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US-Geheimdienste
Spekulationen über eine Auslieferung Edward Snowdens

Seit mehr als drei Jahren lebt der ehemalige US-Geheimdienstagent Edward Snowden im russischen Exil. Nun meldet der US-amerikanische Sender NBC unter Berufung auf US-Geheimdienste, Russland erwäge, Snowden an die USA auszuliefern. Snowden selbst und sein russischer Anwalt Anatoli Kutscherena sehen aber keinen Grund zur Sorge.

    Edward Snowden bei einer Live-Zuschaltung zum Roskilde-festival in Dänemark (28. Juni 2016).
    Edward Snowden fürchtet nicht, von Russland in die USA ausgeliefert zu werden. (AFP / Mathias Loevgreen Bojesen)
    Edward Snowden sei ein Verräter, mit dem man hart umgehen müsse: US-Präsident Donald Trump macht keinen Hehl aus seiner Ablehnung des Whistleblowers und ehemaligen CIA-Mitarbeiters. Der neue CIA-Chef Mike Pompeo forderte sogar öffentlich die Todestrafe für Snowden. Für den Whistleblower Snowden ist es daher buchstäblich eine Frage von Leben und Tod, ob ihm die russischen Behörden weiterhin Zuflucht gewähren.
    Am Freitagnachmittag (Ortszeit) meldete nun der US-Sender NBC, Russland überlege, Snowden an die USA auszuliefern - quasi als Geschenk für Donald Trump. NBC berief sich dabei auf "hohe Geheimdienstmitarbeiter", denen entsprechende Berichte vorlägen.
    Keine Rechtsgrundlage für eine Auslieferung
    Snowdens russischer Anwalt Anatoli Kutscherena wies in der russischen Tageszeitung Iswestija die NBS-Meldung jedoch als Spekulationen zurück. Der Anwalt betonte, dass Snowden eine Niederlassungserlaubnis für Russland habe, die erst vor drei Wochen bis 2020 verlängert worden sei.
    Snowden hat damit laut seinem Anwalt einen "Status in Russland, der ihm dieselben Rechte und Pflichten ermöglicht, die Russlands Bürger besitzen." Kutscherena: "Russland hat keine Rechtsgrundlage für eine Auslieferung meines Mandanten."
    Edward Snowden selbst hat keine Sorge, dass Russland ihn an sein Heimatland ausliefern könnte. Wenn es denn doch so wäre, dann sei es für ihn der "ultimative Beweis, dass ich nie mit dem russischen Geheimdienst zusammengearbeitet habe", schrieb er auf Twitter. Denn: Kein Land der Welt würde seine Spione herschenken.
    Snowden versucht sich seit seinen Enthüllungen über Abhöraktivitäten der US-Geheimdienste und der anschließenden Flucht nach Russland noch immer von dem Vorwurf freizumachen, er sei ein russischer Spion.
    (tzi/jasi)