Eigentlich hätte das Tankflugzeug vom Typ Airbus A310 schon um 9.30 Uhr in Köln abheben sollen. Wegen der Wetterlage verzögerte sich der Abflug allerdings. Für die 16 Soldaten an Bord ging es erst einmal zum Luftwaffenstützpunkt Jagel in Schleswig-Holstein. Gemeinsam mit zwei Tornado-Maschinen geht es dann in die Türkei. Eine Passagiermaschine der Bundeswehr brach bereits am Vormittag von Jagel aus dorthin auf.
Erst einmal sind es nur einige Dutzend Bundeswehrsoldaten an der Mission beteiligt; nach dem Mandat des Bundestages kann die Zahl aber auf bis zu 1.200 Einsatzkräfte erhöht werden.
Ab Januar soll die Bundeswehr mit ihren Tornado-Jets Aufklärungsarbeit in Syrien leisten. Dazu sind die Flugzeuge mit einer Wärmebildkamera und einer optischen Kamera ausgerüstet, um beispielsweise herauszufinden, wie viele Menschen sich in einem möglichen Angriffsgebiet aufhalten. Die Bundesregierung hatte sich nach den Terroranschlägen von Paris und einem Hilfegesuch Frankreichs für den Einsatz gegen die Terrormiliz IS ausgesprochen.
Albig spricht von gefährlichem Einsatz
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) sprach bei der Verabschiedung der Soldaten in Jagel von einem "gefährlichen Einsatz". Er betonte, der Einsatz habe eine große Bedeutung für die deutsch-französische Freundschaft und den Kampf gegen die IS-Terroristen.
Ein Rechtsgutachten der Linken im Bundestag kommt zu dem Schluss, dass der Syrien-Einsatz der Bundeswehr rechtswidrig ist. Weil der syrische Staat nicht hinter den Anschlägen von Paris stecke, dürften deswegen auch keine Bomben in dem Land abgeworfen werden, ohne dass es von der syrischen Regierung eine Erlaubnis gibt. So argumentiert der Völkerrechtler und ehemalige Linken-Abgeordnete Norman Paech, der das Gutachten erstellt hat. Die Bundesregierung beruft sich in ihrer Begründung des Einsatzes unter anderem auf das Recht auf kollektive Selbstverteidigung der UNO-Charta.
(pr/dk)
