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StartseiteKultur heute"Da lassen sich Schlechtere denken"14.11.2016

Steinmeier als Bundespräsident"Da lassen sich Schlechtere denken"

Der Schriftsteller Ingo Schulze kann sich Frank-Walter Steinmeier als nächsten Bundespräsidenten vorstellen, kritisiert aber das Wahlverfahren für das Amt. Das sei "eine Sache, die offen und kontrovers in einer Bundesversammlung von allen Delegierten besprochen werden soll", sagte Schulze im DLF.

Ingo Schulze im Gespräch mit Dina Netz

Der Schriftsteller Ingo Schulze (imago/Galuschka)
"Ich könnte mir jemanden wie Antje Vollmer zum Beispiel vorstellen. Ich würde schon nach einer Frau suchen": Schriftsteller Ingo Schulze zur Kandidaten-Frage (imago/Galuschka)
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Am Mikrofon Der Schriftsteller Ingo Schulze

Dina Netz: Der Bundespräsident ist ja, genau betrachtet, eine Art Kulturpolitiker: Er hat kaum eigene Entscheidungsgewalt. Aber er ist für die Stimmung zuständig, für die Art, wie Deutschland wahrgenommen wird, innen und außen, und für die Debatten, die wir führen. Deshalb ist die Einigung auf einen neuen Bundespräsidenten jetzt auch für uns Thema in "Kultur heute". Der derzeitige Präsident Joachim Gauck war, als er ins Amt kam, eine regelrechte Erlösung, weil er den Peinlichkeiten, die seine Vorgänger aneinander gereiht hatten, ein Ende machte.

Und weil sich viele nach jemandem sehnten, der versöhnte, aber zugleich klar Position bezog. Jetzt sind die Zeiten ganz andere, Deutschland ist umringt von Ländern, in denen der Rechtspopulismus regen Zulauf hat. In den USA regiert künftig Donald Trump. Und auch bei uns nimmt die Zahl derer zu, die lieber einfache Lösungen statt differenzierter Antworten haben. Voraussichtlich, so wissen wir seit heute, wird sich Frank-Walter Steinmeier als nächster Bundespräsident dieser weltpolitischen Gemengelage stellen müssen. Der Schriftsteller Ingo Schulze ist ein genauer Beobachter der deutschen Gesellschaft. Herr Schulze, zunächst mal: Wie bilanzieren Sie denn die Amtszeit von Joachim Gauck? Hat er es geschafft, dem Amt wieder ein Profil zu verleihen, das ja etwas unter die Räder gekommen war?

Ingo Schulze: Für mich war die Wahl von Joachim Gauck nicht die Erlösung, von der Sie sprechen. Ich glaube aber, dass er im Laufe seiner Amtszeit wirklich besser geworden ist. Was mich am Anfang vor allem auch gestört hat, das war so sein Anspruch, als Lehrer für Demokratie aufzutreten. Das fand ich ein bisschen anmaßend. Aber er hat, glaube ich, gerade jetzt auch in Fragen von Fremdenfeindlichkeit wirklich Profil gezeigt.

Netz: Da sind wir jetzt schon beim Thema. Welche Art Bundespräsidenten braucht Deutschland denn in Zeiten von Fremdenfeindlichkeit im Moment? Was muss der nächste Bundespräsident leisten?

Schulze: Ich finde, man müsste eigentlich erst mal über die Art und Weise sprechen, wie so ein Bundespräsident gewählt wird. Und das finde ich schon irgendwie traurig, dass der nächste Bundespräsident zwischen den Führern der beiden stärksten Parteien so ausgewürfelt wird. Denn eigentlich wäre das ja eine Sache, die wirklich sehr offen und kontrovers in so einer Bundesversammlung dann von allen Delegierten eigentlich besprochen werden soll. Nun kann man sagen, gut, das ist Realpolitik, aber glücklich finde ich das keinesfalls, dass das eigentlich von den Mehrheiten im Bundestag so bestimmt wird.

"Das war eine große Enttäuschung"

Netz: Trotzdem noch mal die Frage, Herr Schulze, wie auch immer nun die Wahl auf Frank-Walter Steinmeier zustande gekommen ist. Was muss denn der nächste Bundespräsident leisten?

Schulze: Na ja, es ist ja vor allem auch eine Symbolpolitik, und da würde ich mir schon so eine Haltung wünschen - wir haben jetzt gerade schon den Bezug auf den amerikanischen Wahlkampf oder die Wahl -, dass so jemand wie Bernie Sanders sagt, der Status quo, das was jetzt ist, ist so nicht akzeptabel. Weil wir haben uns irgendwie daran gewöhnt, dass jetzt so gegen Fremdenfeindlichkeit und Nationalismus man eigentlich sagt, der Status quo, das lassen wir uns jetzt nicht kaputt machen. Aber das ist ja eigentlich auch gerade das, was verändert werden muss, damit es vielleicht in Zukunft nicht mehr so viele oder überhaupt keine Flüchtlinge mehr gibt.

Netz: Frank-Walter Steinmeier ist bisher vor allem als Außenpolitiker profiliert. Ist das in dieser international schwierigen angespannten Situation eine gute Voraussetzung?

Schulze: Ich glaube, dass er mit ein paar Abstrichen, die ich machen würde, schon ein ganz guter Außenminister ist. Es ist auch ein sehr kulturvoller Mann. Aber er hat natürlich auch eine lange Geschichte, die mit einer SPD zusammenhängt, die doch vieles von dem, was sie ausgemacht hat, aufgegeben hat. Als Kanzleramtsminister bei Schröder war er ja doch sehr auch verantwortlich für die Agenda 2010. Und so sehr er mir persönlich sympathisch ist, und es ist ein belesener, kulturvoller Mensch, aber wenn ich mich dann an seine Rede vor dem Unternehmertag 2013 erinnere, wo er aufzählt, was die SPD eigentlich alles tut, für die Unternehmen, die Großunternehmen gemacht hat, das war eine große Enttäuschung.

Netz: Wäre es besser, jemanden zu nehmen, der nicht so nah an der Tagespolitik dran ist, der ein bisschen Abstand hat von einem konkreten Amt?

Schulze: Ja. Ich fände es gut, wenn es jemand wäre, der nicht so festgelegt werden kann auf eine Parteizugehörigkeit und der wirklich aus einem ganz anderen Diskussionsprozess herauskommt. Ich bin jetzt nicht für eine direkte Wahl durch eine Volksabstimmung, aber dass doch eine viel größere Diskussion auch innerhalb der Bevölkerung stattfinden würde.

Netz: Herr Schulze, Sie sagten schon, Sie kennen Frank-Walter Steinmeier. Was denken Sie, welches Profil er dem Amt des Bundespräsidenten als Person verleihen wird? Für welche Gesprächskultur zum Beispiel steht er?

Schulze: Er ist kein Scharfmacher. Das finde ich schon mal sehr gut. Und er ist, glaube ich, eher jemand, der zuhört und, wenn es darauf ankommt, sicherlich auch eine Position einnimmt. Da lassen sich Schlechtere denken. Aber ich wäre jetzt auch keiner, der für ihn unbedingt da Wahlkampf machen würde.

"Für die Goethe-Institute beispielsweise war er segensreich"

Netz: Sie kennen ihn ja als Außenpolitiker, der auch für die auswärtige Kulturpolitik zuständig ist. Kann man daraus was ableiten darüber, welche Rolle Kultur in seiner Präsidentschaft spielen wird, welche Nähe Steinmeier zum Beispiel zu den Künsten pflegen wird?

Schulze: Ihm ist das, glaube ich, schon ein Bedürfnis. Für die Goethe-Institute beispielsweise war er ja segensreich. Jetzt gerade im Vergleich zu seinem Vorgänger Fischer, der ja so einen Kahlschlag gemacht hat, da war Steinmeier wirklich gut. Auch jetzt setzt er ja auch wirklich Kultur ein für eine Verständigung, sagen wir mal, für ein gegenseitiges Verstehen. Ich glaube, das wird schon einen hohen Stellenwert bekommen.

Netz: Sie sagten gerade, trotzdem ist er nicht der Kandidat, für den Sie Wahlkampf machen würden. Herr Schulze, für wen würden Sie denn Wahlkampf machen?

Schulze: Ich würde erst mal Wahlkampf machen für eine ganz andere Art, ihn zu bestimmen. Aber das ist jetzt schwierig zu sagen. Das müsste aus so einer Diskussion hervorkommen. Aber ich könnte mir jemanden wie Antje Vollmer zum Beispiel vorstellen. Ich würde schon nach einer Frau auch suchen.

Äußerungen unserer Gesprächspartner geben deren eigene Auffassungen wieder. Der Deutschlandfunk macht sich Äußerungen seiner Gesprächspartner in Interviews und Diskussionen nicht zu eigen.

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