75 Jahre Grundgesetz
Steinmeier äußert sich besorgt über Verrohung politischer Umgangsformen

Bundespräsident Steinmeier hat sich mit Blick auf die rassistischen Gesänge von Partygästen auf Sylt besorgt über eine Verrohung politischer Umgangsformen in Deutschland gezeigt.

25.05.2024
    Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier unterhält sich auf dem Gelände der Villa Hammerschmidt während eines Tages der offenen Tür mit Besuchern.
    Frank-Walter Steinmeier hat seinen Amtssitz in Bonn anlässlich des 75. Geburtstags des Grundgesetzes für Besucher geöffnet. (Thomas Banneyer / dpa)
    Diese Ereignisse verstärkten diese Beunruhigung, weil es nicht nur die Randständigen und Abgehängten seien, die sich radikalisierten, sagte Steinmeier beim Demokratiefest anlässlich des 75-jährigen Bestehens des Grundgesetzes in der Villa Hammerschmidt in Bonn. Vielmehr handele es sich um eine Radikalisierung, die in Teilen der Mitte der Gesellschaft stattfinde. Umso mehr komme es jetzt darauf an, für die Demokratie einzustehen, forderte Steinmeier. Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Harbarth, äußerte sich ebenfalls besorgt über das gesellschaftliche Klima. Er sagte bei einer Diskussionsrunde mit Bürgern in Berlin, politischer Streit sei zwar nötig, aber die Tonlage, in der das geschehe, und viele Begrifflichkeiten seien inakzeptabel. Dies beeinträchtige den Diskurs.
    Diese Nachricht wurde am 25.05.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.