Bundesratsinitiative
Thüringen will rechtsextremistische Zeichen an Schulen strafbar machen

Wer in Schulgebäuden rechtsextremistische Zeichen verwendet, muss sich möglicherweise dafür künftig vor Gericht verantworten. Das fordert die Thüringer Landesregierung hat dazu eine Bundesratsinitiative auf den Weg gebracht.

    Flagge des deutschen Bundeslandes Freistaat Thüringen
    Die Thüringer Landesregierung will gegen rechtsextremistische Zeichen in Schulgebäuden vorgehen. (imago/CHROMORANGE )
    Bislang sind verfassungsfeindliche Symbole nur dann strafbar, wenn sie öffentlich gezeigt werden. Klassenräume zählen beispielsweise nicht dazu. Gedenkstättenleiter Jens-Christian Wagner sagte in Deutschlandfunk Kultur, in Buchenwald und Mittelbau-Dora habe man eine große Zunahme von rechtsextremistisch motivierten Straftaten beobachtet - auch von Jugendlichen aus Thüringer Schulen.
    Diese Nachricht wurde am 21.01.2026 im Programm Deutschlandfunk gesendet.