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TürkeiEU-Botschafter in Ankara tritt zurück

Der deutsche Diplomat Hansjörg Haber bei einer Pressekonferenz während seiner Zeit als Botschafter in Kairo. (picture alliance / dpa / Matthias Tödt)
Der deutsche Diplomat Hansjörg Haber (picture alliance / dpa / Matthias Tödt)

Der Botschafter der Europäischen Union in der Türkei ist zurückgetreten. Hansjörg Haber habe sein Amt niedergelegt, bestätigte sein Büro. Über die Gründe wurde bisher nichts bekannt. Die türkische Regierung hatte Haber zuletzt wegen Äußerungen zum Flüchtlingspakt zwischen der Türkei und der EU kritisiert.

Haber war Mitte Mai wegen einer Äußerung über das Flüchtlingsabkommen zwischen der EU und der Türkei von der türkischen Regierung einbestellt worden. Türkischen Medienberichten zufolge hat Haber gegenüber Journalisten mit Blick auf die Vereinbarungen gesagt: "Wir haben ein Sprichwort: Beginnen wie ein Türke und beenden wie ein Deutscher. Hier ist es umgekehrt." Das hatte heftigen Protest in der Türkei ausgelöst. Von offizieller Seite wurde Habers Aussage nie bestätigt.

Beziehungen sind angespannt

Die Beziehungen zwischen der Türkei und der EU sind angespannt. Im Rahmen des Flüchtlingspaktes beider Länder hat sich die Türkei verpflichtet, Reformen umzusetzen, die die EU fordert. Darunter ist etwa eine Änderung der Anti-Terror-Gesetze des Landes. Dadurch soll verhindert werden, dass die türkische Regierung die bisher geltenden Gesetze dazu verwenden kann, um gegen unliebsame Kritiker vorzugehen. Doch Präsident Recep Tayyip Erdogan hat es zuletzt abgelehnt, die Reformen umzusetzen.

Damit steht auch die geplante Visafreiheit für türkische Bürger, die in die EU reisen wollen, auf der Kippe. Sie sollte ursprünglich im Juli in Kraft treten, aber nur, wenn die Türkei die vereinbarten Reformen umsetzt.

(pr/tj)

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