Samstag, 25. Juni 2022

Türkei
Behörden sperren Twitter und YouTube

Twitter und YouTube sind in der Türkei seit Montagnachmittag nicht mehr erreichbar. Mit der Sperrung habe man auf die Veröffentlichung von Fotos einer Geiselnahme reagiert, hieß es von offizieller Seite. Im vergangenen Jahr hatte das Verfassungsgericht Blockaden der beiden Internetdienste untersagt.

06.04.2015

Türkische Flagge und Twitter-Symbol
Das Verbot von Twitter in der Türkei sorgt für Kritik an der Regierung (dpa / picture-alliance / Karl-Josef Hildenbrand)
Der Chef der Behörde für Informationstechnologie, Tayfun Acarer, bestätigte die Blockade des Kurznachrichtendienstes Twitter und der Videoplattform YouTube am Montag. Acerer zufolge war auch das soziale Netzwerk Facebook kurzzeitig von der Sperre betroffen. Gegenüber der Tageszeitung "Hürriyet" bestätigte ein Branchenvertreter den Eingang eines Gerichtsbeschlusses zur Sperre sozialer Medien bei den türkischen Internetprovidern.
Anlass für die Sperre war die Veröffentlichung von Fotos von der Geiselnahme eines Staatsanwalts in sozialen Medien. Auf den Bildern vom vergangenen Dienstag war zu sehen, wie dem Staatsanwalt eine Pistole an den Kopf gehalten wurde. Die Geisel wurde getötet, die beiden linksextremen Täter kamen bei Polizeieinsatz ums Leben. Die Regierung hatte die Veröffentlichung der Fotos scharf kritisiert.
Laut Behördenchef Acarer sei Facebook zwar zunächst von dem Gerichtsbeschluss betroffen gewesen, habe die Bilder von der Geiselnahme dann aber entfernt. Daraufhin sei die Sperre aufgehoben worden.
Sperren bereits 2014
Bereits im März 2014 hatten die türkischen Behörden Twitter und YouTube gesperrt. Damals ging es um die Verbreitung von Korruptionsvorwürfen gegen Personen aus dem Umfeld der Regierungspartei AKP. Das Verfassungsgericht hob die Sperren mit Urteilen im April beziehungsweise im Juni wieder auf.
Die jüngsten Sperren fallen in eine aktuelle Debatte um die Medien- und Internetpolitik von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan. Der hatte am vergangenen Freitag ein Gesetz unterzeichnet, das unter anderem schärfere Kontrollen des Internets ermöglicht.
(tön/pg)