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StartseiteKulturfragen "In jedem Wahlkreis wird ein Mann und eine Frau gewählt"17.03.2019

Thomas Oppermann "In jedem Wahlkreis wird ein Mann und eine Frau gewählt"

Der Bundestag besitzt einen Frauenanteil von 31 Prozent - viel zu wenig, sagt Bundestags-Vizepräsident Thomas Oppermann. Er schlägt ein Drei-Stimmen-Wahlrecht vor. Demnach sollen ein Mann, eine Frau und eine Partei pro Wahlkreis zu wählen sein. Möglicherweise beschränkt der Vorschlag aber die Wahlfreiheit.

Thomas Oppermann im Gespräch mit Stephan Detjen

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Thomas Oppermann (links) (Deutscher Bundestag / Marius Schwarz)
"Klassik und Politik im Reichstag": Thomas Oppermann über aktuelle Debatten im Parlament im Gespräch mit Stephan Detjen (Deutscher Bundestag / Marius Schwarz)
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Thomas Oppermann ist seit 2005 Mitglied des deutschen Bundestages und seit anderthalb Jahren Bundestagsvizepräsident. Im Rahmen der Gesprächs- und Konzertreihe: "Klassik und Politik im Reichstag" sprach er auch über das deutsche Parlament, das einerseits mit 709 statt der vorgesehenen 598 Abgeordneten viel zu groß sei und andererseits bei einem Frauenanteil von 31 Prozent durchaus nicht die deutsche Bevölkerung angemessen repräsentiere. Thomas Oppermann schlägt eine Verringerung der Zahl der Wahlkreise von 299 auf 240 vor. Sein Drei-Stimmen-Wahlrecht sieht vor, dass jeweils eine Stimme für einen Mann, eine für eine Frau und eine für die Partei vergeben wird.

"Wenn gar keine Frauen zur Auswahl stehen, wird ja nicht das Wahlrecht der Wähler und Wählerinnen eingeschränkt. Mein Vorschlag schränkt das Recht der Parteien ein. Die können bisher frei wählen, ob sie einen Mann oder eine Frau aufstellen. In Zukunft müssen sie beides machen. Das schränkt aber nicht die Möglichkeiten der Wähler ein, im Gegenteil, die haben jetzt eine größere Auswahlmöglichkeit und sie können den bestmöglichen Mann und die bestmögliche Frau gleichzeitig wählen. Aus Sicht der Wähler gibt es eher ein Mehr an Entscheidungsmöglichkeiten als ein Weniger."

Im größeren Bundestag ist der Anteil der Frauen immer kleiner

Parität ist Verfassungsauftrag, meint Oppermann und daran müssen wir uns halten. Das größte Defizit bei der Beteiligung von Frauen im Bundestag entstehe dadurch, dass in den Wahlkreisen überwiegend "männliche Platzhirsche" antreten und die Frauen da meist die schlechteren Karten hätten.

"Das Wahlrecht darf aber nicht missbraucht werden, damit Mehrheiten ihre Mehrheit besser absichern können, sondern das Wahlrecht muss fair sein. Deshalb wäre es natürlich gut, wenn wir diese anstehende Reform jetzt auf eine breite Mehrheit im Bundestag stützen könnten und wenn auch Oppositionsfraktionen bei der Reform mitmachen. Ich glaube, alle haben verstanden, der Bundestag ist zu groß und 31 Prozent Frauen sind zu wenig. Falls das von mir vorgeschlagene Dreistimmen-Wahlrecht kommen würde, könnte man natürlich ins Grundgesetz den Satz schreiben: "In jedem Wahlkreis wird ein Mann und eine Frau gewählt."

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