Begleitet wurde Bundeskanzlerin Angela Merkel auf ihrer Reise von EU-Ratspräsident Donald Tusk und EU-Vizekommissionspräsident Frans Timmermans. Neben dem Besuch des Flüchtlingscamps stand auf dem Programm des nur fünfstündigen Kurzbesuchs in der Türkei auch die Eröffnung eines Zentrums zur Unterstützung von Flüchtlingskindern sowie politische Beratungen und eine gemeinsame Pressekonferenz.
Empfang mit Blumen
Syrische Flüchtlinge seien in der Türkei willkommen, sagte Merkel in Gaziantep. Mit der Aufnahme von drei Millionen Migranten habe die Türkei "den allergrößten Beitrag" bei der Bewältigung der Flüchtlingsströme übernommen. Tusk erklärte, die Türkei sei "heute das beste Beispiel für die Welt insgesamt, wie wir mit Flüchtlingen umgehen sollten". Keiner habe "das Recht, belehrend auf die Türkei einzuwirken, wenn es darum geht, wie man sich richtig verhält".
Zuvor hatten die Politiker das Flüchtlingslager Nizip rund 50 Kilometer östlich der Stadt Gaziantep besucht. Kinder in traditioneller syrischer Kleidung begrüßten die Politiker mit Blumen.
Merkel, Tusk, Timmermanns und Davutoglu besichtigten das Camp, das Platz für mehrere Tausend Flüchtlinge bietet, und sprachen mit Vertretern der Bewohner. Der Besuch in dem Auffanglager ging auf einen Wunsch der Regierung in Ankara zurück.
Kritiker monieren, das Lager in Nizip sei eine Vorzeige-Einrichtung. Die EU-Vertreter sollten besser die Zehntausenden Flüchtlinge besuchen, die auf der syrischen Seite der Grenze auf eine Einreisemöglichkeit in die Türkei warten.
Gespräch auch über Pressefreiheit
Merkel hatte am Freitag erklärt, sie werde im Gespräch mit Davutoglu auch die Probleme bei Menschenrechten und Pressefreiheit in der Türkei ansprechen. Die Reise galt daher aus diplomatischer Sicht als nicht ganz einfach. In der Türkei betonte die Kanzlerin, sie wisse um die Sorge von Bürgern, dass Freiheitsrechte kein Thema mehr seien, "weil Deutschland in eine bestimmte Abhängigkeit der Türkei" geraten sei. Der EU-Türkei-Pakt beruhe aber auf Gegenseitigkeit. Auch die Türkei habe Interessen in der Beziehung zur EU. Wenn es um Fälle der Pressefreiheit gehe, werde das angesprochen.
Der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu betonte: "Wir sind ein Teil der europäischen Familie." Wenn die Türkei als Teil dieser Familie gesehen werde, könne über alles geredet werden. Das betreffe auch die Pressefreiheit.
(kis/fu)