Sicherheitslage in Deutschland
Unionsfraktion setzt im Alleingang Enquetekommission ein

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion lässt mit einer eigenen Enquetekommission die Sicherheitslage in Deutschland und in der EU analysieren.

18.05.2024
    Das Logo der CDU/CSU Fraktion im Deutschen Bundestag.
    Geht eigene Wege: Die Unionsfraktion im Bundestag (picture alliance / dpa / Michael Kappeler)
    Es gehe um einen vollumfänglichen Blick auf Gefährdungen von Freiheit, Demokratie und Sicherheit hierzulande, sagte der Fraktionsvorsitzende Merz in Berlin. Thema seien zudem Handlungsempfehlungen, wie mit Bedrohungen umzugehen sei. Üblicherweise werden Enquetekommissionen von mehreren Fraktionen des Bundestags gemeinsam gebildet, um wichtige politische und gesellschaftliche Fragen jenseits der Tagespolitik zu beraten. Merz begründete den Alleingang damit, dass eine Einigung mit der Ampelkoalition kaum oder nur nach zu vielen Monaten Vorlauf zu erzielen wäre.
    Die Kommission soll bis Mitte kommenden Jahres einen Abschlussbericht vorlegen und für ihre Arbeit auch Fachleute von außen hinzuziehen.
    Diese Nachricht wurde am 15.05.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.