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Schwedens NATO-Beitritt
Türkisches Parlament weiter auf der Bremse

Eine Zustimmung der Türkei zum NATO-Beitritt Schwedens verzögert sich weiter. Der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des türkischen Parlaments kam am Donnerstag nach stundenlangen Debatte zu dem Schluss, dass es zu dem entsprechenden Gesetzentwurf noch weiteren Redebedarf gebe.

    Nato-Flaggen mit der schwedischen und der finnischen Flagge vor dem Nato-Hauptquartier in Brüssel
    Schweden wartet weiter auf den NATO-Beitritt. (picture alliance / Geisler-Fotopress )
    Das Thema werde voraussichtlich kommende Woche wieder auf die Tagesordnung gesetzt, sagte der Ausschussvorsitzende Fuat Oktay. Einen konkreten Zeitplan nannte er aber nicht. Vor einer Abstimmung im Parlament zur Ratifizierung des schwedischen Gesuchs muss der Außenausschuss dem Gesetz erst zustimmen. Damit verzögert sich Schwedens Beitritt zu dem westlichen Militärbündnis abermals.
    Nach monatelanger Blockade hatte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan dem Parlament erst vor einigen Wochen das entsprechende Gesetz zur Ratifizierung vorgelegt. Er hatte sich zunächst gegen eine Aufnahme Schwedens gesperrt und dies unter anderem mit dem Vorwurf verknüpft, das Land nehme Extremisten der verbotenen Kurden-Arbeiterpartei PKK auf.
    Schweden und Finnland hatten im vergangenen Jahr als Reaktion auf den Einmarsch Russlands in der Ukraine einen Antrag auf einen Beitritt zum westlichen Verteidigugnsbündnis gestellt und damit ihre langjährige Neutralität aufgegeben. Der Beitritt Finnlands wurde bereits im April besiegelt.
    Diese Nachricht wurde am 16.11.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.