Im Bundesinnenministerium dürfte das Wahlergebnis im fernen Landkreis Worms-Alzey aufmerksam registriert worden sein: Klaus Hagemann holte dort ein Direktmandat, eins von nur zweien für die SPD in Rheinland-Pfalz.
Hagemann wird wieder dem Haushaltsausschuss angehören; sicher ist auch, dass die SPD den Ausschuss künftig führen wird. Keine gute Nachricht für das BMI, bei dem kurz vor der Wahl ein Brief des Abgeordneten Hagemann einging – mit der Drohung, das nachgeordnete Bundesinstitut für Sportwissenschaft zu schließen.
Strittig ist, ob das BISp, das jährlich über zwei Millionen Euro für die Sportforschung verteilt, angemessen reagiert hat auf die Kritik des Wissenschaftsrates, etwa an intransparenten Vergaben. Das BMI übermittelte dem Haushaltsausschuss dazu nur Stichpunkte. Hagemann sah das Parlament düpiert.
Nach Deutschlandfunk-Recherchen sind überdies Zweifel am Wahrheitsgehalt der kargen BMI-Auskunft angebracht. So empfahl der Wissenschaftsrat, künftig auch die Ablehnung von Anträgen zu erörtern. Erledigt, sagt das BISp. Seit 2007 liefert es angeblich eine "ausführliche Begründung von Ablehnungen". Die Deutsche Sporthochschule in Köln indes behauptet das Gegenteil. Sie hat beim Verwaltungsgericht Köln Klagen gegen zwei Projektvergaben des BISp eingereicht. Grund: aufwändige Anträge seien mit Zweisätzern abgeschmettert worden. Vor wenigen Tagen legte die Hochschule nach: Per Feststellungsklage begehrt sie generelle Prüfung der Rechtmäßigkeit von Ausschreibungs- und Vergabepraxis im BISp. Das teilt dazu nur mit, zu anhängigen Gerichtsverfahren werde keine Stellungnahme abgegeben.
Peinliche Fragen wird sich das Bundesinstitut dennoch gefallen lassen müssen. SPD-Politiker Hagemann nämlich will jetzt einen Termin vereinbaren - mit der Sporthochschule, um die entlarvenden Klagen genau zu studieren.
Hagemann wird wieder dem Haushaltsausschuss angehören; sicher ist auch, dass die SPD den Ausschuss künftig führen wird. Keine gute Nachricht für das BMI, bei dem kurz vor der Wahl ein Brief des Abgeordneten Hagemann einging – mit der Drohung, das nachgeordnete Bundesinstitut für Sportwissenschaft zu schließen.
Strittig ist, ob das BISp, das jährlich über zwei Millionen Euro für die Sportforschung verteilt, angemessen reagiert hat auf die Kritik des Wissenschaftsrates, etwa an intransparenten Vergaben. Das BMI übermittelte dem Haushaltsausschuss dazu nur Stichpunkte. Hagemann sah das Parlament düpiert.
Nach Deutschlandfunk-Recherchen sind überdies Zweifel am Wahrheitsgehalt der kargen BMI-Auskunft angebracht. So empfahl der Wissenschaftsrat, künftig auch die Ablehnung von Anträgen zu erörtern. Erledigt, sagt das BISp. Seit 2007 liefert es angeblich eine "ausführliche Begründung von Ablehnungen". Die Deutsche Sporthochschule in Köln indes behauptet das Gegenteil. Sie hat beim Verwaltungsgericht Köln Klagen gegen zwei Projektvergaben des BISp eingereicht. Grund: aufwändige Anträge seien mit Zweisätzern abgeschmettert worden. Vor wenigen Tagen legte die Hochschule nach: Per Feststellungsklage begehrt sie generelle Prüfung der Rechtmäßigkeit von Ausschreibungs- und Vergabepraxis im BISp. Das teilt dazu nur mit, zu anhängigen Gerichtsverfahren werde keine Stellungnahme abgegeben.
Peinliche Fragen wird sich das Bundesinstitut dennoch gefallen lassen müssen. SPD-Politiker Hagemann nämlich will jetzt einen Termin vereinbaren - mit der Sporthochschule, um die entlarvenden Klagen genau zu studieren.