Montag, 06. Februar 2023

Ukraine-Konflikt
Schwere Kämpfe in Donezk

Im Osten der Ukraine wird weiter gekämpft: Um den Flughafen in Donezk ist es zu schweren Gefechten mit mehreren Toten gekommen. Moskau und Kiew legten sich gegenseitig Vorschläge für eine Lösung des Konflikts vor, die jedoch für die jeweils andere Seite nicht annehmbar sind.

19.01.2015

    Eine zerstörte Brücke nahe des Flughafens Donezk am Sonntag (18.01.2015)
    Eine zerstörte Brücke nahe des Flughafens Donezk am Sonntag (18.01.2015) (imago stock&people / Itar-Tass)
    Russlands Präsident Wladimir Putin unterbreitete seinem ukrainischen Kollegen Petro Poroschenko einen Friedensvorschlag, der jedoch - nach russischer Darstellung vom Sonntagabend - von Poroschenko umgehend abgelehnt wurde. Nach Angaben der Agentur Itar-Tass hatte Putin den Konfliktparteien unter anderem vorgeschlagen, "dringende Schritte" zur Feuereinstellung zu ergreifen, zitierte die Agentur aus dem Schreiben. Putins Sprecher Dmitri Peskow bedauerte die Ablehnung des Plans durch Kiew, das inzwischen "wieder mit den Kampfhandlungen begonnen" habe.
    Steinmeier fordert Entscheidung über Gipfel
    Am späten Sonntagabend wiederum schlug das ukrainische Außenministerium der russischen Führung vor, das seit September geltende sogenannte Minsker Abkommen zur Beilegung des Konflikts zu unterzeichnen - dann könnten schon am Montag die Waffen schweigen. Die im Herbst zwischen den Konfliktparteien getroffene Vereinbarung sieht eine Waffenruhe, den Abzug schwerer Waffen sowie die Entflechtung der Truppen in vorderster Linie vor. Moskau hat das Minsker Abkommen nicht unterzeichnet, da sich Russland in dem Bürgerkrieg nicht als Konfliktpartei betrachtet. Zuvor hatte Kiews Außenminister Pawel Klimkin "echte Perspektiven" für eventuelle Friedensgespräche gefordert.
    Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) forderte eine schnelle Entscheidung darüber, ob ein angestrebter Ukraine-Gipfel noch stattfinden soll. Die Gespräche über das ursprünglich für den vergangenen Donnerstag geplante Treffen in der kasachischen Hauptstadt Astana seien bisher "enttäuschend verlaufen", sagte Steinmeier am Montag vor dem EU-Außenministertreffen in Brüssel. Die Beteiligten müssten "in dieser Woche entscheiden, ob wir auf einem Weg in Richtung Vorbereitung eines Gipfels sind oder nicht".
    Kämpfe um Flughafen in Donezk
    Am Sonntag hatten Regierungstruppen einen Großangriff auf den umkämpften Flughafen der Stadt Donezk gestartet. Mit der Offensive sei es ihnen gelungen, das Gebiet weitgehend zurückzuerobern, sagte ein Militärsprecher in Kiew. Das Militär beklagte mehrere Tote und Verletzte. Die prorussischen Separatisten warfen den Regierungstruppen vor, mit Panzern und schwerer Artillerie zu schießen.
    Mehrere Stadtteile von Donezk seien unter Beschuss, darunter auch Bereiche des Stadtzentrums, teilten die Aufständischen mit. Separatistenführer Alexander Sachartschenko sah darin den "Versuch Kiews, den Krieg wieder voll zu entfesseln".
    Poroschenko fordert Solidarität aus Europa
    Am Rande einer Trauerzeremonie in der ukrainischen Hauptstadt Kiew mit Tausenden Menschen lobte Präsident Poroschenko den Mut der Soldaten beim Kampf um den Flughafen. "Wir geben keinen Fußbreit vom ukrainischen Boden her", sagte der Staatschef. In einem Gastbeitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Montagausgabe) forderte Poroschenko Solidarität mit seinem Land. Wenn die Ukraine in ihrem Kampf für Demokratie bestehen solle, "dann müssen alle Europäer heute ein wenig zu Ukrainern werden".
    Am Freitag war ein Anlauf für neue Friedensgespräche der Ukraine-Kontaktgruppe angesichts neuer Kämpfe in der weißrussischen Hauptstadt Minsk fehlgeschlagen. Ein neuer Termin stand zunächst nicht fest. Bei den seit April andauernden Kämpfen starben bisher mehr als 4.700 Menschen. Hunderttausende sind auf der Flucht.
    (nch/cc)