Heute Vormittag ist von Protesten an der Friedrich-Schiller-Universität Jena, mit 21.000 Studenten der größten Universität in Thüringen, wenig zu sehen. Nur auf Plakaten und Flyern wird auf die Demonstration in Erfurt hingewiesen. Ein Sonderzug fährt von Jena aus nach Erfurt. Die Demo beginnt um 15 Uhr. Das Interesse dafür hält sich in Grenzen:
"Nein. Keine Zeit."
"Werde schon hingehen, als Lehramtsstudent."
"Nein."
"Bin direkt betroffen, also werde ich hingehen."
"Keine Zeit."
Dorothea Foch vom Studierendenrat der Uni Jena weiß, dass es schwer ist, die Studenten schnell zu mobilisieren, um an den Kürzungen noch etwas zu ändern.
"Die letzten zwei Jahre haben Kraft gekostet, wir werden keinen so großen Widerstand mobilisieren können, aber wir lassen uns überraschen."
Die Situation in Thüringen: Die Rahmenvereinbarung II zwischen Landesregierung und den neun Hochschulen des Landes sah vor, bis einschließlich 2011 den Etat nicht zu kürzen. Eine Kürzung sei nur bei "unabweisbaren Gründen" vorgesehen. Die seien nun aufgrund der schlechten Kassenlage eingetreten, so vertritt SPD-Staatssekretär Thomas Deufel aus dem Kultusministerium die Entscheidung der Regierung. Und möchte mit dieser Rechnung beruhigen:
Die Landesregierung, also der reine Landesausschuss, das sind etwas mehr als 20 Millionen weniger, aber die Finanzausstattung der Hochschulen wird sich um 2,9 Millionen verringern.
Regierung und Minister Christoph Matschie rechnen damit 18 Millionen Euro aus dem Hochschulpakt 2020 zum Landesetat, die vom Bund an die Hochschulen des Landes fließen.
"Sie wissen, sie kommen aus dem Hochschulpakt 2020 und werden an die Länder bezahlt, damit sie Studienplätze halten. Thüringen hält Studienplätze, und diese Mittel reichen wir an die Hochschulen weiter. "
Laut Hochschulpakt sollen die Mittel aber dazu dienen, die Mehrbelastungen durch den Bologna-Reformprozess sowie den Mehrbedarf an tausenden Studienplätzen in den kommenden Jahren auszugleichen. Die Friedrich-Schiller-Universität hat zum Beispiel mit 21.000 Studenten über 1000 mehr als 2005, Tendenz weiter steigend. Geplant und baulich ausgestattet ist sie nur für rund 10.000 Studenten. Rektor Klaus Dicke, zugleich Vorsitzender der Landesrektorenkonferenz und stellvertretender Vorsitzender der Hochschulrektorenkonferenz ist daher verärgert:
"Die Kürzungen, die jetzt die Hochschulen treffen, haben jedenfalls psychologisch die Aussage Wir haben aus den alten Bundesländern Studierende geholt: Was dafür vom Hochschulpakt vorgesehen war, kriegen wir jetzt nicht. Ob man das so hätte machen müssen, da hab ich doch meine Fragezeichen. "
Der Rektor hat Verständnis dafür, dass die Studenten nun wieder protestieren:
"Ja, hab ich. Denn die haben vor anderthalb Jahren demonstriert für bessere Studienbedingungen und eine Reduktion in der Situation die Studienbedingungen verbessert, wird man nun nicht sagen können. "
Die Universität Jena muss ist mit 3,4 Millionen Euro sparen, betroffen, sowie einem das bedeutet auch einen Stopp aller Bauvorhaben Baustopp für alle Bauvorhaben, die 2011 beginnen sollten. Janine Hofmann, Sprecherin der Konferenz Thüringer Studierendenschaften, war schon im letzten Jahr dabei und jetzt erst recht:
"Bei denjenigen, die sich engagieren, ist die Wut auf jeden Fall größer. Weil gerade die Landesregierung sehr viele Maßnahmen unternommen hat, wo man gesagt hat, ja, es muss Geld zur Verfügung gestellt werden, und diese "Pro Studium"–Initiative ins Leben gerufen hat und gesagt hat ok, Ihr kriegt Geld, und zum Jahresende wird dann ein großer Teil weggekürzt, das konterkariert das Ganze."
Heute in Erfurt werden sich nach Schätzungen von GEW und Studierendenschaften rund rund 1000 Demonstranten versammeln. Dass sich an dem schwarz-roten Haushaltsplan noch etwas ändern wird, glaubt kaum jemand.
"Nein. Keine Zeit."
"Werde schon hingehen, als Lehramtsstudent."
"Nein."
"Bin direkt betroffen, also werde ich hingehen."
"Keine Zeit."
Dorothea Foch vom Studierendenrat der Uni Jena weiß, dass es schwer ist, die Studenten schnell zu mobilisieren, um an den Kürzungen noch etwas zu ändern.
"Die letzten zwei Jahre haben Kraft gekostet, wir werden keinen so großen Widerstand mobilisieren können, aber wir lassen uns überraschen."
Die Situation in Thüringen: Die Rahmenvereinbarung II zwischen Landesregierung und den neun Hochschulen des Landes sah vor, bis einschließlich 2011 den Etat nicht zu kürzen. Eine Kürzung sei nur bei "unabweisbaren Gründen" vorgesehen. Die seien nun aufgrund der schlechten Kassenlage eingetreten, so vertritt SPD-Staatssekretär Thomas Deufel aus dem Kultusministerium die Entscheidung der Regierung. Und möchte mit dieser Rechnung beruhigen:
Die Landesregierung, also der reine Landesausschuss, das sind etwas mehr als 20 Millionen weniger, aber die Finanzausstattung der Hochschulen wird sich um 2,9 Millionen verringern.
Regierung und Minister Christoph Matschie rechnen damit 18 Millionen Euro aus dem Hochschulpakt 2020 zum Landesetat, die vom Bund an die Hochschulen des Landes fließen.
"Sie wissen, sie kommen aus dem Hochschulpakt 2020 und werden an die Länder bezahlt, damit sie Studienplätze halten. Thüringen hält Studienplätze, und diese Mittel reichen wir an die Hochschulen weiter. "
Laut Hochschulpakt sollen die Mittel aber dazu dienen, die Mehrbelastungen durch den Bologna-Reformprozess sowie den Mehrbedarf an tausenden Studienplätzen in den kommenden Jahren auszugleichen. Die Friedrich-Schiller-Universität hat zum Beispiel mit 21.000 Studenten über 1000 mehr als 2005, Tendenz weiter steigend. Geplant und baulich ausgestattet ist sie nur für rund 10.000 Studenten. Rektor Klaus Dicke, zugleich Vorsitzender der Landesrektorenkonferenz und stellvertretender Vorsitzender der Hochschulrektorenkonferenz ist daher verärgert:
"Die Kürzungen, die jetzt die Hochschulen treffen, haben jedenfalls psychologisch die Aussage Wir haben aus den alten Bundesländern Studierende geholt: Was dafür vom Hochschulpakt vorgesehen war, kriegen wir jetzt nicht. Ob man das so hätte machen müssen, da hab ich doch meine Fragezeichen. "
Der Rektor hat Verständnis dafür, dass die Studenten nun wieder protestieren:
"Ja, hab ich. Denn die haben vor anderthalb Jahren demonstriert für bessere Studienbedingungen und eine Reduktion in der Situation die Studienbedingungen verbessert, wird man nun nicht sagen können. "
Die Universität Jena muss ist mit 3,4 Millionen Euro sparen, betroffen, sowie einem das bedeutet auch einen Stopp aller Bauvorhaben Baustopp für alle Bauvorhaben, die 2011 beginnen sollten. Janine Hofmann, Sprecherin der Konferenz Thüringer Studierendenschaften, war schon im letzten Jahr dabei und jetzt erst recht:
"Bei denjenigen, die sich engagieren, ist die Wut auf jeden Fall größer. Weil gerade die Landesregierung sehr viele Maßnahmen unternommen hat, wo man gesagt hat, ja, es muss Geld zur Verfügung gestellt werden, und diese "Pro Studium"–Initiative ins Leben gerufen hat und gesagt hat ok, Ihr kriegt Geld, und zum Jahresende wird dann ein großer Teil weggekürzt, das konterkariert das Ganze."
Heute in Erfurt werden sich nach Schätzungen von GEW und Studierendenschaften rund rund 1000 Demonstranten versammeln. Dass sich an dem schwarz-roten Haushaltsplan noch etwas ändern wird, glaubt kaum jemand.