Die Entscheidungen für einzelne Tagesordnungspunkte die Türen zu öffnen, wurden von der Koalition erst zu Beginn der jeweiligen Sitzung getroffen. Anträge der SPD auf vollständige Öffentlichkeit fanden keine Mehrheit.
Die SPD-Politikerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler hält das für eine Farce. Der schwarz-gelben Koalition gehe es darum, nicht ihr Gesicht zu verlieren. Immerhin sorgte die Koalition damals für den Rausschmiss. Der jetzige Zustand wirke sich immer mehr auf die Arbeit im Ausschuss aus, so Bätzing-Lichtenthäler.
"Die Zusammenarbeit im Sportausschuss hat durch dieses Debatte um Nicht-Öffentlichkeit oder Öffentlichkeit schon sehr gelitten. Es ist jetzt eher so, dass taktische Spielchen ausgeführt werden, dass mal vereinzelt ein Tagesordnungspunkt öffentlich gestellt wird, dass dann aber ganz schnell ad hoc passiert. Dass heißt, es hat mit dieser ursprünglichen Zusammenarbeit eigentlich gar nichts mehr zu tun."
Es herrsche Neid und Missgunst und fehle an Abstimmungen zwischen den einzelnen Parteien. Dies betreffe vor allem das Beraten von potenziellen Themen, so Bätzing-Lichtenthäler.
Und da täte dem Sportausschuss durchaus bessere Abstimmung gut. Die aufgeblähte Debatte mit fünf eingeladenen Sportstiftungen vor ein paar Tagen drehte sich im Kreis. Eine politische Relevanz war nur schwer zu erkennen. Neue Impulse konnte man auch dem wichtigen Thema Integration im Sport in der öffentlichen Anhörung am Mittwoch nicht geben. Es blieb meistens bei schon Bekanntem. Fragen etwa, welchen Erfolg zum Beispiel Projekte oder Initiativen auf diesem Gebiet haben, die seit Jahren gefördert werden, konnten nicht beantwortet werden.
Unklar bleibt auch das Agieren der Union bei der Frage nach Öffentlichkeit im Ausschuss. Dafür sprach sich zuletzt Reinhard Grindel stellvertretendes Ausschussmitglied der CDU aus. Bei den Anträgen der SPD auf vollständige Öffentlichkeit stimmte er jedoch - trotz Stimmrecht – nicht mit ab. Er wolle seinen Parteikollegen nicht in den Rücken fallen, erklärt Grindel. Die letzten Anflüge von Bürgernähe der Koalition führt er dennoch auf sich zurück.
"Ich habe dafür einen Beitrag geleistet, dass die wesentlichen Tagesordnungspunkte, die sportpolitisch auch die Öffentlichkeit interessiert haben, alle öffentlich durchgeführt worden sind. Das ist eine wesentliche Verbesserung. Wir müssen jetzt in der neuen Legislaturperiode eine generelle Regelung finden. Ich akzeptiere, dass Kollegen gibt, die meinen in Ausnahmefällen müssten wir nicht-öffentlich tagen, dass muss aber in Zukunft stärker begründet sein, als das bisher der Fall war."
Grindel hat in der Sportpolitik große Ambitionen. Zum organisierten Sport hat er beste Verbindungen. Beim niedersächsischen Fußballverband ist er Vizepräsident. Außerdem ist er Antikorruptionsbeauftragter des Deutschen Fußball-Bundes. In dieser Funktion beantwortete er in einer Ausschusssitzung schon einmal kurzerhand als Sachverständiger die Fragen seiner Kollegen. Nur eine Kuriosität des Ausschusses in dieser Legislaturperiode.
Daran muss sich wohl auch noch Nicole Bracht-Bendt gewöhnen. Die Familienpolitikerin der FDP ist erst seit kurzem im Ausschuss, fundierte Kenntnisse in der Sportpolitik hat sie nicht. Hört man manche Redebeiträge ihrer Parteikollegen, sitzt sie auf der FDP-Bank im Ausschuss damit aber nicht allein. Auch Bracht-Bendt sprach sie für Öffentlichkeit aus. Doch der Zahn wurde ihr gezogen. Bracht-Bendt trägt die Entscheidung ihrer Fraktion mit.
Fakt ist: Bei dem Ränkespiel der Parteien im Ausschuss um Öffentlichkeit hat das Gremium dieselbe schon lang aus den Augen verloren. Die Mitglieder vor allem die der Koalition scheint das aber nicht groß zu stören. Immerhin lenkt die Debatte davon ab, dass große politische Initiativen in dieser Legislaturperiode Mangelware sind.
Die SPD-Politikerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler hält das für eine Farce. Der schwarz-gelben Koalition gehe es darum, nicht ihr Gesicht zu verlieren. Immerhin sorgte die Koalition damals für den Rausschmiss. Der jetzige Zustand wirke sich immer mehr auf die Arbeit im Ausschuss aus, so Bätzing-Lichtenthäler.
"Die Zusammenarbeit im Sportausschuss hat durch dieses Debatte um Nicht-Öffentlichkeit oder Öffentlichkeit schon sehr gelitten. Es ist jetzt eher so, dass taktische Spielchen ausgeführt werden, dass mal vereinzelt ein Tagesordnungspunkt öffentlich gestellt wird, dass dann aber ganz schnell ad hoc passiert. Dass heißt, es hat mit dieser ursprünglichen Zusammenarbeit eigentlich gar nichts mehr zu tun."
Es herrsche Neid und Missgunst und fehle an Abstimmungen zwischen den einzelnen Parteien. Dies betreffe vor allem das Beraten von potenziellen Themen, so Bätzing-Lichtenthäler.
Und da täte dem Sportausschuss durchaus bessere Abstimmung gut. Die aufgeblähte Debatte mit fünf eingeladenen Sportstiftungen vor ein paar Tagen drehte sich im Kreis. Eine politische Relevanz war nur schwer zu erkennen. Neue Impulse konnte man auch dem wichtigen Thema Integration im Sport in der öffentlichen Anhörung am Mittwoch nicht geben. Es blieb meistens bei schon Bekanntem. Fragen etwa, welchen Erfolg zum Beispiel Projekte oder Initiativen auf diesem Gebiet haben, die seit Jahren gefördert werden, konnten nicht beantwortet werden.
Unklar bleibt auch das Agieren der Union bei der Frage nach Öffentlichkeit im Ausschuss. Dafür sprach sich zuletzt Reinhard Grindel stellvertretendes Ausschussmitglied der CDU aus. Bei den Anträgen der SPD auf vollständige Öffentlichkeit stimmte er jedoch - trotz Stimmrecht – nicht mit ab. Er wolle seinen Parteikollegen nicht in den Rücken fallen, erklärt Grindel. Die letzten Anflüge von Bürgernähe der Koalition führt er dennoch auf sich zurück.
"Ich habe dafür einen Beitrag geleistet, dass die wesentlichen Tagesordnungspunkte, die sportpolitisch auch die Öffentlichkeit interessiert haben, alle öffentlich durchgeführt worden sind. Das ist eine wesentliche Verbesserung. Wir müssen jetzt in der neuen Legislaturperiode eine generelle Regelung finden. Ich akzeptiere, dass Kollegen gibt, die meinen in Ausnahmefällen müssten wir nicht-öffentlich tagen, dass muss aber in Zukunft stärker begründet sein, als das bisher der Fall war."
Grindel hat in der Sportpolitik große Ambitionen. Zum organisierten Sport hat er beste Verbindungen. Beim niedersächsischen Fußballverband ist er Vizepräsident. Außerdem ist er Antikorruptionsbeauftragter des Deutschen Fußball-Bundes. In dieser Funktion beantwortete er in einer Ausschusssitzung schon einmal kurzerhand als Sachverständiger die Fragen seiner Kollegen. Nur eine Kuriosität des Ausschusses in dieser Legislaturperiode.
Daran muss sich wohl auch noch Nicole Bracht-Bendt gewöhnen. Die Familienpolitikerin der FDP ist erst seit kurzem im Ausschuss, fundierte Kenntnisse in der Sportpolitik hat sie nicht. Hört man manche Redebeiträge ihrer Parteikollegen, sitzt sie auf der FDP-Bank im Ausschuss damit aber nicht allein. Auch Bracht-Bendt sprach sie für Öffentlichkeit aus. Doch der Zahn wurde ihr gezogen. Bracht-Bendt trägt die Entscheidung ihrer Fraktion mit.
Fakt ist: Bei dem Ränkespiel der Parteien im Ausschuss um Öffentlichkeit hat das Gremium dieselbe schon lang aus den Augen verloren. Die Mitglieder vor allem die der Koalition scheint das aber nicht groß zu stören. Immerhin lenkt die Debatte davon ab, dass große politische Initiativen in dieser Legislaturperiode Mangelware sind.