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Bertelsmann-Studie
Städte und Gemeinden können große Zukunftsaufgaben nicht finanzieren

Viele deutsche Kommunen stehen offenbar auf einem wackligen finanziellen Fundament - trotz gestiegener Steuereinnahmen und Haushaltsüberschüssen.

    Blick auf einen Dorfplatz mit Kirche
    Vor allem ländliche Gemeinden sind kaum in der Lage, größere Ausgaben zu schultern. (Deutschlandradio / Thilo Schmidt)
    Dies könnte ihre Fähigkeit, wichtige Nachhaltigkeitsprojekte in Bereichen wie Verkehr, Energie und Grünflächen umzusetzen, stark einschränken, so das Ergebnis einer neuen Studie der Bertelsmann-Stiftung. Der Untersuchung zufolge gibt es deutliche regionale Unterschiede; so sind bayerische Kommunen finanziell besser aufgestellt als saarländische oder Städte und Gemeinden im Osten Deutschlands.
    Anhaltende Defizite bedrohten die finanziellen Handlungsspielräume der Kommunen und damit ihre Selbstverwaltung. Bund und Länder müssten sicherstellen, dass die finanzielle Basis der Kommunen nicht erodiere. Obwohl die Steuereinnahmen in den vergangenen Jahren gestiegen seien, verteilten sie sich sehr ungleich und seien stark von der jeweiligen Wirtschaftsstruktur abhängig. Die Autoren der Studie sehen daher wenig Chancen für schwache Kommunen, aufzuholen und ihre finanzielle Situation aus eigener Kraft nachhaltig zu verbessern.
    Diese Nachricht wurde am 06.09.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.