Montag, 20. Mai 2024

Gewalt gegen Palästinenser
USA erwägen offenbar Sanktionen gegen eine israelische Armee-Einheit - Netanjahu empört

Die USA erwägen einem Medienbericht zufolge Sanktionen gegen eine Einheit der israelischen Armee. Wie das Nachrichtenportal "Axios" unter Berufung auf drei ungenannte Quellen berichtet, richten sich die geplanten Strafmaßnahmen gegen ein Bataillon, das früher im Westjordanland eingesetzt war. Israels Ministerpräsident Netanjahu reagierte mit scharf formulierter Kritik.

21.04.2024
    Israelische Soldaten stehen an einem Checkpoint im Westjordanland.
    Israelische Soldaten stehen an einem Checkpoint im Westjordanland. (Symboldbild) (AFP / ZAIN JAAFAR)
    Das Bataillon wird dem Bericht zufolge mit Rechtsextremismus und Gewalt gegen Palästinenser in Verbindung gebracht. Netanjahu erklärte, in einer Zeit, in der israelische Soldaten die - Zitat - "Monster des Terrors" bekämpften, seien Washingtons Absichten ein" Gipfel der Absurdität" und ein "moralischer Tiefpunkt".
    Die Erwägungen von Außenminister Blinken basieren dem Bericht zufolge auf Vorfälle, die sich lange vor dem Hamas-Angriff am 7. Oktober ereignet haben. Bereits Ende 2022 nach Bekanntwerden der Vorwürfe zog Israel die Soldaten ab und setzte sie fortan hauptsächlich im Norden des Landes ein. Die Sanktions-Entscheidung soll demnach in der kommenden Woche fallen.

    Genealstreik im Westjordanland

    Derweil hat im Westjordanland aus Protest gegen das militärische Vorgehen Israels ein Generalstreik begonnen. In den Straßen von Ramallah herrschte am Morgen nach Angaben von Augenzeugen kaum Verkehr, Geschäfte blieben geschlossen. Der Protest richtet sich gegen israelische Militäreinsätze im Gazastreifen und im Westjordanland. Im Westjordanland wurden gestern nach Angaben Israels mindestens zehn bewaffnete Palästinenser getötet. Das Gesundheitsministerium im Westjordanland meldete 14 Tote. Seit Anfang Oktober seien dort mindestens 450 Palästinenser getötet worden, hieß es.
    In Israel hatten am Samstag erneut Tausende gegen die in Teilen rechtsextreme Regierung von Ministerpräsident Netanjahu protestiert. Sie forderten deren Rücktritt, Neuwahlen und eine rasche Vereinbarung zur Freilassung der Geiseln in der Gewalt der Terrororganisation Hamas.

    Diese Nachricht wurde am 21.04.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.