Sonntag, 02. Oktober 2022

Syrien-Konflikt
UNO-Sicherheitsrat billigt Friedensplan

Der UNO-Sicherheitsrat hat einstimmig eine Resolution zum Syrien-Konflikt verabschiedet. Sie unterstützt den in Wien beschlossenen Friedensplan für das Bürgerkriegsland. Bereits im Januar sollen Gespräche über einen Waffenstillstand und eine Übergangsregierung beginnen.

18.12.2015

    Bei der Abstimmung halten die Politiker eine Hand hoch
    Der UNO-Sicherheitsrat hat den Friedensplan für Syrien einstimmig verabschiedet. (afp/TIMOTHY A. CLARY)
    Der Entwurf wurde von einem Gremium aus den fünf ständigen Mitgliedern USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien sowie zehn nicht-ständigen Mitgliedern verabschiedet. Auf den Text hatte sich zuvor die Syrien-Konferenz nach stundenlangen Verhandlungen verständigt. Dazu waren Vertreter von 17 Staaten, der UNO, der EU und der Arabischen Liga in New York zusammengekommen.
    Der Resolutionstext beinhaltet den Fahrplan für eine politische Lösung in Syrien. Demnach sollen innerhalb von sechs Monaten eine Übergangsregierung gebildet und innerhalb von anderthalb Jahren Wahlen stattfinden. Vorgesehen ist auch, dass die Bemühungen um einen Waffenstillstand verstärkt werden.
    Rolle von Assad kein Thema in der Resolution
    Die künftige Rolle des syrischen Machthabers Baschar al-Assad wird in dem Entwurf allerdings nicht thematisiert. Die Frage ist ein Hauptstreitpunkt zwischen dem Westen und Russland. Vorherige UNO-Resolutionen zum Syrien-Konflikt hatten sich nur mit humanitären Fragen befasst oder waren am Veto Russlands und Chinas gescheitert.
    Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier begrüßte die Einigung auf den neuen Resolutionsentwurf. Er sprach nach der Syrien-Konferenz allerdings von einer "schweren Geburt". Steinmeier kündigte an, dass Friedensgespräche zwischen Vertretern des Regimes von Machthaber Baschar al-Assad und der Opposition "in der zweiten Hälfte des Januar beginnen" sollten.
    Der Krieg in Syrien dauert bereits seit fast fünf Jahren an. Eine Lösung zu finden ist schwierig, da in dem Konflikt von mehreren Seiten gekämpft wird.
    (tj/jan)