Kriegsrechts-Skandal
Südkoreas Opposition scheitert mit Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Yoon

In Südkorea kann Präsident Yoon auch nach der umstrittenen Ausrufung des Kriegsrechts weiter im Amt bleiben.

    Das Bild zeigt Demonstranten, die mit Schildern und Plakaten den Rücktritt des südkoreanischen Präsidenten Yoon Suk Yeol fordern.
    Vor dem Parlament in Seoul fordern Demonstranten den Rücktritt von Präsident Yoon Suk Yeol. (picture alliance / AP / Ahn Young-joon)
    Der von der Opposition angestrengte Versuch, ein Amtsenthebungsverfahren gegen Yoon einzuleiten, scheiterte an der erforderlichen Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament, für die auch mindestens acht Stimmen der Regierungspartei PPP notwendig gewesen wären. Deren Mitglieder verließen jedoch bis auf einen Abgeordneten den Plenarsaal noch vor der Stimmabgabe.
    Die Parlamentssitzung wird von massiven Protesten der Bevölkerung begleitet. Rund 150.000 Menschen haben sich vor dem Gebäude versammelt und fordern den Rücktritt Yoons. Dieser hatte am Dienstag überraschend das Kriegsrecht verhängt und begründete sein Vorgehen unter anderem mit dem Vorwurf, die Opposition blockiere den parlamentarischen Prozess. Nach massiven Protesten auch seiner Partei hob er das Kriegsrecht nach sechs Stunden wieder auf und bat mittlerweile für sein Verhalten um Entschuldigung.
    Diese Nachricht wurde am 07.12.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.