Dienstag, 21. Mai 2024

Atomausstieg
Union sieht weiter Aufklärungsbedarf

Die Unionsfraktion im Bundestag sieht nach der Anhörung von Bundeswirtschaftsmininister Habeck zur Entscheidungsfindung zum Atomausstieg weiter Klärungsbedarf.

26.04.2024
    Bundeswirtschaftminister Habeck und Bundesumweltministerin Lemke in Berlin
    Bundeswirtschaftminister Habeck und Bundesumweltministerin Lemke verteidigen ihre Entscheidungen zum Atomausstieg in Deutschland. (Markus Schreiber/AP/dpa)
    Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Jung erklärte nach der Sondersitzung des Bundestagsausschusses für Klimaschutz und Energie, es stehe weiter die Annahme im Raum, dass Habecks Ministerium Fakten verdreht und keine ergebnisoffene Prüfung zugelassen habe. Der CSU-Abgeordnete Lenz sagte, es erhärte sich der Verdacht, dass die Entscheidung über den Kernkraftausstieg von vornerein feststand. Der FDP-Abgeordnete Kruse sagte im Deutschlandfunk, die Vorwürfe müssten nun intensiv geprüft werden.
    Habeck hatte vor Beginn der Sondersitzung erklärt, die Annahme, es habe eine Art Geheimwissen gegeben, dass ihn nicht erreicht habe, sei falsch. Ein Jahr nach dem Atomausstieg hätten sich zudem alle Unkenrufe bezüglich der Stromversorgung als unwahr herausgestellt. Ähnlich äußerte sich Umweltministerin Lemke in einer Anhörung im Umweltausschuss. Auslöser der Sondersitzungen war ein Bericht des Magazins "Cicero."
    Diese Nachricht wurde am 26.04.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.