Bundeskabinett
Telekommunikationsnetze sollen schneller ausgebaut werden

Das Kabinett hat zudem einen Gesetzentwurf für den schnelleren Ausbau der Telekommunikationsnetze auf den Weg gebracht.

    Verschiedene Kabeltrommel stehen vor Fachwerkhäusern.
    Mobilfunk und Glasfaserkabel sollen schneller ausgebaut werden. (Archivbild) (picture alliance / Wolfgang Cezanne)
    Laut dem Bundesministerium für Verkehr und Digitales soll damit die Erweiterung der Netze für den Mobilfunk und für Glasfaser als "überragendes öffentliches Interesse" eingestuft werden. Damit würden Fristen verkürzt und Verfahren vereinfacht. Ausnahmen gibt es demnach nur im Naturschutzbereich.
    Beschlossen wurden zudem strengere Regeln für den Schutz kritischer Anlagen und wichtiger Unternehmen vor Cyberangriffen. Außerdem verabschiedete die Ministerrunde eine Strategie für den umfangreichen Import von Wasserstoff.
    Diese Nachricht wurde am 24.07.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.