"Stralsund", das sollte hinhauen; "Mecklenburg-Vorpommern" dürfte den amerikanischen Kollegen, die ihren Präsidenten auf Schritt und Tritt begleiten, schon einiges abverlangen; selbst in der Verlautbarung des Weißen Hauses war von "Mecklenberg" die Rede; aber dann kommt der Zungenbrecher "Trinwillershagen". Da hilft wohl nur die Großzügigkeit im Umgang mit fremdländischer Intonation. Wie bei "Chancellor Gerhard Schroeder" und neuerdings bei "Angela Merkel".
" Angela Merkel, A-n-g-e-l-a M-e-r-kel. No, she is the new German Chancellor. The new Chancellor of Germany, excellent."
Dies war ein Quiz zum Jahresbeginn zu neuen Namen in den Nachrichten. Als besagte Angela Merkel im Januar ihren Antrittsbesuch im Weißen Haus absolvierte, hatte ein Kollege von National Public Radio das deutsche Wort "Tauwetter" einstudiert.
" Das deutsche Wort Tauwetter bedeutet Tauen oder Schmelzen. Und genau das hat heute im Weißen Haus begonnen."
Tauwetter, so sahen es viele, nach langem Dauerfrost in den deutsch-amerikanischen Beziehungen ein Temperaturunterschied. Entscheidend war nicht Schröders kategorisches Nein zur Entsendung deutscher Soldaten in den Irak, hörte man in Washington, sondern sein angebliches Versprechen, das leidige Thema Irak nicht in den Wahlkampf zu ziehen. Was passierte, war bekanntlich das genaue Gegenteil. Und es war erfolgreich, dass Henry Kissinger seiner Sorge Ausdruck verlieh, der Antiamerikanismus könne zu einer ständigen Versuchung der deutschen Innenpolitik werden. Mit dem knappen Wahlsieg der Angela Merkel war dieser Punkt ausgeräumt, wiewohl Schröders engster Berater im Kanzleramt, Frank-Walter Steinmeier, nunmehr die deutsche Außenpolitik verantwortet. Kanzlerin Merkel jedenfalls wurde in Washington geradezu ostentativ zuvorkommend behandelt.
Als allererstes hatte Präsident Bush alle Berater gebeten, den Raum zu verlassen, um sich mit der Kanzlerin geschlagene 45 Minuten allein unterhalten zu können. Über "unsere Philosophie und unsere Hoffnungen", wie er später sagte. Über die gemeinsame Absicht, Wichtiges für die Welt, vor allem den Frieden, zu erreichen. "Wir teilen den tiefen Wunsch, denen zu helfen, die leiden. Wir kümmern uns um die Hungrigen und Kranken."
" We share a deep desire to help those who suffer. We care about the hungry and the sick."
Nachdem eine deutsche Bundesministerin es für angemessen gehalten hatte, Präsident Bush mit "Adolf Nazi" zu vergleichen, hatte die damalige Sicherheitsberaterin Condoleezza Rice die deutsch-amerikanischen Beziehungen rundheraus als "vergiftet" bezeichnet. Jetzt schien Präsident Bush von neuem die Bedeutung des Verbündeten Deutschland zu entdecken.
" Deutschland ist ein geschätzter Verbündeter. Wir sind Freunde, das ist wichtig. Wir haben gemeinsame Werte, die auf den Menschenrechten und der menschlichen Anständigkeit beruhen, auf der Herrschaft des Rechts, der Religionsfreiheit, der Redefreiheit und der Freiheit zu schreiben, was du willst."
Journalisten fragen sich angesichts solcher Ausführungen, ob das Stehsatz ist oder mehr. Wer im jetzigen amerikanischen Präsidenten eine Gefahr für den Weltfrieden sieht, wird solche Sätze sogar zynisch nennen. Bush hingegen wirkte so gelöst, dass er über sich selbst lachen konnte:
" Wir haben etwas gemein, wir sind beide nicht gerade erdrutschartig ins Amt gelangt."
Gut gelaunt bat Bush, Gerhard Schröder seine besten Wünsche auszurichten, und dann lobte er Angela Merkel, in ihrem Beisein, über den grünen Klee.
" Sie ist klug, ungemein fähig; sie hat eine anziehende Wesensart. Sie liebt die Freiheit."
Was Bush von vornherein für seinen Gast eingenommen haben dürfte, ist Merkels Biographie, dass sie aus Ostdeutschland stammt, dass sie jenseits der Mauer aufgewachsen ist.
" Es ist etwas Erhebendes mit jemandem zu reden, der den Unterschied zwischen dem über Tyrannei reden und in Freiheit leben und dem, es tatsächlich erlebt zu haben, kennt."
Wer die Diktatur kennen gelernt hat, muss die Freiheit zu schätzen wissen. Davon ist Bush zutiefst überzeugt, und das war es auch, was ihn über die Maßen für den aus Russland stammenden Israeli Nathan Sharansky eingenommen hat. Im Mai stellte Bush Angela Merkel als Rednerin auf einer Festveranstaltung des American Jewish Committee vor, und wieder hieß es:
" Angela Merkel wuchs in Ostdeutschland während der dunklen Tage des Kalten Krieges auf. Sie weiß, was es heißt, in einer freien Gesellschaft zu leben. Sie kennt die Macht der Freiheit."
Das ist Bushs großes Thema, seitdem er in seiner zweiten Amtsantrittsrede - trotz oder auch wegen des Debakels im Irak - die amerikanische Außenpolitik auf die Unterstützung demokratischer Bestrebungen und Institutionen in allen Nationen und Kulturen verpflichtete, um, wenn möglich, überall die Tyrannei abzuschaffen.
Das ist ein idealistischer Ansatz, ein messianisches Element, wenn man so will. Aber in amerikanischen Ohren klingt das weniger fremd als in unseren, denn die Vereinigten Staaten haben sich von Anfang an als Leuchtturm der Freiheit, als glänzende Stadt auf dem Hügel, als das demokratische Beispiel schlechthin für den Rest der Welt verstanden. Der entschiedenste Vertreter dieser Richtung war Woodrow Wilson, der 28. Präsident der Vereinigten Staaten. Er führte die USA in den Ersten Weltkrieg, nicht um das gestörte Machtgleichgewicht wiederherzustellen, sondern um es abzuschaffen. Vom Krieg zur Beendigung aller Kriege war die Rede. Ein Bund der Völker sollte den Frieden organisieren. Indes zeigte sich bei den Verhandlungen in Versailles, dass Frankreich und Großbritannien ungleich handgreiflichere Ziele verfolgten. Außerdem verweigerte der Senat in Washington Amerikas Beitritt zum Völkerbund. Die Vereinigten Staaten waren noch nicht bereit, sich auf Dauer außerhalb der eigenen Hemisphäre zu engagieren. Das änderte sich erst mit dem Zweiten Weltkrieg, als Großbritannien nicht mehr in der Lage war, die Freiheit der Meere zu garantieren. Was eine unausgesprochene Voraussetzung des amerikanischen Isolationismus gewesen war. Und wer, wenn nicht die Vereinigten Staaten, vermöchte in diesen Tagen auszuhelfen, auch die europäische und die japanische Ölversorgung zu sichern, falls der Iran die Schifffahrt in der Straße von Hormuz behindern sollte? Was kein völlig aus der Luft gegriffenes Thema ist.
Das Originelle ist, dass Wilsons Idealismus nach zwei Weltkriegen heute Europa beherrscht, wo viele von einer Welt träumen, in der die militärische Macht überhaupt keine Rolle mehr spielt. Man erinnere sich an das Jahr 1993. Das Morden auf dem Balkan war bereits in vollem Gange, da beschlossen die Grünen in Bonn, nicht einmal Völkermord werde sie von ihrem prinzipiellen Pazifismus abbringen. Es gab nur wenige Gegenstimmen, eine stammte von Joschka Fischer. Auf ihrem Parteitag in Wiesbaden bekräftigten die Sozialdemokraten, alles was nicht reiner Blauhelmeinsatz sei, sei Kriegseinsatz und deshalb abzulehnen. Nicht die Politiker in Bonn, die Verfassungsrichter in Karlsruhe machten den Weg frei für den Einsatz der Bundeswehr auf dem Balkan. Und dann war es wiederum Joschka Fischer, der nach dem Massaker von Srebrenica der Selbstgerechtigkeit der Friedensbewegung ein Ende setzte. Ein schmerzliches Ende. Und heute stehen Soldaten der Bundeswehr in Afghanistan, und niemand redet mehr davon, dass sei die Militarisierung der Außenpolitik.
Wir haben uns fast schon daran gewöhnt, dass im Interesse der Menschenrechte, um Massenvertreibungen, Völkermord und dergleichen zu verhindern, traditionelle, bis auf den Westfälischen Frieden von 1648 zurückgehende Prinzipien des Völkerrechts, die staatliche Souveränität und das Gebot der Nichteinmischung in die inneren Belange, außer Kraft gesetzt werden. In Bosnien, in Somalia, in Haiti, in Ost-Timor mit ausdrücklicher Zustimmung des Sicherheitsrates und im Kosovo ohne, weil jedes Mandat am Veto Moskaus gescheitert wäre. Wir haben uns fast daran gewöhnt; aber nicht alle Staaten, die neokolonialistische Umtriebe wittern. Wo die Staatengemeinschaft nicht eingriff, um wie in Ruanda den organisierten Massenmord zu verhindern, plagt uns inzwischen das Gewissen, weil wir uns schuldig fühlen. So hat es Präsident Clinton formuliert, und George Bush nimmt für seine Regierung in Anspruch, als einzige das Geschehen in der sudanesischen Provinz Darfur als Völkermord bezeichnet zu haben.
Im Fall des Irak stieß das amerikanische Vorgehen - der vom Sicherheitsrat nicht sanktionierte militärische Angriff, um ein Regime zu stürzen und um die Weitergabe von Massenvernichtungswaffen zu verhindern - weltweit auf Widerspruch. Aber das Proliferationsthema steht von neuem auf der Tagesordnung. Der Iran hat es auf die Agenda gesetzt. Und alle Beteiligten suchen nun die in der Irakkrise gemachten Fehler zu vermeiden. George Bush hat im Nachkriegsirak erfahren müssen, dass im Alleingang selbst die Vereinigten Staaten sehr schnell an ihre Grenzen stoßen. Und die Verbündeten in Europa mögen sich fragen, was sie eigentlich bei der nächsten größeren Krise ohne die Vereinigten Staaten anfangen.
Bei den beiden Besuchen Kanzlerin Merkels im Januar und im Mai in Washington ging es nicht nur um Artigkeiten und um das Flicken der Zäune, wie man in Amerika sagt; jedes Mal stand der Iran eindeutig im Mittelpunkt der Gespräche. In der erklärten Absicht, die Fehler der Irakkrise tunlichst zu vermeiden.
William Drozdiak, Präsident des American Council on Germany und vormaliger Europakorrespondent der Washington Post, im Januar in einer Diskussionsrunde anlässlich des Merkelbesuchs:
" Ich glaube, eine Iraklektion ist, dass Amerika auf sich allein gestellt, es schwer hat. Dass die Vereinigten Staaten, viel mehr erreichen können, wenn wir uns der Hilfe der demokratischen Verbündeten in Europa versichern, weil wir dann die moralische Legitimität vieler Demokratien hinter unserer Sache haben."
Auch die Europäer versuchen, erkannte Fehler diesmal zu vermeiden. Die vorherige Bundesregierung war die erste, die das delikate Gleichgewicht zwischen Frankreich und USA nicht auszutarieren verstand. Schröder verhalf Chirac zu der Gelegenheit, auf die de Gaulle immer wartete, nämlich Washington in einer wichtigen außenpolitischen Frage mit voller deutscher Unterstützung widersprechen zu können. Der Versuch, Europa im erklärten Widerspruch zu den USA zu organisieren, führte zur Spaltung Europas; außerdem nahm es ihm die Möglichkeit, Entscheidungsprozesse in Washington beeinflussen zu können. Frankreich musste erkennen, dass der ständige Sitz im Sicherheitsrat allein noch keinen Großmachtstatus garantiert. Wer ein Veto aus Prinzip ankündigt, lädt die andere Seite geradezu ein, den Sicherheitsrat zu umgehen.
Die Irakkrise hätte zunächst eine gemeinsame Bedrohungsanalyse und bei jedem Schritt ein vorsichtiges Manövrieren erfordert; die USA waren dazu nicht bereit und die Europäer dazu nicht in der Lage. Unter anderem scheiterte der Versuch, den Einsatz militärischer Gewalt bindenden Regeln zu unterwerfen. Das Thema der Proliferation von atomaren, biologischen oder chemischen Waffen ist aber nicht vom Tisch. Merkel:
" Das Existenzrecht Israels darf niemals in Frage gestellt werden. Deshalb ist es für jede Bundesregierung auch unerträglich und nicht hinnehmbar, wenn der iranische Staatspräsident genau dieses Existenzrecht Israels in Frage stellt."
Das hätte so jeder deutsche Bundeskanzler formuliert; aber da sind nicht nur die Sprüche des Präsidenten Ahmadinejad, da ist die Tatsache, dass der Iran 18 Jahre lang Teile seiner atomaren Aktivitäten verborgen hat, dass er sich in dem angeblich privaten Nuklearbasar des Pakistaners Abdul Qadeer Khan bediente, und da ist die Tatsache, dass der Iran seit langem Organisationen unterstützt, die mit Fug und Recht als terroristisch bezeichnet werden. Angela Merkel:
" Es muss, und darüber sind sich glücklicherweise viele einig, es muss verhindert werden, dass der Iran in den Besitz von Atomwaffen kommt."
Das war im Mai in Washington vor der Versammlung des American Jewish Committee. Bezogen auf die Gespräche im Weißen Haus hatte die Kanzlerin ohne Wenn und Aber formuliert:
" Was den Iran anbelangt, ist es so, dass eine völlige Übereinstimmung dazu besteht, dass der Iran auf gar keinen Fall in den Besitz von Kernwaffen kommen darf."
Dieses "auf gar keinen Fall" ist eine mutige Formulierung; denn sie wird - falls alle diplomatischen Versuche scheitern, falls Russland oder China Sanktionen im Sicherheitsrat blockieren oder falls der Iran aus dem Kontrollregime des Atomwaffensperrvertrages aussteigt, notgedrungen die Anschlussfrage provozieren, wer denn das nun wie verhindern soll.
Das Thema Iran dürfte mit einiger Sicherheit auch das Gipfeltreffen in St. Petersburg beherrschen, und da wird man, was Russlands Vorbehalte gegen Sanktionen betrifft, genau hinschauen müssen. Anders als in der Irakkrise geht Frankreich diesmal nicht auf Gegenkurs. Die internationale Geschlossenheit ist offenbar wichtiger als jemals zuvor, ungeachtet der Möglichkeiten des Iran, die Rohölpreise weiter steigen zu lassen.
Kanzlerin Merkel betonte mehrfach, dass man Schritt für Schritt vorgehen müsse. George Bush, personell wie finanziell im Irak gebunden, setzt schon deshalb auf die diplomatische Lösung. Natürlich wurde er gefragt, wie sich denn das mit seiner Präventivdoktrin vertrage, die er selbst auf die Formel gebracht hatte, man könne nicht warten, bis der untrügliche Beweis die Gestalt eines Atompilzes angenommen habe.
" Präventivdoktrin bedeutet, dass man gemeinsam verhindert, dass die Iraner eine Atomwaffe erhalten. Ich weiß, in Washington, bedeutet Prävention Gewalt. Es bedeutet nicht notwendig Gewalt. In diesem Fall bedeutet es Diplomatie."
Das bedeutet es schon deshalb, weil jede militärische Lösung mehr Probleme aufwerfen müsste, als überhaupt gelöst werden können. Ein konservativer amerikanischer Kommentator beschrieb die Lage wie folgt: "Nordkorea feuert Raketen ab, der Iran wird Atommacht; Somalia wird von radikalen Islamisten kontrolliert; im Irak bessert sich nichts, dafür verschlechtert sich die Lage in Afghanistan."
Die Zeit der Alleingänge ist offenbar beendet. In Sachen Nordkorea setzt Washington vor allem auf China, das Nordkorea mit Lebensmitteln und Energie versorgt. In Sachen Iran setzen das Weiße Haus und das State Department zunehmend auf die bereits mit dem Iran verhandelnden Briten, Franzosen und Deutschen. Ende Mai änderte Washington seine Position und ist nunmehr bereit, sich mit an den Verhandlungstisch zu setzen. Sofern der Iran sämtliche Urananreicherungs- und Wiederaufarbeitungsarbeiten einstellt und den Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde wieder umfassenden Zutritt gewährt. Außenministerin Condoleezza Rice hat das Recht des Iran auf die zivile Nutzung der Kernenergie ausdrücklich anerkannt, um dann auf die iranischen Verpflichtungen zu verweisen.
" Im Licht früherer Verletzungen seiner Verpflichtungen und des geheimen Nuklearprogramms, muss das iranische Regime überzeugend demonstrieren, dass es sein Streben nach atomaren Waffen auf Dauer aufgegeben hat."
Aller Voraussicht nach werden Bush und Putin in St. Petersburg ein Abkommen unterzeichnen, das es Russland erlaubt, abgebrannte Brennelemente aus Kernreaktoren vieler Länder, die mit amerikanischem Know-how gebaut wurden, in Russland wiederaufzuarbeiten. Wirtschaftlich wäre dies ein Milliardenprogramm. Man darf unterstellen, dass Washington deswegen auf ein gewisses russisches Entgegenkommen in der Iranfrage setzt. Auf jeden Fall auf den Verzicht auf ein Veto im Sicherheitsrat, sollte dort über Sanktionen abgestimmt werden.
Offensichtlich haben die Erfahrungen der Irakkrise in Washington wie auch in europäischen Hauptstädten einen Lernprozess in Gang gesetzt hat. Ob sich die Einsichten in der Irankrise bewähren, ist die Frage. Das hängt in erster Linie von Teheran ab.
Wenn Europa und mit ihm Deutschland wieder gebraucht wird, könnte es in Washington an Einfluss gewinnen. Der deutsche Anker sei zu schwach, um das Abdriften der französischen Fregatte in gefährliche Gewässer zu verhindern; die deutsche Politik habe ihre Richtung verloren, klagte Walter Russel Mead vom einflussreichen Council on Foreign Relations vor zwei Jahren. Reparaturarbeiten sind auf allen Seiten im Gange.
" Angela Merkel, A-n-g-e-l-a M-e-r-kel. No, she is the new German Chancellor. The new Chancellor of Germany, excellent."
Dies war ein Quiz zum Jahresbeginn zu neuen Namen in den Nachrichten. Als besagte Angela Merkel im Januar ihren Antrittsbesuch im Weißen Haus absolvierte, hatte ein Kollege von National Public Radio das deutsche Wort "Tauwetter" einstudiert.
" Das deutsche Wort Tauwetter bedeutet Tauen oder Schmelzen. Und genau das hat heute im Weißen Haus begonnen."
Tauwetter, so sahen es viele, nach langem Dauerfrost in den deutsch-amerikanischen Beziehungen ein Temperaturunterschied. Entscheidend war nicht Schröders kategorisches Nein zur Entsendung deutscher Soldaten in den Irak, hörte man in Washington, sondern sein angebliches Versprechen, das leidige Thema Irak nicht in den Wahlkampf zu ziehen. Was passierte, war bekanntlich das genaue Gegenteil. Und es war erfolgreich, dass Henry Kissinger seiner Sorge Ausdruck verlieh, der Antiamerikanismus könne zu einer ständigen Versuchung der deutschen Innenpolitik werden. Mit dem knappen Wahlsieg der Angela Merkel war dieser Punkt ausgeräumt, wiewohl Schröders engster Berater im Kanzleramt, Frank-Walter Steinmeier, nunmehr die deutsche Außenpolitik verantwortet. Kanzlerin Merkel jedenfalls wurde in Washington geradezu ostentativ zuvorkommend behandelt.
Als allererstes hatte Präsident Bush alle Berater gebeten, den Raum zu verlassen, um sich mit der Kanzlerin geschlagene 45 Minuten allein unterhalten zu können. Über "unsere Philosophie und unsere Hoffnungen", wie er später sagte. Über die gemeinsame Absicht, Wichtiges für die Welt, vor allem den Frieden, zu erreichen. "Wir teilen den tiefen Wunsch, denen zu helfen, die leiden. Wir kümmern uns um die Hungrigen und Kranken."
" We share a deep desire to help those who suffer. We care about the hungry and the sick."
Nachdem eine deutsche Bundesministerin es für angemessen gehalten hatte, Präsident Bush mit "Adolf Nazi" zu vergleichen, hatte die damalige Sicherheitsberaterin Condoleezza Rice die deutsch-amerikanischen Beziehungen rundheraus als "vergiftet" bezeichnet. Jetzt schien Präsident Bush von neuem die Bedeutung des Verbündeten Deutschland zu entdecken.
" Deutschland ist ein geschätzter Verbündeter. Wir sind Freunde, das ist wichtig. Wir haben gemeinsame Werte, die auf den Menschenrechten und der menschlichen Anständigkeit beruhen, auf der Herrschaft des Rechts, der Religionsfreiheit, der Redefreiheit und der Freiheit zu schreiben, was du willst."
Journalisten fragen sich angesichts solcher Ausführungen, ob das Stehsatz ist oder mehr. Wer im jetzigen amerikanischen Präsidenten eine Gefahr für den Weltfrieden sieht, wird solche Sätze sogar zynisch nennen. Bush hingegen wirkte so gelöst, dass er über sich selbst lachen konnte:
" Wir haben etwas gemein, wir sind beide nicht gerade erdrutschartig ins Amt gelangt."
Gut gelaunt bat Bush, Gerhard Schröder seine besten Wünsche auszurichten, und dann lobte er Angela Merkel, in ihrem Beisein, über den grünen Klee.
" Sie ist klug, ungemein fähig; sie hat eine anziehende Wesensart. Sie liebt die Freiheit."
Was Bush von vornherein für seinen Gast eingenommen haben dürfte, ist Merkels Biographie, dass sie aus Ostdeutschland stammt, dass sie jenseits der Mauer aufgewachsen ist.
" Es ist etwas Erhebendes mit jemandem zu reden, der den Unterschied zwischen dem über Tyrannei reden und in Freiheit leben und dem, es tatsächlich erlebt zu haben, kennt."
Wer die Diktatur kennen gelernt hat, muss die Freiheit zu schätzen wissen. Davon ist Bush zutiefst überzeugt, und das war es auch, was ihn über die Maßen für den aus Russland stammenden Israeli Nathan Sharansky eingenommen hat. Im Mai stellte Bush Angela Merkel als Rednerin auf einer Festveranstaltung des American Jewish Committee vor, und wieder hieß es:
" Angela Merkel wuchs in Ostdeutschland während der dunklen Tage des Kalten Krieges auf. Sie weiß, was es heißt, in einer freien Gesellschaft zu leben. Sie kennt die Macht der Freiheit."
Das ist Bushs großes Thema, seitdem er in seiner zweiten Amtsantrittsrede - trotz oder auch wegen des Debakels im Irak - die amerikanische Außenpolitik auf die Unterstützung demokratischer Bestrebungen und Institutionen in allen Nationen und Kulturen verpflichtete, um, wenn möglich, überall die Tyrannei abzuschaffen.
Das ist ein idealistischer Ansatz, ein messianisches Element, wenn man so will. Aber in amerikanischen Ohren klingt das weniger fremd als in unseren, denn die Vereinigten Staaten haben sich von Anfang an als Leuchtturm der Freiheit, als glänzende Stadt auf dem Hügel, als das demokratische Beispiel schlechthin für den Rest der Welt verstanden. Der entschiedenste Vertreter dieser Richtung war Woodrow Wilson, der 28. Präsident der Vereinigten Staaten. Er führte die USA in den Ersten Weltkrieg, nicht um das gestörte Machtgleichgewicht wiederherzustellen, sondern um es abzuschaffen. Vom Krieg zur Beendigung aller Kriege war die Rede. Ein Bund der Völker sollte den Frieden organisieren. Indes zeigte sich bei den Verhandlungen in Versailles, dass Frankreich und Großbritannien ungleich handgreiflichere Ziele verfolgten. Außerdem verweigerte der Senat in Washington Amerikas Beitritt zum Völkerbund. Die Vereinigten Staaten waren noch nicht bereit, sich auf Dauer außerhalb der eigenen Hemisphäre zu engagieren. Das änderte sich erst mit dem Zweiten Weltkrieg, als Großbritannien nicht mehr in der Lage war, die Freiheit der Meere zu garantieren. Was eine unausgesprochene Voraussetzung des amerikanischen Isolationismus gewesen war. Und wer, wenn nicht die Vereinigten Staaten, vermöchte in diesen Tagen auszuhelfen, auch die europäische und die japanische Ölversorgung zu sichern, falls der Iran die Schifffahrt in der Straße von Hormuz behindern sollte? Was kein völlig aus der Luft gegriffenes Thema ist.
Das Originelle ist, dass Wilsons Idealismus nach zwei Weltkriegen heute Europa beherrscht, wo viele von einer Welt träumen, in der die militärische Macht überhaupt keine Rolle mehr spielt. Man erinnere sich an das Jahr 1993. Das Morden auf dem Balkan war bereits in vollem Gange, da beschlossen die Grünen in Bonn, nicht einmal Völkermord werde sie von ihrem prinzipiellen Pazifismus abbringen. Es gab nur wenige Gegenstimmen, eine stammte von Joschka Fischer. Auf ihrem Parteitag in Wiesbaden bekräftigten die Sozialdemokraten, alles was nicht reiner Blauhelmeinsatz sei, sei Kriegseinsatz und deshalb abzulehnen. Nicht die Politiker in Bonn, die Verfassungsrichter in Karlsruhe machten den Weg frei für den Einsatz der Bundeswehr auf dem Balkan. Und dann war es wiederum Joschka Fischer, der nach dem Massaker von Srebrenica der Selbstgerechtigkeit der Friedensbewegung ein Ende setzte. Ein schmerzliches Ende. Und heute stehen Soldaten der Bundeswehr in Afghanistan, und niemand redet mehr davon, dass sei die Militarisierung der Außenpolitik.
Wir haben uns fast schon daran gewöhnt, dass im Interesse der Menschenrechte, um Massenvertreibungen, Völkermord und dergleichen zu verhindern, traditionelle, bis auf den Westfälischen Frieden von 1648 zurückgehende Prinzipien des Völkerrechts, die staatliche Souveränität und das Gebot der Nichteinmischung in die inneren Belange, außer Kraft gesetzt werden. In Bosnien, in Somalia, in Haiti, in Ost-Timor mit ausdrücklicher Zustimmung des Sicherheitsrates und im Kosovo ohne, weil jedes Mandat am Veto Moskaus gescheitert wäre. Wir haben uns fast daran gewöhnt; aber nicht alle Staaten, die neokolonialistische Umtriebe wittern. Wo die Staatengemeinschaft nicht eingriff, um wie in Ruanda den organisierten Massenmord zu verhindern, plagt uns inzwischen das Gewissen, weil wir uns schuldig fühlen. So hat es Präsident Clinton formuliert, und George Bush nimmt für seine Regierung in Anspruch, als einzige das Geschehen in der sudanesischen Provinz Darfur als Völkermord bezeichnet zu haben.
Im Fall des Irak stieß das amerikanische Vorgehen - der vom Sicherheitsrat nicht sanktionierte militärische Angriff, um ein Regime zu stürzen und um die Weitergabe von Massenvernichtungswaffen zu verhindern - weltweit auf Widerspruch. Aber das Proliferationsthema steht von neuem auf der Tagesordnung. Der Iran hat es auf die Agenda gesetzt. Und alle Beteiligten suchen nun die in der Irakkrise gemachten Fehler zu vermeiden. George Bush hat im Nachkriegsirak erfahren müssen, dass im Alleingang selbst die Vereinigten Staaten sehr schnell an ihre Grenzen stoßen. Und die Verbündeten in Europa mögen sich fragen, was sie eigentlich bei der nächsten größeren Krise ohne die Vereinigten Staaten anfangen.
Bei den beiden Besuchen Kanzlerin Merkels im Januar und im Mai in Washington ging es nicht nur um Artigkeiten und um das Flicken der Zäune, wie man in Amerika sagt; jedes Mal stand der Iran eindeutig im Mittelpunkt der Gespräche. In der erklärten Absicht, die Fehler der Irakkrise tunlichst zu vermeiden.
William Drozdiak, Präsident des American Council on Germany und vormaliger Europakorrespondent der Washington Post, im Januar in einer Diskussionsrunde anlässlich des Merkelbesuchs:
" Ich glaube, eine Iraklektion ist, dass Amerika auf sich allein gestellt, es schwer hat. Dass die Vereinigten Staaten, viel mehr erreichen können, wenn wir uns der Hilfe der demokratischen Verbündeten in Europa versichern, weil wir dann die moralische Legitimität vieler Demokratien hinter unserer Sache haben."
Auch die Europäer versuchen, erkannte Fehler diesmal zu vermeiden. Die vorherige Bundesregierung war die erste, die das delikate Gleichgewicht zwischen Frankreich und USA nicht auszutarieren verstand. Schröder verhalf Chirac zu der Gelegenheit, auf die de Gaulle immer wartete, nämlich Washington in einer wichtigen außenpolitischen Frage mit voller deutscher Unterstützung widersprechen zu können. Der Versuch, Europa im erklärten Widerspruch zu den USA zu organisieren, führte zur Spaltung Europas; außerdem nahm es ihm die Möglichkeit, Entscheidungsprozesse in Washington beeinflussen zu können. Frankreich musste erkennen, dass der ständige Sitz im Sicherheitsrat allein noch keinen Großmachtstatus garantiert. Wer ein Veto aus Prinzip ankündigt, lädt die andere Seite geradezu ein, den Sicherheitsrat zu umgehen.
Die Irakkrise hätte zunächst eine gemeinsame Bedrohungsanalyse und bei jedem Schritt ein vorsichtiges Manövrieren erfordert; die USA waren dazu nicht bereit und die Europäer dazu nicht in der Lage. Unter anderem scheiterte der Versuch, den Einsatz militärischer Gewalt bindenden Regeln zu unterwerfen. Das Thema der Proliferation von atomaren, biologischen oder chemischen Waffen ist aber nicht vom Tisch. Merkel:
" Das Existenzrecht Israels darf niemals in Frage gestellt werden. Deshalb ist es für jede Bundesregierung auch unerträglich und nicht hinnehmbar, wenn der iranische Staatspräsident genau dieses Existenzrecht Israels in Frage stellt."
Das hätte so jeder deutsche Bundeskanzler formuliert; aber da sind nicht nur die Sprüche des Präsidenten Ahmadinejad, da ist die Tatsache, dass der Iran 18 Jahre lang Teile seiner atomaren Aktivitäten verborgen hat, dass er sich in dem angeblich privaten Nuklearbasar des Pakistaners Abdul Qadeer Khan bediente, und da ist die Tatsache, dass der Iran seit langem Organisationen unterstützt, die mit Fug und Recht als terroristisch bezeichnet werden. Angela Merkel:
" Es muss, und darüber sind sich glücklicherweise viele einig, es muss verhindert werden, dass der Iran in den Besitz von Atomwaffen kommt."
Das war im Mai in Washington vor der Versammlung des American Jewish Committee. Bezogen auf die Gespräche im Weißen Haus hatte die Kanzlerin ohne Wenn und Aber formuliert:
" Was den Iran anbelangt, ist es so, dass eine völlige Übereinstimmung dazu besteht, dass der Iran auf gar keinen Fall in den Besitz von Kernwaffen kommen darf."
Dieses "auf gar keinen Fall" ist eine mutige Formulierung; denn sie wird - falls alle diplomatischen Versuche scheitern, falls Russland oder China Sanktionen im Sicherheitsrat blockieren oder falls der Iran aus dem Kontrollregime des Atomwaffensperrvertrages aussteigt, notgedrungen die Anschlussfrage provozieren, wer denn das nun wie verhindern soll.
Das Thema Iran dürfte mit einiger Sicherheit auch das Gipfeltreffen in St. Petersburg beherrschen, und da wird man, was Russlands Vorbehalte gegen Sanktionen betrifft, genau hinschauen müssen. Anders als in der Irakkrise geht Frankreich diesmal nicht auf Gegenkurs. Die internationale Geschlossenheit ist offenbar wichtiger als jemals zuvor, ungeachtet der Möglichkeiten des Iran, die Rohölpreise weiter steigen zu lassen.
Kanzlerin Merkel betonte mehrfach, dass man Schritt für Schritt vorgehen müsse. George Bush, personell wie finanziell im Irak gebunden, setzt schon deshalb auf die diplomatische Lösung. Natürlich wurde er gefragt, wie sich denn das mit seiner Präventivdoktrin vertrage, die er selbst auf die Formel gebracht hatte, man könne nicht warten, bis der untrügliche Beweis die Gestalt eines Atompilzes angenommen habe.
" Präventivdoktrin bedeutet, dass man gemeinsam verhindert, dass die Iraner eine Atomwaffe erhalten. Ich weiß, in Washington, bedeutet Prävention Gewalt. Es bedeutet nicht notwendig Gewalt. In diesem Fall bedeutet es Diplomatie."
Das bedeutet es schon deshalb, weil jede militärische Lösung mehr Probleme aufwerfen müsste, als überhaupt gelöst werden können. Ein konservativer amerikanischer Kommentator beschrieb die Lage wie folgt: "Nordkorea feuert Raketen ab, der Iran wird Atommacht; Somalia wird von radikalen Islamisten kontrolliert; im Irak bessert sich nichts, dafür verschlechtert sich die Lage in Afghanistan."
Die Zeit der Alleingänge ist offenbar beendet. In Sachen Nordkorea setzt Washington vor allem auf China, das Nordkorea mit Lebensmitteln und Energie versorgt. In Sachen Iran setzen das Weiße Haus und das State Department zunehmend auf die bereits mit dem Iran verhandelnden Briten, Franzosen und Deutschen. Ende Mai änderte Washington seine Position und ist nunmehr bereit, sich mit an den Verhandlungstisch zu setzen. Sofern der Iran sämtliche Urananreicherungs- und Wiederaufarbeitungsarbeiten einstellt und den Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde wieder umfassenden Zutritt gewährt. Außenministerin Condoleezza Rice hat das Recht des Iran auf die zivile Nutzung der Kernenergie ausdrücklich anerkannt, um dann auf die iranischen Verpflichtungen zu verweisen.
" Im Licht früherer Verletzungen seiner Verpflichtungen und des geheimen Nuklearprogramms, muss das iranische Regime überzeugend demonstrieren, dass es sein Streben nach atomaren Waffen auf Dauer aufgegeben hat."
Aller Voraussicht nach werden Bush und Putin in St. Petersburg ein Abkommen unterzeichnen, das es Russland erlaubt, abgebrannte Brennelemente aus Kernreaktoren vieler Länder, die mit amerikanischem Know-how gebaut wurden, in Russland wiederaufzuarbeiten. Wirtschaftlich wäre dies ein Milliardenprogramm. Man darf unterstellen, dass Washington deswegen auf ein gewisses russisches Entgegenkommen in der Iranfrage setzt. Auf jeden Fall auf den Verzicht auf ein Veto im Sicherheitsrat, sollte dort über Sanktionen abgestimmt werden.
Offensichtlich haben die Erfahrungen der Irakkrise in Washington wie auch in europäischen Hauptstädten einen Lernprozess in Gang gesetzt hat. Ob sich die Einsichten in der Irankrise bewähren, ist die Frage. Das hängt in erster Linie von Teheran ab.
Wenn Europa und mit ihm Deutschland wieder gebraucht wird, könnte es in Washington an Einfluss gewinnen. Der deutsche Anker sei zu schwach, um das Abdriften der französischen Fregatte in gefährliche Gewässer zu verhindern; die deutsche Politik habe ihre Richtung verloren, klagte Walter Russel Mead vom einflussreichen Council on Foreign Relations vor zwei Jahren. Reparaturarbeiten sind auf allen Seiten im Gange.