Schloss Bellevue
Steinmeier ernennt neue Verfassungsrichter

Bundespräsident Steinmeier hat die drei neuen Richterinnen und Richter für das Bundesverfassungsgericht ernannt. Ann-Kathrin Kaufhold, Sigrid Emmenegger und Günter Spinner erhielten im Berliner Schloss Bellevue ihre Urkunden.

    Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ernennt Ann-Katrin Kaufhold anlässlich des Richterwechsels am Bundesverfassungsgericht im Schloss Bellevue zur neuen Richterin und Vizepräsidentin des Bundesverfassungsgerichts.
    Bundespräsident Steinmeier ernennt Ann-Katrin Kaufhold, eine der drei neuen Richterinnen und Richter am Bundesverfassungsgericht. (Bernd von Jutrczenka / dpa / Bernd von Jutrczenka)
    Steinmeier betonte mit Blick auf das Zustandekommen der Richterwahl im Bundestag, es gebe eine Verantwortung dafür, das überparteiliche Ansehen und die Funktionsfähigkeit des Bundesverfassungsgerichts zu schützen. Er warnte davor, Richter-Ernennungen parteipolitisch zu instrumentalisieren.
    Die Wahl der Richter im Bundestag vor anderthalb Wochen sollte ursprünglich schon im Juli stattfinden. Es gab jedoch Vorbehalte der Union gegen die SPD-Kandidatin Brosius-Gersdorf. Diese verzichtete in der Folge auf ihre Kandidatur. Die SPD nominierte daraufhin die Juristin Emmenegger. Der gesamte Vorgang löste erhebliche Verstimmungen in der Koalition aus.
    Diese Nachricht wurde am 07.10.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.