Dienstag, 21. Mai 2024

NATO-Beitritt
Ungarn stellt Schweden neue Bedingungen

Ungarn hat neue Bedingungen für die Zustimmung zum angestrebten NATO-Beitritts Schweden gestellt.

03.02.2024
    Die Flagge Schwedens und das Logo der NATO
    Ungarn hat den Beitritt Schwedens zur NATO bislang nicht ratifiziert. (IMAGO/Sascha Steinach)
    Dies werde erst geschehen, wenn der schwedische Ministerpräsident Kristersson seinen ungarischen Amtskollegen Orban in Budapest besucht habe, teilte die Fraktion von Orbans Regierungspartei Fidesz dem Sender ATV mit. Kristersson und Orban hatten sich zuletzt am Rande des EU-Sondergipfels in Brüssel kurz getroffen. Kristersson bezeichnete das Gespräch anschließend als gut. Wann er nach Budapest reisen will, ließ er jedoch offen. Ungarn ist das einzige der 31 NATO-Mitglieder, das Schwedens Beitritt zu dem Verteidigungsbündnis bisher nicht ratifiziert hat. Hintergrund ist auch die EU-interne Kritik an rechtsstaatlichen Defiziten in Ungarn.
    Die Opposition hat zur Ratifizierung für Montag eine Sondersitzung des Parlaments beantragt. Die regierenden Parteien Fidesz und KDNP erklärten, ihre Abgeordneten würden nicht an der Sitzung teilnehmen.
    Diese Nachricht wurde am 03.02.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.