Samstag, 18. Mai 2024

Angriffe auf Politiker
Steinmeier: Zusammenstehen gegen Übergriffe

Bundespräsident Steinmeier hat die jüngsten Angriffe auf Politiker und Wahlhelfer verurteilt.

04.05.2024
    Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier
    Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (picture alliance / dpa / Christophe Gateau)
    Es sei unerträglich, wenn diese bei ihrer demokratischen Arbeit angegriffen, behindert oder sogar geschlagen würden, erklärte Steinmeier. Alle, die die liberale Demokratie erhalten wollten, müssten nun parteiübergreifend gegen solche Übergriffe zusammenstehen.
    Bundeskanzler Scholz nannte den Angriff auf den SPD-Europaabgeordneten Ecke in Dresden bedrückend. Die Demokratie werde bedroht, man müsse sie geschlossen verteidigen. EU-Parlamentspräsidentin Metsola erklärte, sie sei entsetzt über diesen bösartigen Angriff. Ähnlich äußerten sich Vertreter aller Parteien.
    Ecke war am Freitagabend zusammengeschlagen und schwer verletzt worden. Auch ein Wahlhelfer der Grünen wurde angegriffen. Der Staatschutz ermittelt. Im niedersächsischen Nordhorn gab es heute eine Attacke auf einen AfD-Landtagsabgeordneten. Zuvor war ein Angriff auf zwei Grünen-Politiker in Essen in Nordrhein-Westfalen bekannt geworden.
    Diese Nachricht wurde am 04.05.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.