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Startseite@mediasresBeckedahl: Technisch vorstellbar, politisch unwahrscheinlich17.08.2020

Trump erwägt Snowden-BegnadigungBeckedahl: Technisch vorstellbar, politisch unwahrscheinlich

US-Präsident Donald Trump erwägt nach eigenen Worten eine Begnadigung des Whistleblowers Edward Snowden. Technisch hätte Trump die Möglichkeit dazu, sagte Markus Beckedahl von netzpolitik.org im Dlf. Er bezweifelt aber, dass dies auch politisch umgesetzt wird.

Markus Beckedahl im Gespräch mit Michael Borgers

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Über verschatteten Sitzreihen scheint ein auf die Bühne projizierter Stream auf, über den Edward Snowden an einer Konferenz teilnimmt. (Picture Alliance / Anadolu Agency / Arif Hudaverdi Yaman)
Der Whistleblower Edward Snowden (Picture Alliance / Anadolu Agency / Arif Hudaverdi Yaman)
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Die Aussage von US-Präsident kam überraschend: Er denke darüber nach, den Whistleblower Edward Snowden zu begnadigen - er werde "anfangen, sich das anzusehen", sagte Donald Trump auf einer Pressekonferenz. Er verwies darauf, dass sowohl im linken wie auch im rechten Lager unterschiedliche Meinungen über Snowden herrschten.

Snowden hatte 2013 als Whistleblower mehreren Medien eine Vielzahl vertraulicher Dokumente des Geheimdienstes NSA zugespielt. Anschließend erhielt er Asyl in Russland, wo Snowden bis heute lebt.

Edward Snowden blickt im halbdunkel und im Halbprofil stehend links am Betrachter vorbei. (S. Fischer Verlage) (S. Fischer Verlage)Edward Snowden im Dlf-Interview
Im Dlf kritisiert Edward Snowden, dass die Bedingungen für Quellen investigativer Recherche immer schwieriger werde. Sein Leben im Exil zeige, welche Konsequenzen die Entscheidung mit sich bringe.

Ist eine Begnadigung von Snowden vorstellbar?

Als US-Präsident hätte Donald Trump die Möglichkeit dazu, Snowden zu begnadigen: Technisch und moralisch sei es sehr gut vorstellbar, sagte Markus Beckedahl, Chefredakteur des von ihm gegründeten Blogs Netzpolitik.org. Politisch aber sei er skeptisch. Bisher habe Trump Begnadigungen vor allem bei Personen ausgesprochen, die ihn mit ins Amt gebracht hätten.

Trump wolle sich einerseits nicht mit dem US-Geheimdienst anlegen, für den Snowden eine persona non grata sei. Auf der anderen Seite profitiere Trump von Verschwörungstheorien wie denen der "QAnon"-Bewegung, für die Snowden der Beleg dafür sei, das "etwas nicht stimme".

US-Präsident am 18. April 2018 bei einer "Make America Great Again" Veranstaltung in Washington Township, Michigan, USA (dpa / newscom / Junfu Han) (dpa / newscom / Junfu Han)Die Bewegung "QAnon"
Die Verschwörungserzählungen von "QAnon" bedienen alte Muster und Feindbilder. Vor allem weiße Trump-Fans fühlen sich angesprochen, doch die Digitalsekte wächst auch außerhalb der USA.

Wistleblower würden insgesamt vor allem in Deutschland zu wenig Schutz genießen, kritisiert Beckedahl. Journalistinnen und Journalisten seien von Wistleblowern abhängig, man brauche ihr Wissen über gesellschaftliche Missstände. In Deutschland gebe es nur "Schutz auf Entwicklungslandniveau". Weil man die transatlantischen Verhältnisse nicht beschädigen wolle, werde Snowden als Störfaktor gesehen.

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