Keupstraße in Köln
Steinmeier: Rechtsstaat muss nach NSU-Terror Vertrauen erneuern

Bundespräsident Steinmeier hat die Fehler der deutschen Sicherheitsbehörden im Zusammenhang mit der rechtsextremen NSU-Terrorserie als "beschämend" bezeichnet.

    Zu sehen ist Bundespräsident Steinmeier beim Besuch in Köln. Links und rechts von ihm stehen die beiden Besitzer eines Friseurgeschäfts.
    Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (M.) steht mit Hasan Yildirim (l.) und Ãzcan Yildirim vor ihrem Friseurgeschäft in der Kölner Keupstraße. (Henning Kaiser / dpa / Henning Kaiser)
    Bei einer Gedenkveranstaltung zum 20. Jahrestag des Nagelbombenanschlags der Gruppe in der Kölner Keupstraße sagte er, dort, wo das Vertrauen in den Rechtsstaat gelitten habe, müsse es erneuert werden. Mit dem Wissen von heute sei klar, der Staat hätte den Rechtsextremismus schon in den 90er Jahren systematischer beobachten und entschlossener bekämpfen müssen, betonte der Bundespräsident. Ebenfalls zugegen war der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Wüst, der die Bewohner der Keupstraße erneut um Entschuldigung bat. - Wegen einer Sicherheitsüberprüfung hatte sich die Gedenkfeier um gut eine Stunde verzögert.
    Bei dem rassistischen Attentat am 9. Juni 2004 waren insgesamt 22 Menschen verletzt worden. Die Terroristen zündeten den Sprengsatz in einem Gebiet, wo viele Menschen mit türkischem Migrationshintergrund leben und arbeiten. Die Polizei vermutete die Täter zunächst jahrelang im Umfeld der Opfer.
    Diese Nachricht wurde am 09.06.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.