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Tschechien und die EU-Grundrechtecharta

Dass sich der tschechische Präsident Vaclav Klaus mit der Klage der EU-kritischen Senatorengruppe identifiziert, hat er mehrfach betont. Dennoch will Klaus seinen Widerstand gegen den EU-Reformvertrag aufgeben, wenn zwei Bedingungen erfüllt sind.

Doris Simon im Gespräch |
    Er will zum einen das Urteil des Verfassungsgerichts abwarten - wie soeben berichtet – und zudem verlangt der tschechische Präsident eine Ausschlussklausel für die EU-Grundrechtcharta , so will er Tschechien vor möglichen Restitutionsforderungen der Heimatvertriebenen schützen.
    Die Außenminister der Europäischen Union bereiten heute in Luxemburg den EU-Gipfel am Donnerstag und Freitag in Brüssel vor. Im Zentrum der Beratungen stehen die Bedingungen, die der tschechische Präsident Vaclav Klaus zur Ratifizierung des EU-Vertrags stellt.

    Ich bin jetzt verbunden mit unserer Korrespondentin Doris Simon in Straßburg, Frau Simon, bevor wir uns den Forderungen von Vaclav Klaus widmen, stellt sich die allgemeine Frage: Was wird in der EU-Grundrechtcharta überhaupt festgeschrieben?

    Hinweis: Das Gespräch können Sie bis mindestens fünf Monate lang als Audio-on-demand abrufen.