Generalsekretär Stoltenberg wird zum Abschluss des zweitägigen Treffens des Verteidigungsbündnisses Bilanz ziehen. Gestern hatten die Teilnehmer des Gipfels der Ukraine zwar Hoffnung auf eine Aufnahme in die NATO gemacht. Eine formelle Einladung wurde aber an Bedingungen wie Reformen in den Bereichen Demokratie und Sicherheit geknüpft. Einen Zeitplan für den Beitritt beschlossen die Mitgliedsstaaten nicht.
Pistorius verteidigt NATO-Kurs gegenüber Ukraine
Bundesverteidigungsminister Pistorius verteidigte die Bedingungen für einen NATO-Beitritt der Ukraine. Er verstehe den Unmut und die Ungeduld, sagte er im ARD-Fernsehen. Gerade in der Situation, in der die Ukraine sei, habe er "vollste Sympathie" dafür. Trotzdem sei klar, dass die Ukraine erst NATO-Mitglied werden könne, wenn die Voraussetzungen erfüllt seien. "Das ist ein Agreement, was es in der Klarheit bislang nie gegeben hat", betonte der SPD-Politiker.
Vereinfachter Zugang für NATO-Staaten zu Luftraum im Baltikum
In Vilnius vereinbart wurde auch die vereinfachte Sicherung des Luftraums in Estland, Lettland und Litauen. Die NATO-Verbündeten haben künftig uneingeschränkten Zugang dazu und können den Luftraum ohne Voranmeldung nutzen. Estland, Lettland und Litauen besitzen keine eigenen Kampfflugzeuge. Die NATO sichert bereits seit 2004 den Luftraum über dem Baltikum.
Weiterführende Informationen
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Diese Nachricht wurde am 12.07.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.