Urteil
Türkisches Gericht sieht keine Unregelmäßigkeiten bei CHP-Parteitag

In der Türkei hat ein Gericht eine Klage gegen die größte Oppositionspartei CHP abgewiesen.

    Hinter einer verschwommenen türkischen Fahne sieht man das Logo und den Schiftzug der Partei CHP.
    Beim CHP-Parteitag gab es laut Gericht in der Türkei keine Unregelmäßigkeiten. (picture alliance / ZUMAPRESS.com / Tunahan Turhan)
    Konkret ging es um den Vorwurf, dass die Wahl des Parteivorsitzenden Özel auf einem Parteitag vor zwei Jahren auf Bestechung zurückzuführen sei. Das Gericht in Ankara erklärte, das Verfahren sei gegenstandslos. Özel bleibt damit im Amt. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
    Die CHP hatte die Betrugsvorwürfe während des Prozesses wiederholt zurückgewiesen und betont, der Parteitag sei ordnungsgemäß abgehalten worden. Parteifunktionäre bezeichneten die Klage als politisch motivierten Versuch der Regierung von Präsident Erdoğan, die Opposition unter Druck zu setzen.
    Diese Nachricht wurde am 24.10.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.