New York
UNO-Vollversammlung stärkt Rolle der Palästinenser - USA kündigen Veto gegen Vollmitgliedschaft an

Die Vollversammlung der Vereinten Nationen hat eine Resolution zur Stärkung der Rolle Palästinas angenommen.

10.05.2024
    Blick in den Saal bei der UNO-Vollversammlung in New York.
    Palästina wird bei der UNO-Vollversammlung bislang als Beobachterstaat geführt (picture alliance / ZUMAPRESS.com / Ricardo Stuckert )
    Der Entwurf wurde in New York von einer großen Mehrheit der Mitgliedsstaaten verabschiedet. Darin wird der Weltsicherheitsrat aufgefordert, die Vollmitgliedschaft Palästinas - Zitat - "wohlwollend" zu prüfen. 143 UNO-Mitglieder stimmten dafür, 25 Länder enthielten sich, darunter Deutschland. Neun Länder lehnten den Antrag ab, darunter die USA. Washington hatte zuvor bereits angekündigt, von seinem Vetorecht im Sicherheitsrat Gebrauch zu machen, um die Vollmitgliedschaft Palästinas zu verhindern.
    Bislang haben die Palästinenser einen Beobachterstatus inne. Durch die Resolution werden ihnen zwar zusätzliche Rechte in der Vollversammlung eingeräumt, ein Stimmrecht besitzen sie jedoch nicht. Knapp drei Viertel der UNO-Mitgliedsstaaten haben Palästina als unabhängiges Land anerkannt, die USA und Deutschland gehören nicht dazu.
    Diese Nachricht wurde am 10.05.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.