Dienstag, 06. Juni 2023

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Ukraine-Konflikt
Putin hofft auf Waffenstillstand

Der französische Präsident Hollande hat auf seiner Rückreise auf Kasachstan einen spontanen Zwischenstopp in Moskau ein. Er sprach mit Kremlchef Putin über die Krise in der Ukraine. Putin äußerte danach die Hoffnung auf einen baldigen Waffenstillstand in der Ostukraine.

06.12.2014

    Frankreichs Präsident Francois Hollande und sein russischer Amtskollege Wladimir Putin geben sich die Hand.
    Treffen am Flughafen: Francois Hollande (li.) und Wladimir Putin (picture alliance / dpa / Maxim Zmeyev / Pool)
    Zwar besteht offiziell bereits seit dem 5. September ein Waffenstillstand, aber dieser wird immer wieder gebrochen. Putin sagte zudem, dass Russland - das im März die Schwarzmeer-Halbinsel Krim annektiert hatte, die territoriale Integrität der Ukraine respektiere.
    Laut Elysée-Palast in Paris hatte Hollande um das Treffen gebeten, das direkt am Moskauer Flughafen stattfand. Er hoffe, dass das Treffen dazu beitragen könne, "die Mauern abzubauen, die uns trennen", sagte der französische Staatschef zu Beginn der Begegnung. Zuletzt hatten sich beide Politiker Mitte November am Rande des G20-Gipfels im australischen Brisbane getroffen.
    Bei seinem Besuch in der kasachischen Hauptstadt Almaty hatte Hollande gestern zu einer Deeskalation im Ukraine-Konflikt aufgerufen. Dies sei sowohl auf auf militärischer als auch auf verbaler Ebene notwendig. Die Staats- und Regierungschefs der Ukraine, Russlands, Deutschlands und Frankreichs müssten größere Anstrengungen für eine diplomatische Lösung unternehmen. Hollande warnte vor einer weiteren Eskalation. Dadurch werde auch die Wirtschaft der gesamten Region bedroht.
    Streit um Lieferung von Hubschrauberträgern
    Wegen der Krise hat Frankreich die Lieferung von zwei Hubschrauberträgern der Mistral-Klasse an Russland verschoben. Paris drohen nun hohe Strafzahlungen. Die Aussetzung der Lieferung der 1,2 Milliarden Euro teuren Kriegsschiffe stellt nach Ansicht Moskaus einen Vertragsbruch dar.
    Putin hatte am Donnerstag erneut erklärt, nicht Russland, sondern der Westen trage die Verantwortung für den Konflikt um die Ukraine. Zudem sagte er, der Westen nutze die Krise als Vorwand, um Russland zu zerschlagen. Die Bundesregierung wies die Vorwürfe zurück. Ein Regierungssprecher betonte gestern, Putins Äußerungen seien innenpolitisch motiviert. "Es war eine Rede des russischen Präsidenten an die Russen."