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Ukraine-KonfliktWaffenruhe in Sicht?

Ukrainische Soldaten vor einem Schild Mariupol. (AFP / PHILIPPE DESMAZES)
Heftige Kämpfe um Mariupol (AFP / PHILIPPE DESMAZES)

Mit einer Waffenruhe will der ukrainische Präsident Petro Poroschenko ein Ende der Krise im Osten seines Landes einleiten. Die prorussischen Separatisten signalisieren Bereitschaft zur Zusammenarbeit. Getrübt wurden die Hoffnungen auf eine Feuerpause allerdings von Kämpfen nahe der ukrainischen Hafenstadt Mariupol.

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat für Freitag die Unterzeichnung eines mehrstufigen Friedensplans für die Ostukraine angekündigt, der als ersten Schritt eine Waffenruhe mit den Separatisten vorsieht. Das Abkommen solle beim Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe im weißrussischen Minsk besiegelt werden, sagte Poroschenko zum Auftakt des NATO-Gipfels im walisischen Newport.

Poroschenko sagte, er werde dem ukrainischen Militär eine Feuerpause auferlegen, "sofern das Treffen der Kontaktgruppe stattfindet". In ihr sind neben russischen und ukrainischen Regierungsunterhändlern auch die Rebellen und die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) vertreten.

Heftige Explosionen am Rande von Mariupol

Die Regierungschefs der selbsterklärten "Volksrepubliken" von Lugansk und Donezk drückten ebenfalls ihre Bereitschaft zu einer Waffenruhe ab Freitag um 14 Uhr MESZ aus, sollte ein Deal zustandekommen. "Wenn wirklich das Feuer von ihrer (offizieller) Seite eingestellt wird, werden wir das Feuer ebenfalls einstellen", sagte Separatistenführer Andrej Purgin. Kremlchef Wladimir Putin hatte zuvor einen Sieben-Punkte-Plan für Frieden in der Ostukraine vorgelegt, der unter anderem eine international kontrollierte Waffenruhe und einen Gefangenenaustausch vorsieht.

Überschattet wurde die verbale Annäherung von heftigen Explosionen am Rand der ukrainischen Hafenstadt Mariupol. Die Aufständischen rückten nach eigenen Angaben mit gepanzerten Fahrzeugen an die Hafenstadt heran. "Unser Ziel ist die volle Kontrolle über die Stadt", sagte einer der Wortführer der militanten Gruppen. Bewohnern zufolge waren in Vororten Schüsse zu hören. Die Regierungseinheiten hatten in den vergangenen Tagen Straßensperren und Stellungen . Mariupol war bis Mitte Juni von den Separatisten besetzt und dann bei verlustreichen Kämpfen von der Armee zurückerobert worden.

Steinmeier vorsichtig optimistisch

Die Separatisten berichteten zudem von Gebietsgewinnen bei einer Offensive nahe der Separatistenhochburg Lugansk. Dabei wurden demnach mindestens 17 Regierungskämpfer getötet. Auch am Flughafen von Donezk wurde nach Darstellung der Aufständischen wieder gekämpft. "Wir haben zwei Angriffsringe um den Flughafen gezogen - den Soldaten bleibt nur, zu kapitulieren oder zu sterben", sagte der Separatistenführer Wladimir Kononow.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) äußerte sich vorsichtig optimistisch über die jüngsten Entwicklungen in der Auseinandersetzung zwischen Russland und der Ukraine. Es keime leichte Zuversicht auf, dass "man vielleicht auf dem Wege in Richtung einer Entschärfung des Konfliktes ist", sagte Steinmeier am Rande des NATO-Gipfels. Es wäre gut und dringend nötig, wenn es in den Gesprächen zwischen beiden Staaten zu Fortschritten komme, um endlich die Eskalationsspirale zu stoppen.

(pg/ach)

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