Bundestag
Stark-Watzinger wirbt für Bafög-Reform - Union spricht von "Reförmchen"

Bundesbildungsministerin Stark-Watzinger hat das Bafög als große Errungenschaft gewürdigt und um Zustimmung für die geplante Reform der Förderung geworben.

24.05.2024
    Die Bundesministerin für Bildung und Forschung Bettina Stark-Watzinger, FDP, hält eine Rede im Bundestag.
    Bundesbildungsministerin Stark-Watzinger wirbt für eine Bafög-Reform. (picture alliance/dts-Agentur)
    Die FDP-Politikerin sagte im Bundestag, mit den Neuerungen solle das Bafög seine maximale Wirkung entfalten. Geplant ist laut dem Entwurf der Regierung, den Kreis der Berechtigten zu erweitern, und zwar über eine Anhebung der Freibeträge bei den Elterneinkommen. Die Bafög-Sätze selbst werden nicht erhöht.

    "Keine Antworten auf steigende Kosten"

    Vorgesehen ist zudem eine Starthilfe von 1.000 Euro für Studienanfängerinnen und -anfänger aus einkommensschwachen Haushalten. Eingeführt werden soll auch ein sogenanntes Flexibilitätssemester. Dadurch sollen Studierende über die Höchstdauer der Förderung hinaus ohne Angabe von Gründen Bafög erhalten können.
    Die stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Schön, sprach von einem "Reförmchen", das keine Antworten auf die steigenden Lebenshaltungskosten gebe. Während das Bürgergeld erhöht werde, gingen die Bafög-Empfänger leer aus.
    Diese Nachricht wurde am 16.05.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.