Streit über NATO-Beitritt
Ungarns Ministerpräsident Orban lädt Schwedens Regierungschef Kristersson zu Gesprächen ein

Der ungarische Ministerpräsident Orban hat seinen schwedischen Amtskollegen Kristersson zu Gesprächen über den angestrebten NATO-Beitritt Schwedens eingeladen.

23.01.2024
    Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban spricht in die Mikrofone von Journalisten.
    Ungarns Ministerpräsident Orban hat ein Gespräch mit Schwedens Regierungschef Kristersson über die NATO-Ratifizierung angekündigt. (picture alliance / dpa / MAXPPP / Nicolas Landemard / Le Pictorium)
    Das gab Orban auf der Internetplattform X bekannt. Ungarn ist neben der Türkei das einzige NATO-Mitgliedsland, das dem Beitritt noch nicht zugestimmt hat. Hintergrund ist auch die EU-Kritik an rechtsstaatlichen Defiziten in Ungarn und die Blockade von Milliardenzahlungen an Budapest. Orban hatte dafür auch die Regierung in Stockholm kritisiert, zugleich aber eine Zustimmung nicht ausgeschlossen. In der Türkei könnte das Parlament in Ankara noch heute über den NATO-Beitritt Schwedens entscheiden. Eine Abstimmung stand auf der Tagesordnung. Verzögerungen sind aber weiter möglich. Der türkische Präsident Erdogan hatte die Ratifizierung zuletzt daran geknüpft, dass die USA F-16-Kampfjets an die Türkei liefern.
    Schweden hatte im Mai 2022 die NATO-Mitgliedschaft als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg in der Ukraine beantragt.
    Diese Nachricht wurde am 23.01.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.