Dienstag, 31. Januar 2023

Ukraine-Konflikt
NATO-Russland-Rat soll wieder tagen

Im gespannten Verhältnis zwischen dem Westen und Russland gibt es ein Zeichen der Annäherung: Erstmals seit der Eskalation des Ukraine-Konflikts im Jahr 2104 soll der NATO-Russland-Rat wieder tagen. Das hat NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg bekanntgegeben - und zugleich Hoffnungen auf eine rasche Normalisierung der Beziehungen gedämpft.

08.04.2016

    Stoltenberg steht vor einem blauen Backdrop der EU-Kommisssion, spricht und hebt den Zeigefinger.
    Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg. (DPA / EPA / LAURENT DUBRULE)
    Wie Stoltenberg in Brüssel sagte, wird der Rat in den kommenden zwei Wochen im NATO-Hauptquartier zusammenkommen. Im Mittelpunkt steht dabei die Ukraine: Nach NATO-Angaben geht es unter anderem um die weitere Umsetzung des Minsk-Abkommens. Aber auch die Sicherheitslage in Afghanistan soll bei dem Treffen erörtert werden.
    "Russland muss internationales Recht respektieren"
    Stoltenberg betonte aber, dass eine Normalisierung der Beziehungen von der weiteren Entwicklung in der Ukraine-Krise abhänge: "Es wird keine Rückkehr zur Normalität geben, bis Russland wieder internationales Recht respektiert."
    Der Soldat sitzt in einem von einem Tarnzelt überdachten Schützengraben und schaut durch ein Fernsichtgerät.
    Immer noch der Streitpunkt: Die Ukraine-Krise. Ein ukrainischer Soldat an der Frontlinie zu den Rebellengebieten. (AFP / Anatolii Stepanov)
    Die Militärallianz hatte die Treffen des NATO-Russland-Rates im April 2014 ausgesetzt. Wie die EU erkennt die NATO die Annexion der Krim durch Russland nicht an. Seitdem haben sich die Spannungen zwischen Russland und dem Westen verstärkt.
    (mg/kis)