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75. Jahrestag des Verfassungskonvents
Steinmeier verweist auf Verantwortung aller für die Demokratie

Bundespräsident Steinmeier hat an Politiker und Bürger appelliert, stärker gegen Extremismus Position zu beziehen.

    Das Schloß Herrenchiemsee auf der Herreninsel im Chiemsee wird in der Nacht von Scheinwerfern angestahlt und leuchtet gelb.
    Schloss Herrenchiemsee (dpa / akg / Bildarchiv Steffens)
    Beim Festakt zum 75. Jahrestag des Verfassungskonvents von Herrenchiemsee sagte Steinmeier wörtlich: "Wir alle, jede Politikerin und jeder Politiker, jede Bürgerin und jeder Bürger, haben eine gemeinsame Verantwortung für unsere Demokratie - wir müssen sie schützen." Kein mündiger Wähler könne sich auf mildernde Umstände herausreden, wenn er sehenden Auges politische Kräfte stärke, die zur Verrohung der Gesellschaft und zur Aushöhlung der freiheitlichen Demokratie beitrügen.
    Auch die beiden Gastgeber des Festaktes, Bayerns Landtagspräsidentin Aigner und Ministerpräsident Söder, betonten in ihren Reden die Werte der Demokratie. Söder forderte einen Zusammenschluss aller Demokraten im Kampf gegen die Feinde der Demokratie. Keine Freiheit für die Feinde der Freiheit, sagte der CSU-Chef.
    Auf der Herreninsel im Chiemsee war im August 1948 gut drei Jahre nach Ende der NS-Diktatur von Sachverständigen ein Verfassungsentwurf erarbeitet worden. Er gilt als maßgebliche Basis des Grundgesetzes.
    Diese Nachricht wurde am 10.08.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.