dann kommt eine Nachforderung zustande, die das gesamte Budget der Organisation übersteigt. Das ist dann das Ende.
Nikulina berichtet zudem von Anwerbeversuchen unter Umweltschützern durch die Geheimdienstler vom FSB. In der Provinz sei das besonders verbreitet. Oksána Alekséjeva leitet eine Umweltorganisation in Tscheboksarý, der Hauptstadt der Tschuwaschischen Republik in der Wolgaregion. In Cheboksarý wurde über 30 Jahre Giftgas produziert. Alekséjeva kämpft gegen die Vergiftung der Umwelt durch diesen Kampfstoff. Alekséjeva ist davon überzeugt, dass das Verfahren gegen sie mit ihrem Einsatz gegen das Chemiewaffenkombinat zusammenhängt. Kurz zuvor hatte sie gemeinsam mit Greenpeace eine Untersuchung der Umweltschäden in der Umgebung des Kombinats durchgeführt. Die Ergebnisse waren verheerend: Die Hälfte der Bevölkerung der Tschuwaschischen Republik ernährt sich von verseuchten Lebensmitteln aus der Region. Demnächst will man im Kombinat von Cheboksarý gesamten russischen Chemiewaffenvorräte vernichten. Bis 2007 sollen dort mehr als 30.000 Tonnen Giftgas unschädlich gemacht werden. Aber: Dafür gibt es bis jetzt kein Sicherheitskonzept, weder für den Transport, noch für die Vernichtung, sagt Aleksejeva. Mitte der 90er-Jahre konnten Ökologen und Chemiker aus der Region die Politiker noch davon überzeugen, dass deren Konzept für die Vernichtung von Chemiewaffen in Russland nicht funktioniert. Aleksejeva legte damals gemeinsam mit anderen Umweltschützern Alternativvorschläge vor:
Aber seit 2000, 2001 müssen wir eine Niederlage nach der anderen einstecken. Es ist uns nicht mal gelungen, die Regierung zu zwingen, die von ihr bereits akzeptierten Konzepte einzuhalten. Denn unsere Regierung meint jetzt, das sei zu teuer. Natürlich ist es teuer, menschliches Leben zu schützen... Wahrscheinlich meint unsere Regierung, unsere Bevölkerung ist groß, da macht es nichts, wenn ein paar hundert vorzeitig umkommen. Deshalb hat die regierungsfreundliche Lobby in der Staatsduma Veränderungen im Gesetz über die Vernichtung der Chemiewaffen und im föderalen Programm durchgesetzt und das Verbot des Transports von Chemiewaffen aufgehoben.
Bei dem Konflikt zwischen den Umweltschützern und ihren Gegnern geht es um viel Geld. Denn die russische Verfassung garantiert nicht nur das Recht auf "wohlbehaltene Umwelt" und "verlässliche Information über ihren Zustand", sondern spricht den Bürgern auch Schadensersatz zu, sofern ihre Gesundheit oder ihr Vermögen durch ökologische Rechtsbrüche geschädigt wurde. Allein auf die russische Armee könnten dadurch Schadensersatzforderungen in Milliardenhöhe zukommen, meint Alekséj Símonov von der Glásnost-Stiftung:
Die russischen Gerichte werden damit nicht fertig werden. Diese Verbrechen können aber auch vor internationalen Gerichten verhandelt werden, vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Eine positive Entscheidung kann zum Präzedenzfall werden und dreißig weitere nach sich ziehen. Aber leider ist das bisher ein Phantom.
Zu den Gegnern der Umweltschützer zählen - neben der Armee, der Flotte und dem Atomministerium - vor allem Kriminelle, die mit regionalen Verwaltungsstrukturen gemeinsame Sache machen. Dazu kommen noch die großen Konzerne oder Finanzgruppen, bekannt als sogenannte "Oligarchen", erläutert Alekséj Jáblokov. Jáblokov war Anfang der 90er-Jahre Umweltberater von Präsident Jelzin. Heute leitet er das "Zentrum für Umweltpolitik":
Zu Sowjetzeiten wurden Öl, Gas und Holz im Wert von etwa 50 Milliarden Dollar exportiert. Das Geld floss in den Regierungsapparat, den Parteiapparat und in die Entwicklung der militärischen Technik. Jetzt fließen dieselben 50 Milliarden nicht in die Staatskasse, sondern in die Taschen einiger Finanzgruppen; die haben deshalb kolossale Möglichkeiten, sie können einen Präsidenten absetzen und einen anderen auf den Posten heben; und natürlich ist auch Putin von diesen Gruppen dahin gesetzt worden. Und alles, was passiert, passiert im Interesse dieser großen Konzerne.
Die Leiter der Konzerne hätten ganz einfach beschlossen, dass ökologische Regeln für sie nicht gelten, ist sich Jáblokov sicher. Und so erkläre sich auch die Auflösung des Umweltministeriums:
Nehmen wir das Umweltkomitee, das ehemalige Umweltministerium. Wie schwach das auch war, es war gezwungen, für die Einhaltung des Gesetzes zu sorgen, war gezwungen, staatliche Gutachten zu erstellen, war gezwungen, Strafgelder zu verhängen. Für die Konzerne war das nicht tödlich, aber unangenehm. Es war ein Hindernis auf dem Weg zur schnellen Nutzung der natürlichen Ressourcen, zur schnellen Nutzung der Wälder, zur schnellen Nutzung der Mineralvorkommen und so weiter. Und sie haben beschlossen, das Komitee abzuschaffen. Wir haben jetzt Belege dafür, dass in den letzten zwei Jahren, seit das Umweltkomitee liquidiert worden ist, die Zahl der staatlichen ökologischen Expertisen rasant gesunken ist. Ebenso ist die Summe der Strafen für Umweltverschmutzung und deren Überweisung in den Staatshaushalt um ein Mehrfaches zurückgegangen. Das alles haben sie gemacht, damit sie ihre großen Projekte ohne Umweltgutachten umsetzen können, mit geringeren Ausgaben für ihrer Meinung nach sinnlose Dinge.
Und das entspricht ganz der pragmatischen Maxime der derzeitigen russischen Regierung, alle Fragen dem wirtschaftlichen Wachstum unterzuordnen. Besonders krass traten die gegensätzlichen Interessen im Streit um die Atommüllimporte in den Jahren 2000 und 2001 hervor. Der damalige Atomminister, Jevgénij Adámov, köderte die Parlamentsabgeordneten mit der Aussicht auf 20 Milliarden Dollar Gewinn durch den Import und die Wiederaufbereitung abgebrannter Brennstäbe. Ein großer Teil des Gewinns sollte angeblich verwendet werden, um verstrahlte Gebiete zu entseuchen. Kritiker meinen aber, dass Russland mit Atommüllimporten gar keinen Gewinn machen kann - zumindest dann nicht, wenn Russland seine Wiederaufbereitungsanlagen umweltgerecht nachrüstet, um die geforderten Umweltstandards einzuhalten. Auf dem Höhepunkt der Diskussion bügelte der damalige Atomminister Adámov den Ökologen Jáblokov in einer Fernsehdiskussion mit den Worten ab:
Die Leute wurden doch nach Tschernóbyl nicht wegen der radioaktiven Strahlung zu Invaliden, sondern wegen solcher Äußerungen wie von Herrn Jáblokov, der die Öffentlichkeit desinformiert.
Umweltschützer in Russland hoffen deshalb auf das Ausland. In ein so unsicheres Land wie Russland dürfe kein Atommüll exportiert werden. Und sie hoffen auf die Gerichte. Das ist nicht aussichtslos. Im April dieses Jahres untersagte ein russisches Gericht der Regierung, Atommüll aus Ungarn zu importieren. Entgegen den gesetzlichen Vorschriften waren keine Umweltgutachten erstellt worden. Geklagt hatten zwei Umweltaktivisten aus Tscheljábinsk. Ihr Sieg war vor allem psychologisch wichtig, meint der ehemalige Präsidentenberater Alekséj Jáblokov:
Das ganze Gerede der Beamten: Ach, Sie haben keine Ahnung, Sie sind kein Experte, mischen Sie sich nicht ein, kümmern Sie sich um ihre eigenen Dinge... all das ist falsch. Wir haben Recht. Das ist sehr ermutigend, das gibt uns Hoffnung. Und es ist eine kalte Dusche für die Regierungsbeamten, weil es ihnen zeigt, dass sie keine gesetzwidrigen Entscheidungen annehmen sollten, denn früher oder später werden sie am Pranger stehen, früher oder später müssen sie ihre Entscheidungen rückgängig machen, und sie gefährden auch noch ihren Namen, denn wir werden nicht vergessen, wer diese oder jene Entscheidung gefällt hat und uns auch noch vormachen wollte, dass diese Entscheidung legal war.
Allerdings hätten sie diese Prozesse viel eher führen sollen, meint Jablokov:
Das zeigt wieder mal die Schwäche unserer Bewegung. Wir haben kein Geld, wir haben keine Zeit, wir haben keine Fachleute... Prinzipiell könnten wir dazu kommen, dass wir unsere Regierung komplett kontrollieren, so dass sie nicht mehr gegen Gesetze verstoßen können. Das wäre der Idealzustand. Wir müssen nicht nur erreichen, dass Umweltverbrechen per Gerichtsentscheid verboten werden, sondern wir müssen auch erreichen, dass die Verbote eingehalten werden. Wir müssen zur Staatsanwaltschaft gehen oder bis zum Präsidenten.
Ob der Gang zum Präsidenten helfen wird, ist allerdings ungewiss. Auf dem Höhepunkt der Diskussionen um die unpopulären Atommüllimporte gab sich Putin als großer Umweltschützer aus. Während eines Besuchs in Kanada im Dezember 2000 zitierte die Presse den ehemaligen Geheimdienstchef mit den Worten:
Ich habe immer Menschen bewundert, die ihr Leben für den Umweltschutz einsetzen. Und ich habe mit Erstaunen gesehen, wie eine Gruppe von Leuten in einem kleinen Boot sich mit einem großen Kriegs- oder Handelsschiff anlegt. Das kann nur Sympathie erwecken. Ich habe oft darüber nachgedacht, was ich tun werde, wenn meine Amtszeit zu Ende ist. Es ist eine noble Aufgabe, die Umweltbewegung zu unterstützen. Zumindest ich wäre mir nicht zu schade, meine Zeit dafür zu verwenden.
Das war ein strategischer Schachzug Putins, um sich nach außen liberal zu geben, vermutet der ehemalige Präsidentenberater Jablokov. Vielleicht aber war es auch ein ernst gemeintes Zeichen. Denn vor einigen Wochen hat das "Ministerium für natürliche Ressourcen" angekündigt, einen Rat zur Arbeit mit den Umweltgruppen zu gründen, und Ökologen zur Mitarbeit eingeladen. Der ehemalige Jelzin-Berater Jablokov hat außerdem gemeinsam mit dem "Ministerium für natürliche Ressourcen" im Frühsommer einen Kongress zum Thema Umweltschutz veranstaltet. In der Abschlussdeklaration forderten die Teilnehmer Präsident Putin auf, eine ökologische Politik zu entwickeln. Jablokov:
Der Präsident ist legal gewählt. Mit ihm zu kämpfen ist sinnlos. Ich habe gegen ihn gestimmt, und viele meiner Freunde auch. Er hat andere Ansichten, Ansichten, denen ich nicht zustimmen kann: Wenn er die Ökologen Spione nennt, wenn er ökologische Organisationen als Tarn-Vereinigungen für Spione bezeichnet. Aber wir müssen die ökologischen Probleme lösen. Deshalb sind wir gezwungen, mit dem Präsidenten zu arbeiten, da kann man nichts machen. Man muss sogar mit dem FSB arbeiten, der direkt sagt: Ihr seid Spione. Zu denen muss man gehen und sagen: Ihr seid Dummköpfe, wenn ihr das behauptet. Wenn ihr wirklich für die nationale Sicherheit arbeitet, dann sind wir eure Verbündeten. Denn wir schützen die ökologische Sicherheit Russlands; lasst uns zusammenarbeiten. Wenn Ihr das nicht wollt, ist eines klar: Dann verfolgt ihr keine nationalen Ziele, sondern ihr verfolgt niederträchtige, eigennützige Ziele, um noch ein Sternchen auf der Schulterklappe zu bekommen. Dann kommen wir nicht zusammen, dann werden wir gegen euch kämpfen.