Archiv

Rostock
Unionsfraktionschefs fordern grundlegende Reform öffentlich-rechtlichen Rundfunks

Die Vorsitzenden der Unionsfraktionen in den Ländern drängen auf eine grundlegende Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. In einer nach einem Treffen in Rostock veröffentlichten Resolution heißt es, angesichts begrenzter Ressourcen solle sich das Rundfunkangebot auf seinen Kernauftrag fokussieren.

    Schild mit der Aufschrift "ARD - ZDF - Deutschlandradio - Beitragsservice" an Eingang des Beitragsservice auf dem WDR-Gelände in Köln Bocklemünd.
    Die öffentlich-rechtlichen Sender stehen in der Kritik der Unionsfraktionen. (IMAGO / Panama Pictures / Christoph Hardt)
    Dabei sei eine verlässliche Grundversorgung der Bevölkerung mit Information, Bildung, Beratung und Kultur nötig. Zudem forderten die Unionspolitiker einen - Zitat - "natürlichen Sprachgebrauch" im Rundfunk. Gendersprache sei zu vermeiden.
    Um die Akzeptanz des Rundfunks zu erhöhen, drangen die Fraktionschefs auf Einhaltung journalistischer Standards wie Objektivität und Sorgfalt. Es sei wichtig, verschiedene Perspektiven umfassend darzustellen, den "Binnenpluralismus" im Rundfunk zu stärken sowie Berichte und Kommentierung zu trennen. Eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags ab 2025 lehnen die Unionsfraktionschefs ab. Dies sei derzeit politisch nicht vermittelbar, heißt es in dem Dokument.
    An der Konferenz nahmen auch ZDF-Intendant Himmler und der ARD-Vorsitzende Gniffke teil.
    Die Resolution der Unionspolitiker zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk finden Sie hier.
    Diese Nachricht wurde am 28.06.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.