Wie die Behörde in Brüssel mitteilte, geht das Unternehmen auf seinen Plattformen Instagram und Facebook nicht ausreichend gegen gegen irreführende Werbung und Desinformation vor. Die Kommission wirft Meta vor, entsprechende Beiträge nicht konsequent genug zu löschen. Nutzern werde es zudem schwer gemacht, Falschinformationen zu melden.

Gesetzliche Grundlage für das Prüfverfahren ist der Digital Services Act. Kommissionspräsidentin von der Leyen teilte mit, ihre Behörde habe Mittel geschaffen, um Bürger in Europa vor gezielter Desinformation und Manipulation durch Drittländer zu schützen. Das gelte besonders in Zeiten demokratischer Wahlen. Meta erklärte, es gebe ein gut etabliertes Verfahren, um Risiken zu identifizieren und abzuschwächen.