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Letzte Befragungen
Untersuchungsausschuss zum Atomausstieg: Wirtschaftsminister Habeck und Bundeskanzler Scholz werden angehört

Im Bundestags-Untersuchungsausschuss zum Atomausstieg finden heute die letzten Befragungen statt.

    Robert Habeck (li.) und Bundeskanzler Olaf Scholz sitzen mit angespannten Gesichtern auf der Regierungsbank im Deutschen Bundestag.
    Bundeskanzler Olaf Scholz (r.) und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck werden heute im Untersuchungsausschuss befragt. (IMAGO / Frederic Kern)
    Zunächst wird Wirtschaftsminister Habeck von den Grünen angehört, anschließend Bundeskanzler Scholz, SPD. Bei der gestrigen Anhörung hatte der frühere Finanzminister Lindner erklärt, bei den Grünen sei die Bereitschaft zu undogmatischen Entscheidungen zur Kernenergie an Grenzen gestoßen. Aus heutiger Sicht hätten parteipolitische und taktische Erwägungen überwogen, so der FDP-Chef.
    Auf Antrag der Unionsfraktion untersucht der Ausschuss, ob ein Weiterbetrieb der Atomkraftwerke ergebnisoffen geprüft wurde oder nicht. Regulär hätten die letzten drei Meiler Ende 2022 vom Netz gehen sollen. Nach Russlands Angriff auf die Ukraine wurde der Atomausstieg auf Mitte April 2023 verschoben.
    Diese Nachricht wurde am 16.01.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.