Im neuen Koalitionsvertrag der schwarz-gelben Regierung kommt das Wort Kraft-Wärme-Kopplung, kurz KWK, kein einziges Mal vor. Allein diese Tatsache sorgt derzeit auf dem KWK-Kongress in Berlin für einige Verwirrung. Dabei wurde die energieeffiziente Nutzung der Kraft-Wärme-Kupplung in der Vergangenheit stets besonders betont, beispielsweise in den Meseberger Beschlüssen zum Klimaschutz vor zwei Jahren. Daran müsse man erinnern, sagt deshalb Klaus Traube, der renommierte Energieexperte ist derzeit Vizepräsident des Bundesverbandes Kraft-Wärme-Kopplung.
"Wir haben das Ausbauziel von 25 Prozent für KWK-Strom bis 2020. Wir haben eine Überprüfung der Wirkung, ein Monitoring, für 2011 dort verankert. Das ist also nicht mehr so weit weg."
Der Kongress will die künftigen Rahmenbedingungen der Energiepolitik ausloten. Dazu waren gestern auch Vertreter der Parteien geladen. Doch welche inhaltlichen Vorgaben stehen im Koalitionsvertrag? So sollen die Ausbauziele für die erneuerbaren Energien erhalten bleiben - Sven Olaf Heckel, energiepolitischer Referent der CDU-Bundestagsfraktion formuliert es so.
"Wenn ich das Kapitel "Energie, Klima, Umwelt" im Koalitionsvertrag lese, dann gibt es einen Geist, der zwischen Zeilen steht. Ein "Ja", dass wir uns zu diesen Zielen bekennen, wir wollen dies weiter vorantreiben. Wir werden aber immer gleichzeitig die Frage nach den Kosten stellen. Was kostet es die deutsche Wirtschaft?"
Allein diese Aussage sorgt für Unmut auf der anderen politischen Seite. Hans-Josef Fell ist energiepolitischer Sprecher der Fraktion der Grünen.
"In der Vergangenheit und auch in den politischen Diskussionen der vergangenen Wochen wurden immer die Kosten der erneuerbaren Energie überdimensional und als Problem dargestellt. Und nicht etwa die Kosten des fossilen und atomaren Systems. Wenn ich jetzt im Koalitionsvertrag lese, dass es eine Fortführung der Kohlesubventionen geben soll, dann ist dies eine massive Kostenbelastung unserer Allgemeinheit."
Deutlich wird, dass vieles, was im Koalitionsvertrag zum Thema Energie aufgelistet wurde, in den kommenden Jahren noch einmal überdacht werden soll. Im Mittelpunkt wird auch die Frage stehen, ob die künftige Energieversorgung eher zentral oder dezentral organisiert werden wird. Die Kraft-Wärme-Kopplung, generell auch der Ausbau der erneuerbaren Energien, ist eindeutig eine dezentrale Option – sie wird in vielen Kommunen eine stärkere Rolle spielen als bisher. Der Experte der Grünen sieht deshalb trotz des Bekenntnisses zum weiteren Ausbau im Koalitionsvertrag viele Fragezeichen und Widersprüche.
"Wenn jemand von Nachhaltigkeit und Emissionsreduzierung spricht, zur Kraft-Wärme-Kopplung aber kein einziges Wort verliert, dann frage ich mich schon, wie dieses überhaupt organisiert werden soll. Wenn auf der anderen Seite drin steht, dass ab 2020 viele Atomreaktoren weiterlaufen sollen, wo sollen denn dann nachhaltige Energietechnologien wachsen können?"
Überprüft werden sollen auch die Fördersätze der erneuerbaren Energien. Das war auch schon unter den Vorgänger-Regierungen so. Die FDP wünscht sich auf jeden Fall mehr Markt auch in der Energiepolitik. Das wird keine Kehrtwende sein, aber ein Umdenken, sagt Siegfried Gelbhaar, Energieexperte der Liberalen.
"Ich würde dafür werben wollen, dass es eine Art Technologie-Offenheit geben soll. Einfach mal zu sagen: Wir überlassen es den Märkten, wie man es leisten kann. Also: Wie man eine Senkung von CO2 zu minimalen Grenzvermeidungskosten hinbekommt. Das überlassen wir mal den Ingenieuren und den Märkten etwas stärker, als es bisher der Fall gewesen ist."
Die Diskussion wird somit weitergehen. Denn im Koalitionsvertrag steht, dass ein neues Energiekonzept erst innerhalb des nächsten Jahres zu erwarten sei.
"Wir haben das Ausbauziel von 25 Prozent für KWK-Strom bis 2020. Wir haben eine Überprüfung der Wirkung, ein Monitoring, für 2011 dort verankert. Das ist also nicht mehr so weit weg."
Der Kongress will die künftigen Rahmenbedingungen der Energiepolitik ausloten. Dazu waren gestern auch Vertreter der Parteien geladen. Doch welche inhaltlichen Vorgaben stehen im Koalitionsvertrag? So sollen die Ausbauziele für die erneuerbaren Energien erhalten bleiben - Sven Olaf Heckel, energiepolitischer Referent der CDU-Bundestagsfraktion formuliert es so.
"Wenn ich das Kapitel "Energie, Klima, Umwelt" im Koalitionsvertrag lese, dann gibt es einen Geist, der zwischen Zeilen steht. Ein "Ja", dass wir uns zu diesen Zielen bekennen, wir wollen dies weiter vorantreiben. Wir werden aber immer gleichzeitig die Frage nach den Kosten stellen. Was kostet es die deutsche Wirtschaft?"
Allein diese Aussage sorgt für Unmut auf der anderen politischen Seite. Hans-Josef Fell ist energiepolitischer Sprecher der Fraktion der Grünen.
"In der Vergangenheit und auch in den politischen Diskussionen der vergangenen Wochen wurden immer die Kosten der erneuerbaren Energie überdimensional und als Problem dargestellt. Und nicht etwa die Kosten des fossilen und atomaren Systems. Wenn ich jetzt im Koalitionsvertrag lese, dass es eine Fortführung der Kohlesubventionen geben soll, dann ist dies eine massive Kostenbelastung unserer Allgemeinheit."
Deutlich wird, dass vieles, was im Koalitionsvertrag zum Thema Energie aufgelistet wurde, in den kommenden Jahren noch einmal überdacht werden soll. Im Mittelpunkt wird auch die Frage stehen, ob die künftige Energieversorgung eher zentral oder dezentral organisiert werden wird. Die Kraft-Wärme-Kopplung, generell auch der Ausbau der erneuerbaren Energien, ist eindeutig eine dezentrale Option – sie wird in vielen Kommunen eine stärkere Rolle spielen als bisher. Der Experte der Grünen sieht deshalb trotz des Bekenntnisses zum weiteren Ausbau im Koalitionsvertrag viele Fragezeichen und Widersprüche.
"Wenn jemand von Nachhaltigkeit und Emissionsreduzierung spricht, zur Kraft-Wärme-Kopplung aber kein einziges Wort verliert, dann frage ich mich schon, wie dieses überhaupt organisiert werden soll. Wenn auf der anderen Seite drin steht, dass ab 2020 viele Atomreaktoren weiterlaufen sollen, wo sollen denn dann nachhaltige Energietechnologien wachsen können?"
Überprüft werden sollen auch die Fördersätze der erneuerbaren Energien. Das war auch schon unter den Vorgänger-Regierungen so. Die FDP wünscht sich auf jeden Fall mehr Markt auch in der Energiepolitik. Das wird keine Kehrtwende sein, aber ein Umdenken, sagt Siegfried Gelbhaar, Energieexperte der Liberalen.
"Ich würde dafür werben wollen, dass es eine Art Technologie-Offenheit geben soll. Einfach mal zu sagen: Wir überlassen es den Märkten, wie man es leisten kann. Also: Wie man eine Senkung von CO2 zu minimalen Grenzvermeidungskosten hinbekommt. Das überlassen wir mal den Ingenieuren und den Märkten etwas stärker, als es bisher der Fall gewesen ist."
Die Diskussion wird somit weitergehen. Denn im Koalitionsvertrag steht, dass ein neues Energiekonzept erst innerhalb des nächsten Jahres zu erwarten sei.