Samstag, 18. Mai 2024

Wahl in Spanien
Unklare Mehrheitsverhältnisse - schwierige Regierungsbildung erwartet

Nach der Parlamentswahl in Spanien liegt die konservative Volkspartei PP von Oppositionsführer Feijóo vorn. Nach Auszählung eines großen Teils der Stimmen verfehlt sie aber eine eigene Mehrheit deutlich. Um einen Machtwechsel herbeiführen zu können, müsste Feijóo ein Bündnis mit der rechtspopulistischen Partei Vox anstreben und wäre zudem auf die Unterstützung kleinerer Parteien angewiesen.

23.07.2023
    Pedro Sanchez steht bei einer Wahlkampfveranstaltung im galicischen Lugo gestikulierend an einem Rednerpult.
    Pedro Sanchez im Wahlkampf: Noch ist der Parteivorsitzende der Sozialisten Ministerpräsident von Spanien. (imago/ ABACAPRESS / Europa Press / Carlos Castro)
    Vorwahl-Befragungen hatten dagegen noch auf eine klare rechts-konservative Mehrheit hingedeutet. Zweitstärkste Kraft ist aktuell die Sozialistische Arbeitspartei PSOE von Ministerpräsident Sanchez, für den es auch mit dem linksgerichteten Wahlbündnis Sumar nicht zu einer Mehrheit reichen würde. Auch er müsste sich im Parlament um weitere Unterstützer bemühen.
    Ursprünglich sollte in Spanien erst Ende des Jahres gewählt werden. Nach dem schwachen Abschneiden bei den Regional- und Kommunalwahlen Ende Mai zog Sanchez den Termin jedoch vor.
    Stimmberechtigt waren 37 Millionen Menschen. Rund zweieinhalb Millionen Menschen hatten bereits per Brief gewählt.
    Diese Nachricht wurde am 23.07.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.