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Stoltenberg
Ungarn verzichtet auf Veto gegen Ukraine-Hilfen der NATO

Ungarn wird sich weiteren NATO-Hilfen für die von Russland angegriffene Ukraine nicht in den Weg stellen.

    Ungarn, Budapest: Viktor Orbán (r), Ministerpräsident von Ungarn, und Jens Stoltenberg, Generalsekretär der NATO, geben nach ihrem Treffen im Regierungssitz eine Pressekonferenz. Hinter ihnen sind die Flaggen der NATO und Ungarns.
    NATO-Generalsekretär Stoltenberg und Ungarns Ministerpräsident Orbán. (Zoltan Mathe/MTI/AP/dpa)
    Das teilte NATO-Generalsekretär Stoltenberg nach Gesprächen mit Ministerpräsident Orban in Budapest mit. Stoltenberg betonte, Ungarn werde aber weder Personal noch Geld zur Verfügung stellen.
    Erwartet wird, dass das Militärbündnis auf dem Gipfeltreffen im Juli in Washington ein neues System für eine langfristige Sicherheit der Ukraine beschließen wird. Ungarn hat sich seit Beginn des russischen Angriffskrieges immer wieder ablehnend zu Hilfen für die Ukraine geäußert. Weil bei NATO-Beschlüssen das Einstimmigkeitsprinzip gilt, hat Ungarn praktisch ein Vetorecht.
    Diese Nachricht wurde am 12.06.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.