Der wegen Völkermordes mit internationalem Haftbefehl gesuchte sudanesische Präsident Omar Al Baschir hat Südafrika wegen einer drohenden Verhaftung fluchtartig verlassen. Al Baschir verließ ein Gipfeltreffen der Afrikanischen Union in Johannesburg vorzeitig, nur Stunden bevor ein südafrikanisches Gericht über seine Verhaftung befinden sollte. Diese wurde verkündet, als der Präsident sich schon in der Luft befand.
Inzwischen ist Al Baschir wieder in sein Heimatland zurückgekehrt. Wie die Zeitung "Sudan Tribune" meldet, landete er mit seiner Regierungsmaschine in der Hauptstadt Khartum. Zunächst war unklar gewesen, ob der 71-Jährige an Bord des Flugzeugs war, weil sein Name nicht auf der Passagierliste stand. Die Flugsicherung habe deshalb den Start der Maschine und damit die mögliche Flucht des Präsidenten nicht verhindern können, hieß es.
Verstoß gegen einstweilige Verfügung
Mit seiner Abreise aus Südafrika verstieß der sudanesische Staatschef gegen eine einstweilige Verfügung des Gerichts in Pretoria, die ihm das Verlassen des Landes verboten hatte. Die Richter sollten auf Antrag einer Menschenrechtsorganisation entscheiden, ob die Regierung den Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) gegen Al Baschir vollstrecken muss. Südafrika wäre als Mitgliedsstaat des Weltstrafgerichts verpflichtet, ihn zu verhaften. Die Regierung argumentierte jedoch, Al Baschir stehe wegen der Teilnahme an dem Gipfeltreffen Immunität zu.
Das Weltstrafgericht in Den Haag hat zwei internationale Haftbefehle gegen Al Baschir erlassen: wegen des Verdachts auf Völkermord, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in der westlichen Bürgerkriegsprovinz Darfur. Der Konflikt in Darfur hat nach UNO-Schätzungen seit 2004 etwa 300.000 Menschenleben gekostet. Mehr als 2,5 Millionen Menschen flohen vor der Gewalt.
(pg/wes)
