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'Stasi goes public'

Es begann vor etwa einem Jahr. Die Medien thematisierten gerade die Enttarnung von Stasi-Zuträgern im Mitteldeutschen Rundfunk. Da meldete sich im ehemaligen FDJ-Blatt Junge Welt, in dem heute die letzten, unbeugsamen Klänge des Kommunismus verhallen, eine Gruppe zu Wort, die man bis dahin im Exil des Schweigens wähnte. Hochrangige hauptamtliche Mitarbeiter des Ministeriums für Staatssicherheit forderten, den Diskriminierungsfeldzug zu beenden, der - ihnen zufolge - gegen Inoffizielle Stasi-Mitarbeiter geführt wird. Die Hexenjagd gegen die IM, hieß es dort, müsse ein Ende haben. In Interviews beklagten die Offiziere eine entwürdigende Behandlung von MfS-Angehörigen und wandten sich gegen angebliche Verleumdungen und ihrer Meinung nach unberechtigte Anfeindungen. Zum ersten Mal äußerte sich die gesamte Chefetage des DDR-Geheimdienstes öffentlich – das erzeugte einigen Wirbel. "Tschekisten in der Offensive", "Mielkes Obristen machen mobil" titelten die Medien. Und Helmut Müller Enbergs, wissenschaftlicher Referent in der damaligen Gauckbehörde, quittierte die Wehklage der Offiziere mit Kopfschütteln.

Dorothea Jung |
    Ich mache hier nun seit zehn Jahren Forschungen über Inoffizielle Mitarbeiter. Ich weiß von keiner Jagd. Es gab tatsächlich zu bestimmten Personen Medienkampagnen, zugegeben. Real. Aber doch nicht zu allen 160.000, die enttarnt worden sind. Halten wir doch mal fest, dass 55 Prozent nach wie vor im Öffentlichen Dienst tätig sind, ohne versetzt, abgruppiert, abgemahnt oder entlassen worden zu sein. Es gibt natürlich Bücher, wo wir enthüllen; ist das Hexenjagd? Ich kann das nicht ausmachen!

    Danach hörte man ein Jahr lang in der Öffentlichkeit fast nichts mehr. Die Vorwürfe eines Kesseltreibens gegen MfS-Angehörige fanden vornehmlich nur noch auf den Webseiten des Insider-Komitees statt, einem elektronischen Ballungszentrum stasifreundlicher Nächstenliebe. Inzwischen ist aber klar: Der damalige Schritt der MfS-Elite in die Öffentlichkeit war nur das Vorspiel zu einem gewichtigeren Auftritt. 12 Jahre nach dem Ende der DDR legten jetzt 20 Führungskräfte der Staatssicherheit ein zweibändiges Werk über ihr ehemaliges Schaffen vor. Es trägt den Titel: 'Die Sicherheit - Zur Abwehrarbeit des MfS.'

    Unsere Motivation war, dass über das MfS einfach zu viel gelogen wird. Es gibt ja, um es zugespitzt zu sagen, außer dem Kannibalismus kein Verbrechen, das nicht dem MfS angelastet wird. Jeder Verbrecher, der 1970 eine schwere Körperverletzung oder eine Vergewaltigung begangen hat, der ist längst im Strafregister getilgt, aber der IM, der 1965 eine Verpflichtung unterschrieben hat, der wird bis zu seinem Lebensende hier abgestempelt. Das kann doch nicht sein! Und deshalb haben wir uns entschlossen, zu schreiben, wie die Arbeit im MfS wirklich war und was die Arbeit im MfS bestimmt hat.

    Ex-Generalleutnant Wolfgang Schwanitz war im Herbst '89 angetreten, als Erich Mielkes Nachfolger das damals neu geschaffene Amt für Nationale Sicherheit zu leiten. Zuvor hatte der heute 71jährige lange Zeit an der Spitze der Staatssicherheits-Bezirksverwaltung in Berlin gestanden. Unter Dissidenten war sein Name mit der flächendeckenden Verfolgung der Berliner Oppositionsszene verknüpft. Doch Formulierungen wie 'flächendeckende Verfolgung' sind für Wolfgang Schwanitz ein Ärgernis.

    Diese Behauptung, wir hätten vorwiegend gegen die DDR-Bevölkerung gearbeitet, die ist grundfalsch. Wir haben auch nicht flächendeckend irgend etwas überwacht, das ist auch grundfalsch, diese Behauptung. Sondern wir haben schwerpunktmäßig in der DDR Feindtätigkeit bekämpft. Und die Staatssicherheit der DDR hat strikt auf der Basis der Gesetze der DDR gearbeitet, der Strafgesetze der DDR. Also das MfS war eben nicht nur ein Geheimdienst, sondern das MfS war ein Sicherheitsschutz und Rechtspflegeorgan mit allen Funktionen und Aufgaben, die dazu gehören.

    Das Urteil, die DDR sei ein Rechtsstaat gewesen, ist nicht nur für Wolfgang Schwanitz von zentraler Bedeutung, es spielt insgesamt in dem Werk der MfS-Offiziere eine elementare Rolle. In feinstem Kanzleideutsch und ermüdenden Satzgirlanden liest man beispielsweise im Kapitel über die Untersuchungsorgane des MfS seitenlang Rechtsvorschriften, Verwaltungs-Bestimmungen und regelhafte Beschreibungen von Abläufen. Wie deren konkrete Umsetzung im Alltag der DDR tatsächlich aussah, erschließt sich dem Leser weniger.

    Das liest sich also so, als ob da also lupenreine rechtsstaatliche Ermittlungstätigkeit stattgefunden haben, da ist ständig von Gesetzen die Rede, die also strikt eingehalten wurden und Rechte der Beschuldigten, die gewährleistet gewesen seien. Über die eigentliche Praxis der MfS-Untersuchungstätigkeit erfährt man ganz, ganz wenig. Das Hauptmittel des Mürbemachens von Beschuldigten war ja die Totalisolierung, der die Untersuchungshäftlinge des MfS ausgesetzt waren, in der Frühzeit auch diese Tag-und-Nacht-Verhöre. Ein Rechtsanwalt konnte jedenfalls in den ersten 20 Jahren in der Regel vor dem Abschluss des Ermittlungsverfahren nicht mit dem Beschuldigtem sprechen und auch in der Honecker-Ära nur ganz punktuell, und so weiter.

    Roger Engelmann, der in der wissenschaftlichen Abteilung der Bundesbeauftragten für die Stasiunterlagen über die Justiz der DDR forscht, nennt die Prosa über die Untersuchungsorgane kurios. Es werde wortreich ausgespart, was sich bei den Verhören der Staatssicherheit wirklich abgespielt hat. Zum Beispiel im MfS-Untersuchungsgefängnis Berlin Hohenschönhausen, das heute eine Gedenkstätte ist. Nach Auffassung von Siegfried Rataizik betreibt die Bundesrepublik dort seit der Wende Geschichtsfälschung. Rataizik war im Mielke-Ministerium für die MfS-Untersuchungshaftanstalten verantwortlich und gehört zum Autorenteam des neuerschienen Werkes. Auf einem Abend, an dem das Buch öffentlich vorgestellt wird, möchte Ex-Häftling Sigrid Paul von ihm ein paar Widersprüche geklärt haben..

    Paul: Woher wissen Sie, dass die Gummizelle erst 1974 errichtet wurde? Ich habe sie bereits 1964 von Kot und Blut reinigen müssen. Und ich lade Sie alle ein, mal nach Hohenschönhausen zu kommen und ich werde ganz konkret auf die von Ihnen kritisierten Dinge der angeblichen Geschichtsfälschung eingehen. Können Sie sich bitte hinsetzen! Ich hatte die Frage an Herrn Rataizik gestellt, und nicht an Sie!

    Rataizik: Das sind die so genannten Aussagen von so genannten Zeitzeugen, und dort werden kriminelle Handlungen meiner ehemaligen Mitarbeiter dort in dieser Form dargelegt. Und ich finde das eine Unverschämtheit, weil es hat zu keiner Zeit in der Untersuchungshaftanstalt Hohenschönhausen und auch in anderen Haftanstalten des Ministeriums für Staatssicherheit derartige Handlungsweisen wie Folterungen, Diskriminierung der Inhaftierten, Wasserzellen und vieles andere gegeben! Sondern es wurde immer auf den Grundgesetzen der DDR die Untersuchungshaft durchgeführt, wie das auch in anderen kapitalistischen Ländern der gleiche Fall gewesen ist.

    Sigrid Paul verstummt im Applaus der Versammlung. Zur Buchvorstellung hatte der Förderverein Rotfuchs geladen, ein Verein, der sich der Konservierung kommunistischen Gedankengutes widmet. Versammlungsleiter Klaus Steiniger hätte das Treffen wohl gern als ideologischen Heimat-Abend gestaltet, auf dem Freunde und Kampfgefährten aus dem Nähkästchen plaudern. Doch dann meldet sich noch einmal ein früherer Häftling zu Wort: Hermann Pfaff hatte während seiner Haft in Hohenschönhausen den Eindruck gewonnen, dass nicht alles mit rechtsstaatlichen Dingen zugehen kann, wenn man bei der Vernehmung ins Gesicht geschlagen wird.

    Pfaff: In den Nachtvernehmungen wurde schön ins Gesicht geschlagen; immer unter einer strahlenden Lampe. Das ist wahrscheinlich nicht wahr; aber ulkigerweise steht das in Ihren eigenen Stasi-Akten drin. Aus welchem Grunde hat mein damaliger Vernehmer denn zu mir gesagt...Saal: Haben Sie schon das Buch gelesen? Versammlungsleiter: Ich möchte jetzt darum bitten , dass die professionellen Opfer jetzt mit ihren Reden aufhören. Pfaff: Wir haben hier freie Meinungsäußerung! (Tumult) Versammlungsleiter: Ich habe hier das Hausrecht. Pfaff: Ach, ich bin doch nicht so ein Achtgroschenjunge wie du. (Tumult) Versammlungsleiter: Sorgen Sie bitte dafür, dass diese Person die Versammlung verlässt. Das gehört zu Ihrer Inszenierung! Ich nehme es zur Kenntnis, dass hier einige Personen eingesch... - eingetroffen sind, die die Aufgabe haben, die Versammlung auf eine andere Spur zu lenken; wir werden uns auf diese Spur nicht begeben.

    Die Verschwörung feindlicher Kräfte wird abgewehrt, Herrmann Pfaff unter dem Beifall der Versammlung von Saalordnern vor die Tür gesetzt. Für kurze Zeit blitzt an diesem Abend die Paranoia der Staatssicherheit auf, und ihr überspanntes Feindbild beherrscht die Szene. So verwundert es nicht, dass in den Kapiteln zur Abwehr im Buch der MfS-Offiziere Selbstkritik am Feindbild der Staatssicherheit fast gar nicht auftaucht. Begriffe wie Opposition, Dissident oder Abweichler liest man außerdem meistens in Anführungszeichen. Nur sehr zaghaft räumen die Autoren ein, kritische Stimmen von DDR-Befürwortern hätten mehr Respekt verdient. Aber die Verfolgung von Menschen, die nicht daran glauben wollten, dass die DDR das Gütesiegel der Geschichte trägt, wird an keiner Stelle moniert. Wer, wie beispielsweise Wolfgang Templin, die interne Logik des Kommunismus in Zweifel zog, der wurde zum Feind - Und damit zum Objekt von operativen Aktivitäten und Zersetzungsmaßnahmen.

    Das heißt, gezielt Möglichkeiten normaler Berufstätigkeit zu unterbinden, im Fall von Familien die Drucksituationen auf die Kinder zu verstärken, also die Schulsituation unerträglich zu machen, die Betreffenden als Asoziale abzustempeln, wenn sie Arbeit verloren haben, wenn das nichts hilft, die Konfliktintensität verstärken: Im Freundeskreis die IM’S nach Möglichkeit stärker zu platzieren, Ehekonflikte auszunutzen, Bei Leuten, wie es bei mir war, dann mit einer Vielzahl von Falschannoncen Monate lang jeden normalen Lebenszusammenhang blockieren. Die konnten Leute in den Selbstmord treiben. Ich würde nicht sagen, dass das das erklärte Ziel war in jedem Falle; aber es wurde dann billigend in Kauf genommen.

    Doch die Opfer der Staatssicherheit sind für die 20 Buchautoren genauso wenig ein Thema wie die Missbilligung von Zersetzungsmaßnahmen. Man habe nach klar umrissenen Tatbestandsmerkmalen Feindtätigkeit festgestellt und danach die operativen Praktiken ausgewählt. Wenn die Situation es erforderte, dann entschied man sich eben gegebenenfalls auch für Zersetzungsmaßnahmen. Wolfgang Schwanitz betrachtet sie als ganz normales Instrumentarium geheimdienstlicher Methoden und keinesfalls als einen Anlass zum Nachdenken:

    Die Zersetzungstätigkeit wurde dann angewandt, wenn es sich vor allem um Gruppen feindlicher Personen gehandelt hat, das Ziel dieser Zersetzungstätigkeit war, diese Gruppen in ihren Aktivitäten zu bremsen, sie möglichst auseinander zu dividieren, sie mit Problemen zu beschäftigen, die sie abhalten, mit ihrer Feindauffassung in die Öffentlichkeit zu gehen. Das heißt, das war ein ganzer Komplex vorbeugender Maßnahmen, um Feindtätigkeit, wenn auch nicht zu verhindern, dann wenigsten zurückzudrängen und einzudämmen.


    Giesecke: Also über Zersetzungsmaßnahmen selbst werden sie in dem Buch so gut wie nichts hören, sondern sie werden hören, dass diese Zersetzungsmaßnahmen, die im einzelnem nicht beschrieben werden, nur dazu dienten, zum Beispiel Oppositionelle davor zu bewahren, wie sie es nennen, Straftaten zu begehen, also, zum Beispiel Flugblätter zu verteilen oder mit westlichen Korrespondenten in Kontakt zu kommen, und mit dieser Fürsorge sollte das verhindert werden, dass die ins Gefängnis müssen. Das ist natürlich eine völlige Verkehrung der Realität. Die Zersetzungsmaßnahmen waren seit den 70er und vor allem in den 80er Jahren eine Reaktion darauf, dass man ganz oft mit harter Repression, also, Verhaftung und Verurteilung eben nicht mehr reagieren konnte aus politischen Gründen, weil es vom Image her negativ angekommen wäre, und deshalb versucht hat mit verdeckten Maßnahmen, Psychoterror, die Leute so nervlich fertig zu machen, dass sie aufhören ihre oppositionelle Tätigkeit weiterzuführen.

    Jens Giesecke, der als wissenschaftlicher Mitarbeiter der Birthlerbehörde eine Geschichte der Staatssicherheit verfasst hat, vermisst bei Wolfgang Schwanitz und den übrigen Autoren vor allem die kritische Selbstreflexion Obwohl das Buch mit einer Frage beginnt: - Nämlich - "Wie konnte es geschehen, dass das Ministerium für Staatssicherheit als erstes Machtorgan der DDR innerhalb weniger Monate zerschlagen und letztlich aufgelöst wurde?" – wird nicht erforscht, ob die Anmaßung der Stasi und die Übertreibung operativer Maßnahmen am Untergang des Ministeriums beteiligt waren.

    Giesecke: Es gab ja durchaus 1989/90 eine mehrere Schritte weitergehende Bereitschaft auch zur Selbstkritik. Also, die eigene Rolle in Frage zu stellen im Rückblick und auf der Suche nach einem reformierten Ministerium oder einem reformierten Amt neue Perspektiven zu, sich zu eröffnen. Und von dieser Selbstkritik, die ja von anderen ehemaligen Offizieren durchaus auch bis heute im gewissen Maße betrieben wird, ist in diesem Werk wirklich überhaupt nichts übrig geblieben. Es ist, fällt weit hinter alles zurück, was jemals in der PDS-nahen Linken zum Thema Stalinismus und DDR an Kritik aufgebracht und diskutiert worden ist.

    Die Buchautoren sind der Auffassung, dass der Birthler-Behörde und ihren Mitarbeitern eine Deutungshoheit über die Staatsicherheit nicht zusteht. Die Behörde beschreibe die Arbeit des MfS im luftleeren Raum, kritisiert Siegfried Hähnel, der vor der Wende im Rang eines Generalmajors Leiter der MfS-Bezirksverwaltung Berlin war:

    Es wurden keine Bezüge hergestellt zur internationalen Situation, zu den Verhältnissen der beiden deutschen Staaten, zu der Blockkonfrontation und vor allen Dingen zu den Schlachten, die im Kalten Krieg geschlagen worden sind. Ich möchte natürlich aber auch nicht ganz ausblenden, dass von unserer Geburtsstunde an - die DDR meine ich jetzt - die Bundesrepublik natürlich von vornherein es darauf anlegte, diese Alternative zu ihrem Gesellschaftssystem so schnell wie möglich aus der Welt zu schaffen.

    Äußere Faktoren, resümieren die Buchautoren, hätten beim Kollaps des Sozialismus allerdings nur eine Rolle unter vielen gespielt. Auch sei der SED-Staat nicht untergegangen, weil Schwert und Schild der Partei zu schwach waren, um den äußeren Feind abzuwehren. Der MfS-Führung zufolge ist die DDR zusammengebrochen, weil das Volk der Partei nicht mehr vertraute, und die Partei zu borniert war, der warnenden Stimme ihrer treuen Tschekisten Gehör zu schenken.

    Schwanitz: Man hat das gesehen, was man sehen wollte, das heißt, die Kluft zwischen Wirklichkeit und dem, was die SED-Führung gesehen und geplant hat, die wuchs immer stärker. Das MfS hat auf diese Probleme laufend hingewiesen, aber wie sich ja dann nach 1989 zeigte, auch in den Äußerungen von Herrn Honecker zum Beispiel, war das vergebene Liebesmüh. Er hat ja dann selbst gesagt, die Informationen der Staatssicherheit glichen den Schlagzeilen der Westpresse. Wenn man natürlich so an Informationen eines Sicherheitsorgans herangeht, dann können diese Informationen nichts verändern.

    Für die Kluft zwischen Partei und Bevölkerung fühlen sich die Buchautoren nicht verantwortlich. Sie haben ihr Ministerium als basisnah und volksverbunden erlebt. Ihrem Selbstbild nach stellt das Anwerben von inoffiziellen Mitarbeitern sogar eine Form der gesellschaftlichen Bürgerbeteiligung dar und das Verfassen von Spitzelberichten einen demokratischen Akt der Mitbestimmung.

    Schwanitz: Die IM-Tätigkeit war tatsächlich Ausdruck unseres Demokratieverständnisses, und in der übergroßen Mehrheit der ehemaligen Mitarbeiter des MfS herrscht die Auffassung vor, dass wir nun nicht wie reumütige Sünder gehen müssen, sondern, es braucht sich kein Mitarbeiter des ehemaligen MfS seiner Tätigkeit für die Sicherung der DDR zu schämen. Diese Arbeit war legitim, sie diente faktisch dem guten Anliegen einer sozialistischen Alternative in Deutschland.

    Ob die Beurteilung der Staatssicherheit als einer Sachwalterin des gesellschaftlich Guten, Wahren und Edlen Geschichtsfälschung ist oder nicht, hat Frank Schumann nicht vorrangig interessiert. Dem Verleger war klar, wenn 20 führende Vertreter eines untergegangenen Geheimdienstes an die Öffentlichkeit treten, dann ist das einmalig in der Weltgeschichte, dann muss ihr Buch auch in kaufmännischer Hinsicht ein Erfolg werden:

    Das war der erste Grund, und der zweite ist inhaltlicher Natur. Wissen Sie, ich bin geborener DDR-Bürger, und ich bin mit dem Wahrheitsmonopol dort aufgewachsen. Und als dieses sich 1989 erledigte, machte ich zunehmend die Beobachtung, dass ich wieder in eines neues Wahrheitsmonopol reinrutsche und das hat mich einfach gestört. Die 20 Autoren: Natürlich ist das deren subjektive Wahrheit, es ist nicht die Wahrheit, aber zu meinem demokratischen Grundverständnis gehört einfach, dass man also auch unterschiedliche Positionen und Wahrheiten im öffentlichen Diskurs austragen und aushalten muss.

    Siegrid Paul, die in der MfS Untersuchungshaftanstalt Hohenschönhausen vor mehr als 30 Jahren unter entwürdigenden Umständen die Gummizelle zu putzen hatte, will diesen Diskurs über die verschiedenen Varianten der Wahrheit allerdings so filigran nicht führen. Als sie die Diskussionsveranstaltung über das Buch der Stasi-Offiziere verlässt, gestattet Sigrid Paul ihrer Galle, schlicht und einfach überzulaufen.

    Es ist so abgelaufen, wie ich es befürchtet habe. Die schmoren in ihrem eigenen Saft! Es ist gesagt worden, das kleine Volk 16 Millionen DDR-Bürger wurden von 84 000 hauptamtlichen Stasi-Leuten geführt und einem riesigen Heer von IM, nämlich von Verrätern und Denunzianten. Und darauf sind die heute stolz! Und das ist zum Kotzen!