Sicherheitskonferenz in München
US-Vizepräsident Vance wirft Europa Unterdrückung der Meinungsfreiheit vor

US-Vizepräsident Vance hat den europäischen Staaten auf der Münchner Sicherheitskonferenz eine Unterdrückung der Meinungsfreiheit vorgeworfen.

    München: Ursula von der Leyen, Präsidentin der EU-Kommission, spricht auf der Tagung.
    EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen spricht auf der Münchner Sicherheitskonferenz. (Boris Roessler / dpa / Boris Roessler)
    Dieser demokratische Grundwert scheine auf dem Rückzug zu sein, sagte Vance. Konkret kritisierte er, dass alternative Meinungsäußerungen als Desinformation verfolgt würden. Besonders in den sozialen Medien werde die freie Rede zensiert, sagte Vance. Dies sei die eigentliche Bedrohung der Sicherheit. Entgegen den Erwartungen äußerte sich Vance in seiner Rede nicht zum russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine und zur europäischen Verteidigungsfähigkeit.
    Bundespräsident Steinmeier warf den USA Rücksichtslosigkeit vor. Die neue Regierung unter Präsident Trump habe ein anderes Weltbild. Eines, das keine Rücksicht nehme auf etablierte Regeln, auf gewachsene Partnerschaft und Vertrauen.
    Diese Nachricht wurde am 14.02.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.