Der Autor Stefan Luft, Historiker, Politikwissenschaftler, Journalist und von 1995 bis 1999 Pressesprecher beim Innensenator der Freien Hansestadt Bremen, verbindet in seinem Buch intensive Studien mit praktischen Erfahrungen aus seiner beruflichen Tätigkeit. Vorweg sei es gesagt: Das Resultat ist eine Untersuchung von größtem Interesse, die die Fakten der Einwanderung in allen ihren Aspekten analysiert, die Versäumnisse der deutschen Politik deutlich aufzeigt und zu realitätsorientierten Aussagen über ihre Konsequenzen in Gegenwart und Zukunft kommt.
Im ersten Teil des Buches schildert der Autor Entwicklung und Stand der Zuwanderung in Deutschland. Bereits die Gastarbeiteranwerbung vor 40 Jahren sei von deutscher Seite lediglich als 'kaufmännisches Bilanzproblem’ wahrgenommen worden. Das Wirtschaftswunderland, so der Autor, leistete sich eine Laissez-faire-Politik ohne Abschätzung der mittel- und langfristigen Folgen. Ab 1971 wurde der Familiennachzug in weitem Umfang gestattet, wodurch von 1980 bis 1994 rund 4,8 Millionen Menschen zusätzlich ins Land kamen. Mit Worten des Autors:
Die Zuwanderung hatte sich vom Arbeitskräftebedarf des Ziellandes Bundesrepublik Deutschland abgekoppelt. Der Versuch, sie an kurz- und mittelfristigen Konjunkturzyklen und damit am Bedarf der Wirtschaft zu orientieren, war gescheitert. Eine auf das Wachstum fixierte Wirtschaftspolitik, die sich an den Interessen der Arbeitgeber und vieler Gastarbeiter orientierte, ignorierte die Tendenz zu einer dauerhaften Zuwanderung, die entsprechend hohen sozialen Folgekosten sowie die politischen Konflikte, die sich daraus ergeben sollten.
Den Gastarbeitern folgte seit Beginn der achtziger Jahre eine kontinuierlich ansteigende Zahl von Asylbewerbern, Flüchtlingen und illegalen Immigranten. So haben von 1990 bis zum Jahr 2000 rund zwei Millionen Menschen in Deutschland Asyl beantragt, womit die Bundesrepublik weltweit einen Spitzenplatz einnimmt und die USA, Großbritannien und die Niederlande weit abgeschlagen hinter sich lässt.
Breiten Raum nimmt die Darstellung des deutschen Asylverfahrens über das Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge und die Verwaltungsgerichte ein. Gleichzeitig schildert der Autor kenntnisreich die Mechanismen, nach denen Asylverfahren erfolgreich in die Länge gezogen werden und auf diese Weise trotz ablehnender Bescheide nach Jahren doch noch ein Aufenthaltsrecht erreicht wird. Zahlreiche Beispiele aus der Praxis zeigen, wie ein professionell organisiertes Netzwerk von Lobbygruppen und Rechtsanwälten alles daran setzt, den Vollzug der Gesetze und die Arbeit von Behörden und Gerichten zu unterlaufen. 80 Prozent der abgelehnten Asylbewerber wenden sich an die Verwaltungsgerichte. Verfahren dieser Art machen 40 Prozent der Verfahren an deutschen Verwaltungsgerichten aus. 1999 waren 200.000 Klageverfahren anhängig. Stefan Luft kommt zu dem Schluss:
Die Tatsache, dass es dem Staat in sehr vielen Fällen nicht gelingt, durch Lobbygruppen erzwungenes Bleiberecht zu verhindern, provoziert die Frage, ob der Staat auf diesem Feld noch über ausreichend Autorität verfügt, von der Legislative beschlossene Gesetzen dem Geist und Buchstaben nach Geltung zu verschaffen. Hier von einer Krise der demokratisch legitimierten Institutionen zu sprechen, scheint angesichts des massiven und wirkungsvollen Widerstands nicht übertrieben.
Der zweite Teil des Buches widmet sich ausführlich der ungenügenden Integration, die seit Anwerbung der ersten Gastarbeiter bis zur heutigen dritten Generation durchgehend zu beobachten ist. Dabei treten die Probleme in den Großstädten und Ballungszentren auf, in denen 80 Prozent der Ausländer in Deutschland leben. Anhand von Fallstudien in Duisburg, Hamburg und Berlin schildert der Autor plastisch die Lage in sozial schwachen Stadtteilen, in denen häufig Ausländeranteile von 30 Prozent und mehr anzutreffen sind. Die dort feststellbare Verfestigung ethnischer Kolonien und einer 'Dynamik der Desintegration’ lässt sich festmachen an abnehmenden Sprachkenntnissen, hoher Kriminalitätsbelastung und unzu- reichender Integration in den Arbeitsmarkt:
Deutsche und Ausländer leben - nicht zuletzt aufgrund der Sprachbarrieren - in den städtischen Ballungszentren meist isoliert nebeneinander her. (...) Das Leben insbesondere der türkischen Arbeitszuwanderer der 60er- Jahre spielt sich außerhalb der eigenen vier Wände häufig zwischen Arbeitsplatz, Teestube und Moschee ab, so dass neben dem Arbeitsplatz in der dichten türkischen Infrastruktur kaum die Notwendigkeit besteht, sich bewusst mit der einheimischen deutschen Gesellschaft auseinander zu setzen.
Dabei sind Kindergärten, Kindertagesstätten und Schulen häufig überfordert, die nötigen Hilfestellungen zu geben, um den betroffenen Kindern gute Startchancen ins Berufsleben zu vermitteln. Der überdurchschnittlich hohe Sozialhilfebezug der ausländischen Bevölkerung trägt neben der strukturellen Arbeitslosigkeit zur Überlastung vieler kommunaler Haushalte bei, was wiederum ihre Handlungsfähigkeit stark einschränkt. Der Autor sieht realistisch in die Zukunft:
Bei wachsenden sozialen Problemen und sinkender Aufnahmekapazität des Arbeitsmarktes spricht vieles dafür, dass sich die Konflikte in den Städten weiter verschärfen werden. Gleichzeitig verlieren diese zunehmend die politische und ökonomische Kraft, die Konflikte einzugrenzen oder gar zurückzudrängen.
Zu dieser Analyse kommt die demographische Komponente hinzu. Sie führt nicht nur zu einer überalterten Bevölkerung, sondern auch zu einem Anwachsen des Ausländeranteils. So wird der Ausländeranteil unter den Jugendlichen in zahlreichen Großstädten spätestens 2015 über 50 Prozent ausmachen.
Ausführlich untersucht Stefan Luft den islamischen Extremismus, der durch die ungelösten Integrationsprobleme in den deutschen Großstädten seinen idealen Nährboden findet. Finanz- kräftige Organisationen wie die Islamische Gemeinschaft Milli Görüs propagieren in ihren Moscheen die Abschottung von der deutschen Gesellschaft, die sie als dekadent und verkommen denunzieren. Dass sie sich auf die Jugendarbeit konzentrieren, ist angesichts der demo-graphischen Entwicklung nur folgerichtig. Dass die der Organisation Milli Görüs nahestehende Islamische Föderation in Berlin inzwischen das Recht zugesprochen bekommen hat, islamischen Religionsunterricht an öffentlichen Schulen zu erteilen, zeigt die Brisanz dieses Themas. Der Autor warnt davor, die mittelfristigen Auswirkungen auf die Integration zu unterschätzen und sich nach dem 11. September 2001 einseitig auf die Bekämpfung ausgesprochen terroristischer Gruppen zu beschränken. Dem Ziel islamistischer Gruppen, als die Repräsentanten des Islam in Deutschland anerkannt zu werden, dürfe durch demokratische Politik nicht Vorschub geleistet werden, vielmehr sei eine offensive politische Auseinandersetzung notwendig. Anderenfalls erweise man auch der Mehrheit der Muslime, die sich von diesen Organisationen nicht vertreten fühlten, einen Bärendienst.
Im dritten Teil des Buches fordert Stefan Luft dazu auf, in der öffentlichen Debatte stärker als bisher offen über Defizite und Probleme zu sprechen. Die Ursache für die festzustellende Integrationsmisere sieht er begründet im konzeptionslosen Umgang mit den Gastarbeitern der 60er- und 70er-Jahre, aber auch in der Annahme, dass Integration über die Jahre automatisch erfolgen werde. Diese Erwartung habe sich als unzutreffend erwiesen. Luft plädiert daher für einen Kurswechsel vom Integrationsangebot zur Integrationspflicht:
Um Integrationsprozesse anzustoßen und zu beschleunigen, ist ein Paradigmenwechsel unumgänglich: vom Integrationsangebot bis zur unüberhörbaren Integrationsforderung und zum Integrationsdruck.
Luft hält das Ziel einer multikulturellen Gesellschaft weder für realistisch noch für erstrebens- wert. Konflikte würden auf diese Weise nicht eingedämmt, sondern eher verschärft. Der Autor hat das gesellschaftspolitische Konfliktpotential 'Einwanderung’ schonungslos beschrieben. Er stützt sich dabei auf umfangreiche Quellen und Literatur. Ein solches Buch ist selten auf dem Markt. Es vermittelt dem Leser die notwendigen Tatsachen und Fragestellungen, um sich ein eigenes Urteil bilden zu können. Das ist nötig, denn Stefan Luft zeigt in aller Deutlichkeit auf, dass Einwanderung zu einer Schicksalsfrage der Nation geworden ist.
Stefan Luft: "Mechanismen, Manipulation, Missbrauch, Ausländerpolitik und Ausländerintegration in Deutschland", ist erschienen im Verlag Wissenschaft und Politik in Köln. Es hat 211 Seiten und kostet 20 Euro.
Im ersten Teil des Buches schildert der Autor Entwicklung und Stand der Zuwanderung in Deutschland. Bereits die Gastarbeiteranwerbung vor 40 Jahren sei von deutscher Seite lediglich als 'kaufmännisches Bilanzproblem’ wahrgenommen worden. Das Wirtschaftswunderland, so der Autor, leistete sich eine Laissez-faire-Politik ohne Abschätzung der mittel- und langfristigen Folgen. Ab 1971 wurde der Familiennachzug in weitem Umfang gestattet, wodurch von 1980 bis 1994 rund 4,8 Millionen Menschen zusätzlich ins Land kamen. Mit Worten des Autors:
Die Zuwanderung hatte sich vom Arbeitskräftebedarf des Ziellandes Bundesrepublik Deutschland abgekoppelt. Der Versuch, sie an kurz- und mittelfristigen Konjunkturzyklen und damit am Bedarf der Wirtschaft zu orientieren, war gescheitert. Eine auf das Wachstum fixierte Wirtschaftspolitik, die sich an den Interessen der Arbeitgeber und vieler Gastarbeiter orientierte, ignorierte die Tendenz zu einer dauerhaften Zuwanderung, die entsprechend hohen sozialen Folgekosten sowie die politischen Konflikte, die sich daraus ergeben sollten.
Den Gastarbeitern folgte seit Beginn der achtziger Jahre eine kontinuierlich ansteigende Zahl von Asylbewerbern, Flüchtlingen und illegalen Immigranten. So haben von 1990 bis zum Jahr 2000 rund zwei Millionen Menschen in Deutschland Asyl beantragt, womit die Bundesrepublik weltweit einen Spitzenplatz einnimmt und die USA, Großbritannien und die Niederlande weit abgeschlagen hinter sich lässt.
Breiten Raum nimmt die Darstellung des deutschen Asylverfahrens über das Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge und die Verwaltungsgerichte ein. Gleichzeitig schildert der Autor kenntnisreich die Mechanismen, nach denen Asylverfahren erfolgreich in die Länge gezogen werden und auf diese Weise trotz ablehnender Bescheide nach Jahren doch noch ein Aufenthaltsrecht erreicht wird. Zahlreiche Beispiele aus der Praxis zeigen, wie ein professionell organisiertes Netzwerk von Lobbygruppen und Rechtsanwälten alles daran setzt, den Vollzug der Gesetze und die Arbeit von Behörden und Gerichten zu unterlaufen. 80 Prozent der abgelehnten Asylbewerber wenden sich an die Verwaltungsgerichte. Verfahren dieser Art machen 40 Prozent der Verfahren an deutschen Verwaltungsgerichten aus. 1999 waren 200.000 Klageverfahren anhängig. Stefan Luft kommt zu dem Schluss:
Die Tatsache, dass es dem Staat in sehr vielen Fällen nicht gelingt, durch Lobbygruppen erzwungenes Bleiberecht zu verhindern, provoziert die Frage, ob der Staat auf diesem Feld noch über ausreichend Autorität verfügt, von der Legislative beschlossene Gesetzen dem Geist und Buchstaben nach Geltung zu verschaffen. Hier von einer Krise der demokratisch legitimierten Institutionen zu sprechen, scheint angesichts des massiven und wirkungsvollen Widerstands nicht übertrieben.
Der zweite Teil des Buches widmet sich ausführlich der ungenügenden Integration, die seit Anwerbung der ersten Gastarbeiter bis zur heutigen dritten Generation durchgehend zu beobachten ist. Dabei treten die Probleme in den Großstädten und Ballungszentren auf, in denen 80 Prozent der Ausländer in Deutschland leben. Anhand von Fallstudien in Duisburg, Hamburg und Berlin schildert der Autor plastisch die Lage in sozial schwachen Stadtteilen, in denen häufig Ausländeranteile von 30 Prozent und mehr anzutreffen sind. Die dort feststellbare Verfestigung ethnischer Kolonien und einer 'Dynamik der Desintegration’ lässt sich festmachen an abnehmenden Sprachkenntnissen, hoher Kriminalitätsbelastung und unzu- reichender Integration in den Arbeitsmarkt:
Deutsche und Ausländer leben - nicht zuletzt aufgrund der Sprachbarrieren - in den städtischen Ballungszentren meist isoliert nebeneinander her. (...) Das Leben insbesondere der türkischen Arbeitszuwanderer der 60er- Jahre spielt sich außerhalb der eigenen vier Wände häufig zwischen Arbeitsplatz, Teestube und Moschee ab, so dass neben dem Arbeitsplatz in der dichten türkischen Infrastruktur kaum die Notwendigkeit besteht, sich bewusst mit der einheimischen deutschen Gesellschaft auseinander zu setzen.
Dabei sind Kindergärten, Kindertagesstätten und Schulen häufig überfordert, die nötigen Hilfestellungen zu geben, um den betroffenen Kindern gute Startchancen ins Berufsleben zu vermitteln. Der überdurchschnittlich hohe Sozialhilfebezug der ausländischen Bevölkerung trägt neben der strukturellen Arbeitslosigkeit zur Überlastung vieler kommunaler Haushalte bei, was wiederum ihre Handlungsfähigkeit stark einschränkt. Der Autor sieht realistisch in die Zukunft:
Bei wachsenden sozialen Problemen und sinkender Aufnahmekapazität des Arbeitsmarktes spricht vieles dafür, dass sich die Konflikte in den Städten weiter verschärfen werden. Gleichzeitig verlieren diese zunehmend die politische und ökonomische Kraft, die Konflikte einzugrenzen oder gar zurückzudrängen.
Zu dieser Analyse kommt die demographische Komponente hinzu. Sie führt nicht nur zu einer überalterten Bevölkerung, sondern auch zu einem Anwachsen des Ausländeranteils. So wird der Ausländeranteil unter den Jugendlichen in zahlreichen Großstädten spätestens 2015 über 50 Prozent ausmachen.
Ausführlich untersucht Stefan Luft den islamischen Extremismus, der durch die ungelösten Integrationsprobleme in den deutschen Großstädten seinen idealen Nährboden findet. Finanz- kräftige Organisationen wie die Islamische Gemeinschaft Milli Görüs propagieren in ihren Moscheen die Abschottung von der deutschen Gesellschaft, die sie als dekadent und verkommen denunzieren. Dass sie sich auf die Jugendarbeit konzentrieren, ist angesichts der demo-graphischen Entwicklung nur folgerichtig. Dass die der Organisation Milli Görüs nahestehende Islamische Föderation in Berlin inzwischen das Recht zugesprochen bekommen hat, islamischen Religionsunterricht an öffentlichen Schulen zu erteilen, zeigt die Brisanz dieses Themas. Der Autor warnt davor, die mittelfristigen Auswirkungen auf die Integration zu unterschätzen und sich nach dem 11. September 2001 einseitig auf die Bekämpfung ausgesprochen terroristischer Gruppen zu beschränken. Dem Ziel islamistischer Gruppen, als die Repräsentanten des Islam in Deutschland anerkannt zu werden, dürfe durch demokratische Politik nicht Vorschub geleistet werden, vielmehr sei eine offensive politische Auseinandersetzung notwendig. Anderenfalls erweise man auch der Mehrheit der Muslime, die sich von diesen Organisationen nicht vertreten fühlten, einen Bärendienst.
Im dritten Teil des Buches fordert Stefan Luft dazu auf, in der öffentlichen Debatte stärker als bisher offen über Defizite und Probleme zu sprechen. Die Ursache für die festzustellende Integrationsmisere sieht er begründet im konzeptionslosen Umgang mit den Gastarbeitern der 60er- und 70er-Jahre, aber auch in der Annahme, dass Integration über die Jahre automatisch erfolgen werde. Diese Erwartung habe sich als unzutreffend erwiesen. Luft plädiert daher für einen Kurswechsel vom Integrationsangebot zur Integrationspflicht:
Um Integrationsprozesse anzustoßen und zu beschleunigen, ist ein Paradigmenwechsel unumgänglich: vom Integrationsangebot bis zur unüberhörbaren Integrationsforderung und zum Integrationsdruck.
Luft hält das Ziel einer multikulturellen Gesellschaft weder für realistisch noch für erstrebens- wert. Konflikte würden auf diese Weise nicht eingedämmt, sondern eher verschärft. Der Autor hat das gesellschaftspolitische Konfliktpotential 'Einwanderung’ schonungslos beschrieben. Er stützt sich dabei auf umfangreiche Quellen und Literatur. Ein solches Buch ist selten auf dem Markt. Es vermittelt dem Leser die notwendigen Tatsachen und Fragestellungen, um sich ein eigenes Urteil bilden zu können. Das ist nötig, denn Stefan Luft zeigt in aller Deutlichkeit auf, dass Einwanderung zu einer Schicksalsfrage der Nation geworden ist.
Stefan Luft: "Mechanismen, Manipulation, Missbrauch, Ausländerpolitik und Ausländerintegration in Deutschland", ist erschienen im Verlag Wissenschaft und Politik in Köln. Es hat 211 Seiten und kostet 20 Euro.