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Genf
UNO-Rat überprüft Menschenrechtslage in Deutschland

Die Bundesregierung hat vor den Vereinten Nationen Probleme beim Schutz der Menschenrechte in Deutschland eingeräumt. Rassismus sei in Deutschland zu lange heruntergespielt worden, sagte die zuständige Beauftragte Amtsberg bei einer Sitzung des UNO-Menschenrechtsrates in Genf.

    Genf: "Nations Unies" und "United Nations" steht am Haupteingang des Palais des Nations, Sitz des Büros der Vereinten Nationen (UNOG). Das UNOG ist das europäische Hauptquartier der UN.
    Der UNO-Menschenrechtsrat in Genf (picture alliance / Daniel Karmann / Daniel Karmann)
    Deutschland müsse weiter gegen Rassismus, Antisemitismus, Antiziganismus und andere Formen von Ausgrenzung und Diskriminierung kämpfen, führte die Grünen-Politikerin aus. Zudem gelte es insbesondere, Kinderarmut zu beseitigen.
    Deutschland musste sich heute dem UNO-Menschenrechtsrat in Genf stellen. Grundlage der Überprüfung sind Berichte der Bundesregierung sowie von verschiedenen UNO-Einrichtungen und zivilgesellschaftlichen Gruppen. Katar, Luxemburg und Senegal übernahmen die Berichterstattung bei der Überprüfung. Das wurde per Los entschieden. Die Empfehlungen des Rats kann die Bundesregierung umsetzen oder lediglich zur Kenntnis nehmen.
    Amtsberg betonte vor der Sitzung, die Bundesregierung begrüße den Prozess. In einer Demokratie sei es notwendig, dass man sich regelmäßig überprüfen lasse, sagte die Grünen-Politikerin im Deutschlandfunk.
    Das ganze Interview mit Luise Amtsberg können Sie hier nachlesen.
    Diese Nachricht wurde am 09.11.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.