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StartseiteLänderzeitLeben die Länder weiter auf Pump?04.01.2017

SteuerpolitikLeben die Länder weiter auf Pump?

Die gute Konjunktur in Deutschland und die niedrigen Zinsen machen sich in den Steuerkassen bemerkbar. Wann wäre für die Bundesländer ein geeigneterer Zeitpunkt, um ihre Schuldenberge abzubauen? Doch nicht alle wollen ohne neue Schulden auskommen. Einige planen sogar kräftige Kreditzuwächse.

Am Mikrofon: Thekla Jahn

Mehrere Euro-Münzen liegen auf einem farbigen Papier, eine 20-Cent-Münze steht aufrecht (dpa / Nicolas Armer)
Elf der sechszehn Länder wollen im Jahr 2017 die Bremse ziehen und ohne neue Schulden auskommen. (dpa / Nicolas Armer)

Die Gelegenheit zum Abbau der Altlasten ist günstig. Elf der sechszehn Länder wollen in diesem Jahr 2017 die Bremse ziehen und zumindest ohne neue Schulden auskommen. Einige Bundesländer, darunter Sachsen, Bayern und Berlin, planen sogar Kreditschulden abzubauen.  Doch nicht alle können mithalten. Fünf Bundesländer kommen nicht ohne frisches Geld aus,  darunter Nordrhein-Westfalen, bundesweit der größte Schuldentreiber.

Gehen die Bundesländer verantwortungsvoll mit unseren Steuergeldern um? Wo sind 2017 Investitionen dringend notwendig, wo werden Steuern verschwendet? Was können die Bundesländer in Sachen Haushaltsführung voneinander lernen? Ab 2020 gilt die bundesweite Schuldenbremse für alle Länder, werden auch alle bis dahin ihren Haushalt konsolidiert haben? Und was prognostizieren Experten langfristig für die Bund-Länder-Finanzbeziehung?

Gesprächsgäste:

  • Prof. Dr. Friedrich Heinemann, Prof. für Volkswirtschaftslehre an der Ruprechts-Karls-Universität Heidelberg und Leiter des Forschungsbereichs "Unternehmensbesteuerung und Öffentliche Finanzwirtschaft" am Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) in Mannheim
  • Dr. Norbert Walter-Borjans, Finanzminister des Landes NRW
  • Frank Kupfer, CDU Fraktionsvorsitzender im Sächsischen Landtag

Telefoninterview:

Dr. Matthias Kollatz-Ahnen, Finanzsenator des Landes Berlin

Hörertelefon.: 00800 - 4464 4464
laenderzeit@deutschlandfunk.de

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